Gastbeitrag auf netzpolitik.org: Ausreichend Frequenzen für Rundfunk und Kulturwirtschaft
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Gastbeitrag auf netzpolitik.org: Ausreichend Frequenzen für Rundfunk und Kulturwirtschaft

Gemeinsamer Gastbeitrag von Margit Stumpp, MdB (Bündnis 90/Die Grünen), Anke Domscheit-Berg, MdB (DIE LINKE), Thomas Hacker, MdB (FDP) und Dr. Christian Jung, MdB (FDP) für netzpolitik.org.

Funkfrequenzen entscheiden darüber, ob ein Staat seine Bürger im Katastrophenfall mit Informationen sicher versorgen kann. Die derzeitige Pandemie zeigt, wie wichtig dafür ein autonomes Informationssystem ist.
Gemeint sind Rundfunksysteme in Deutschland und Europa, die den Teilnehmer direkt ohne Umwege erreichen: Terrestrisches Fernsehen und Hörfunk können nicht – wie Übertragungen über das Internet – gedrosselt oder ausgeschaltet werden und begegnen bei massiver Nutzung keinen Überlastungsproblemen. Terrestrischer Rundfunk ist daher systemrelevant. Eine der unabdingbaren Voraussetzungen für terrestrischen Rundfunk ist, dass dafür die notwendigen Frequenzen zur Verfügung stehen. Einen essenziellen Teil bilden dabei die Frequenzen im UHF-TV-Spektrum (470 MHz bis 694 MHz), die vom Rundfunk (derzeit: DVB-T2) und der Kulturwirtschaft genutzt werden. Weiter lesen

Mobilfunkstrategie wirft offene Fragen auf/Kulturfrequenzen langfristig erhalten
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Mobilfunkstrategie wirft offene Fragen auf/Kulturfrequenzen langfristig erhalten

Zur Stellungnahme der Bundesregierung zur „Entschließung des Bundesrates für eine Gesamtstrategie und eine ergänzende Förderung mit dem Ziel einer flächendeckenden Mobilfunkversorgung in Deutschland“ erklärt Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik und Expertin für digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

„Die Bundesregierung hat sich kürzlich anhand einer Stellungnahme zur „Entschließung des Bundesrates für eine Gesamtstrategie und eine ergänzende Förderung mit dem Ziel einer flächendeckenden  Mobilfunkversorgung in Deutschland“ (März 2019) geäußert. Weiter lesen

Kulturfrequenzen müssen als öffentliches Gut erhalten bleiben
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Kulturfrequenzen müssen als öffentliches Gut erhalten bleiben

Die Internationale Fernmeldeunion der Vereinten Nationen (ITU) ist zuständig für die Aufteilung und Nutzung von Frequenzbändern. Bei den letzten zwei Weltfunkkonferenzen in den Jahren 2015 und 2017 wurde festgelegt, das Rundfunkspektrum im UHF-Band (Ultra High Frequency) für den Mobilfunk zu öffnen. Durch diese Öffnung wurde gleichzeitig das für drahtlose Produktionsmittel verfügbare Spektrum im Durchschnitt auf weniger als die Hälfte reduziert. Davon ist vor allem die Kultur- und Kreativwirtschaft betroffen: Musiker, Schauspieler und viele weitere Kreativschaffende nutzen allein in Deutschland hunderttausende Funkmikrofone, In-Ear-Systeme, Sprechfunkanlagen und andere Anwendungen. Weiter lesen