Pressestatement zu den  neuen Batterie-Forschungsclustern
Lizenz Pixabay CC0

Pressestatement zu den neuen Batterie-Forschungsclustern

Vor einem Jahr bekam sehr überraschend Münster den Zuschlag für eine Batteriezellen-Forschungsfabrik mit einer Förderung von 500 Mio. Euro. Die zuständige Bundesforschungsministerin Anja Karliczek konnte die Krititk der Vergabe in den eigenen Wahlkreis nie ausräumen, zumal die Findungskommission andere Standorte als geeigneter einstufte. Heute wurden vier Batterie-Kompetenzcluster mit einem Fördervolumen von 100 Mio. Euro bekannt gegeben. Dazu erkläre ich als Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Heidenheim-Aalen:

„Die Ministerin scheint ein schlechtes Gewissen zu haben, die Forschungsfabrik Batteriezelle vor einem Jahr hemdsärmelig in ihren Wahlkreis vergeben zu haben statt an einen laut Findungskommission besser geeigneten Standort wie Ulm. So ist es zu erklären, dass elf Hochschulen oder Institute aus Baden-Württemberg mit entsprechender Expertise zu den neuen Kompetenzcluster gehören. So wichtig diese Mittel für die Batterieforschung sind, muss sich Ministerin Karliczek trotzdem den Vorwurf gefallen lassen, mit Steuergeld ein Trostpflaster geschaffen zu haben, um ihre Entscheidung aus dem letzten Jahr vergessen zu machen.“

Über den Sachverhalt hat unter anderem der SWR berichtet.

Pressemitteilung: Lernschwäche, Peinlichkeiten und eine verheerende Halbzeitbilanz

Pressemitteilung: Lernschwäche, Peinlichkeiten und eine verheerende Halbzeitbilanz

Zwei Jahre Bildungsministerin Anja Karliczek

Zur bildungspolitischen Halbzeitbilanz  der Bundesregierung erkläre ich als Sprecherin für Bildungspolitik der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen:

„Die Bildungspolitik, in Sonntagsreden stets höchster Bedeutung versichert, fristet in der Bundesregierung ein trauriges Schattendasein mit dramatischen Folgen. Eine Ministerin, die zuhören und lernen wollte, findet aus diesem Modus nicht heraus. Weiter lesen