Presseschau: SWR-Interview zur Föderalismusdebatte
Quelle: www.swr.de

Presseschau: SWR-Interview zur Föderalismusdebatte

Nach den vom Bundestag in der letzten Woche verabschiedeten Grundgesetzänderungen ist eine Debatte um den Föderalismus in der Bildung und die Bildungshoheit der Länder entbrannt. Die Grundgesetzänderungen ermöglichen, dass der Bund endlich die mit dem Digitalpakt vor zweieinhalb Jahren angekündigten 5 Milliarden Euro an die Länder auszahlen kann. Diese Gelder müssen zweckgebunden für die Digitalisierung ausgegeben werden. Dazu gehören z. B. Breitbandanschlüsse, IT-Fachkräfte, Systemadministrator*innen und Cloud-Server. Baden-Württemberg würden demnach bis zu 650 Millionen Euro für seine Schulen zugute kommen. Über die Grundgesetzänderungen muss nach dem Bundestag noch der Bundesrat abstimmen. Sie werden angenommen, wenn wie im Bundestag auch im Bundesrat eine Zweidrittelmehrheit dafür stimmt. Die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen haben schon ihr Nein zu den Gesetzesänderungen angekündigt.

In der Sendung SWR-Aktuell habe ich ein Interview zu der aktuellen Föderalismusdebatte gegeben:

Pressemitteilung: Karliczek konterkariert 5G-Vergabeverfahren
Pixabay (CC0)

Pressemitteilung: Karliczek konterkariert 5G-Vergabeverfahren

Zu der Forderung von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek, die Auflagen für Mobilfunkanbieter beim 5G-Vergabeverfahren abzusenken, erklärt Margit Stumpp, bildungs- und medienpolitische Sprecherin & Expertin für digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

“Wieder einmal zeigt sich die fehlende Koordinierung in der Bundesregierung. Monatelang wurden die Vergabebedingungen zu 5G festgezurrt. Jetzt, wo die Kriterien weitgehend feststehen, rudert Bildungsministerin Karliczek zurück, obwohl sie gar nicht zuständig ist. Um aus dem Digitalfonds vermeintlich viel für Schulen herauszuholen, will sie den Mobilfunkanbietern geringere Auflagen machen. Diese unselige Verknüpfung von Versteigerungserlösen für die 5G-Mobilfunkfrequenzen mit dem Wohl der Schulen, rächt sich in solchen kontraproduktiven Forderungen. Was der eine anpackt, bremst die andere wieder aus. So wird das nichts mit der Digitalisierung.

Der Digitalpakt für die Schulen muss sicher und nachhaltig finanziert sein. Auch für den Breitbandausbau brauchen wir einen festen Haushaltstitel; ein flächendeckender Mobilfunkempfang ist wichtiger als hohe Versteigerungserlöse. Die Schulen indes warten immer noch auf Unterstützung und stellen eigene Initiativen in Erwartung der vermeintlich großen Finanzspritze zurück. Die erhöhten Auflagen für die Versorgung der Verkehrswege, insbesondere der Straßen, senken den Wert der 5G-Lizenzen. So bleiben absehbar für den Digitalfonds viel zu wenig Mittel übrig. Ob die Differenz aus Steuermitteln ausgeglichen wird, bleibt offen.”

 

Pressemitteilung zur KMK-Sitzung: Mehr gemeinsames Engagement für die Bildung

Pressemitteilung zur KMK-Sitzung: Mehr gemeinsames Engagement für die Bildung

Zum heutigen Abschluss der Beratungen der Kultusministerkonferenz (KMK) erkläre ich als Sprecherin für Bildungspolitik der Grünen Bundestagfraktion:

“Ich danke der KMK ausdrücklich für ihr Engagement in der Demokratie- und Menschenrechtsbildung. Die aktuell diskutierten Pädagogen-Pranger einer selbsternannten Alternative zeigen mehr als deutlich, dass wir uns in der Demokratieerziehung stärker engagieren müssen, um der gesellschaftlichen Spaltung und einer Verrohung des Umgangs entgegen zu treten.

Die Zahlen der KMK zum aktuellen und absehbaren Mangel an Lehrkräften sind alarmierend und erschütternd. Auch wenn die Länder hier in erste Linie zuständig sind, da sie seit Jahren zu wenige Pädagogen ausbilden und die Kapazitäten dafür zu langsam erhöhen, ist auch der Bund gefordert. Das Kooperationsverbot taugt nicht länger als Ausrede: Bildung ist unsere einzige Ressource und darf nicht im Kompetenzgerangel zerrieben werden, sondern bedarf einer gemeinsamen Kraftanstrengung. Der Bund ist hier in der Verantwortung, statt nur in Beton auch in Köpfe und Personal zu investieren. Mit der laufenden Grundgesetzänderung muss das Kooperationsverbot fallen, damit Bund und Länder endlich an einem Strang ziehen für gute Bildung und die Zukunft unserer Kinder.

Zudem müssen wir den Beruf attraktiver machen. Mithilfe multiprofessioneller Teams können wir Lehrer*innen entlasten, Schüler*innen individuell besser fördern, die Qualität des Unterrichts erhöhen und über Ganztags- und Förderangebote die soziale Kluft verringern. Lehrkräfte sollen sich nicht um Technik und Schuladministration kümmern müssen, sondern sich auf ihre Kernaufgabe konzentrieren können: Guten Unterricht machen.

Das Kooperationsverbot steht auch der Digitalisierung der Schulen im Weg: Der Digitalpakt – so er denn kommen wird – ist dafür ungeeignet. Er leistet lediglich eine Anschubfinanzierung und lässt danach die Länder und Schulträger mit der Wartung und Erneuerung der Technik alleine. Das ist weder nachhaltig noch ökonomisch. Wir brauchen eine Kooperationsvereinbarung zwischen Bund und Ländern, damit der Bund gewisse Aufgaben dauerhaft finanzieren kann. Nur so schaffen wir Schulen und Unterricht für die Zukunft.”

 

Diese Meldung wurde unter anderem von n-tv.de aufgegriffen.

 

Ankündigung: Keynote-Vortrag auf Veranstaltung “Künstliche Intelligenz im Grenzgebiet. Fluch oder Segen?!”

Ankündigung: Keynote-Vortrag auf Veranstaltung “Künstliche Intelligenz im Grenzgebiet. Fluch oder Segen?!”

Margit Stumpp hält auf der Veranstaltung des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft zum Thema “Künstliche Intelligenz im Grenzgebiet. Fluch oder Segen?!” am Dienstag, den 24. Juli 2018, den Keynote-Vortrag.

Übersicht der Expert*innen und Redner*innen:

  • Wirtschaftsförderer und Erster Beigeordneter Andreas Rief, Stadt Bopfingen, Begrüßung
  • Michael Heilig, Leiter Kreisverband BVMW Wirtschaftsdreieck Bayerisch Schwaben, Mittelfranken, Ostalb, Impuls
  • Gunther Wüst, BVMW Ostalb, Moderation
  • Geschäftsführung, VAF GmbH Begrüßung/Kurzvortrag
  • Bundestagsabgeordnete MdB Margit Stumpp, Keynote
  • Robert Gorbahn und Moritz Winzig, Interaktive Präsentation
  • Bürgermeister Dr. Gunter Bühler, Stadt Bopfingen, Netzwerken

Die Gastgeber:

  • Gunther Wüst und Michael Heilig
  • Netzwerker mit 3D-Netzwerken
  • BVMW Bundesverband mittelständische Wirtschaft
  • Unternehmerverband Deutschlands e. V. im Wirtschaftsdreieck Bayerisch Schwaben, Mittelfranken, Ostalb

Anmeldeschluss: 23. Juli 2018
Anmeldung bitte unter Event-ONLINE-Anmeldung: https://doo.net/veranstaltung/23094/buchung
Kosten: Mitglieder 10,00 EUR, netto. Nichtmitglieder 15,00 EUR, netto.

Es gibt Parkmöglichkeiten in der Nähe des Veranstaltungsortes. Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung per E-Mail. Das Catering wird von VAF gesponsert. Behindertengerechter Zugang ist gewährleistet.

 

Bild-Lizenz: Steamtalks Steamtalks (CC BY-NC 2.0)

Funklochgipfel und wieder Ankündigungen

Funklochgipfel und wieder Ankündigungen

Am Tag vor dem Mobilfunkgipfel fuhr Minister Scheuer ins Berliner Umland, um gemeinsam mit der Telekom den provisorischen Aufbau eines mobilen Funkmastes ausführlich vor der Presse zu feiern. Offenbar versucht er darüber hinweg zu täuschen, dass in den letzten Jahren nur sehr wenig für die Empfangsqualität im ländlichen Raum getan wurde. Sei es auf Nebenstrecken oder kurz vor den Toren der Stadt, überall fällt der Netzempfang von 4G/LTE über 3G bis runter auf EDGE, mit dem beim Surfen und Telefonieren nichts mehr anzufangen ist. Im Zug bricht ständig die Verbindung ab. Damit wird die lt. Kanzlerin Merkel Aufgabe der “digitalen Daseinsvorsorge” vom Ministerium nicht wahrgenommen. Dass sich der Minister nun so öffentlich gegenüber den Mobilfunkkonzernen aufspielt, ist ein Versuch, das Versagen der letzten Jahre zu überdecken. Bereits bei der Vergabe der LTE-Funklizenzen ist den Bietern offen gelassen worden, bis zu 2 Prozent der Haushalte auszusparen. Ein Geschenk an die Mobilfunkkonzerne! Es war damals schon absehbar, dass eine solche Regelung den ländlichen Raum treffen würde. Jetzt plötzlich mehr Abdeckung zu fordern, ist ein Schuldeingeständnis. Wenn nun Steuergelder für Förderung für Breitbandnetze ausgegeben wird, zeigt dies, dass die Einnahmen aus den Lizenzversteigerungen zu Unrecht “Digitale Dividende” genannt werden. In anderen Ländern, wie z.B. Schweden, wird kein Geld von den Mobilfunkfirmen verlangt. Statt dessen müssen sie einen flächendeckender Ausbau bis in den letzten Winkel des Landes garantieren. Schon bei den Lizenzvergaben muss die Politik die Weichen richtig stellen. Auch die Verpflichtung der Netzanbieter für ein nationales Roaming untereinander würde Kund*innen im ländlichen Raum helfen, wo bisher häufig jeweils nur ein Konzern ausgebaut hat. Was EU-weit inzwischen für alle Netzbetreiber verpflichtend ist, gilt bei uns bisher nicht einmal innerhalb des Landes.

HIER geht es zum Artikel des IT-Fachportals golem.de zum Thema.

Bild-Lizenz: Ozzy Delaney (CC BY 2.0)

 

Besuch in meiner Heimatstadt Mengen

Besuch in meiner Heimatstadt Mengen

Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Andrea Bogner-Unden, der Kreisrätin Erika Rimmele-Laux und Ina Schult besuchte ich heute meine Geburtsstadt Mengen. Ich traf mich zum Fachgespräch mit Mengens Bürgermeister Bubeck, trug mich ins „rote“ Buch der Stadt ein und besuchte auf einem Stadtspaziergang besondere Plätze aus meiner Kindheit, angefangen von der Ablach, über den Schillergarten, die Post, das Reiserareal, den Stadtgraben und schließlich das Gymnasium.

Insbesondere die Situation der Digitalisierung an den Schulen war mir ein besonderes Anliegen. Leider erhalten die Schulen kein zusätzliches Budget für die Herausforderungen der Digitalisierung. Kosten für Fortbildung der Lehrer, digitale Infrastruktur, WLAN, Tablets und deren Wartung sprengen jeden Verwaltungshaushalt. Viel wurde bereits von der letzten Bundesregierung angekündigt, aber der Bund lässt die Schulen im Regen stehen. Plötzlich ist der eigene Plan, den Ländern dringend benötigte Mittel über den Digitalpakt zukommen zu lassen nicht mehr umsetzbar. Doch wurde diese Hürde mit dem vor wenigen Jahren von der großen Koalition selbst geschaffen. Und wenn man fragt, wann nun die Schulen eine Unterstützung erhalten bleibt es bei Ankündigungspolitik.

Leider sagt die Ministerin Karliczek uns ja immer nur, was sie alles nicht fördern will. Lippenbekenntnisse und Ankündigungen, aber wenn man vor Ort fragt, kommt davon leider wenig davon an. Was vorzufinden ist, kommt aus Eigeninitiative und den Bestandsbudgets, die strukturell dafür gar nicht vorbereitet sind.

Hier geht es zum Artikel der Schwäbischen Zeitung über meinen Besuch in Mengen.

Meine Bundestagsrede zur Ausbildungs-Enquete

Meine Bundestagsrede zur Ausbildungs-Enquete

Die Regierungsfraktionen haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, eine Enquete-Kommission zur Zukunft der Ausbildung einzusetzen. Ich war davon nie überzeugt, weil viele Probleme seit Jahren bekannt sind und leider nicht oder nur halbherzig angegangen werden. Doch statt heute zu handeln, verschiebt man das Problem mithilfe einer Enquete-Kommission nun auf die kommenden Jahre, vermutlich gar in die Verantwortung einer kommenden Regierung. Das ist schade und dem Reformbedarf der Ausbildung nicht würdig.

Schaut man sich nun den konkreten Einsetzungsbeschluss an, wird diese Befürchtung leider bestätigt: Keine Idee für Ausbildung in der digitalen Welt, Wert von Weiterbildung und lebenslangem Lernen nicht erkannt, Fragen der Geschlechtergerechtigkeit nicht thematisiert und keine Zwischenberichte vorgesehen, um noch in dieser Wahlperiode Konsequenzen aus den Erkenntnissen ziehen zu können. Zudem ist nicht vorgesehen, dass die Sitzungen und Anhörungen öffentlich sind oder dass Beteiligungsmöglichkeiten angeboten werden. Diesen Misstand wollen wir mit einem eigenen Antrag beheben.

Diese Kritik habe ich auch in meiner heutigen Rede im Bundestag deutlich gemacht:

Regierung schiebt Recht auf Breitbandinternet auf die lange Bank

Regierung schiebt Recht auf Breitbandinternet auf die lange Bank

Vorige wenigen Wochen wurde das Desaster im Breitbandausbau angesichts des Mittelabflusses für umgesetzte Projekte bekannt. Die Ankündigung des Kanzleramtschefs Helge Braun in der Welt Am Sonntag, nun in ZWEI JAHREN ein Konzept vorlegen zu wollen, grenzt an eine Verhöhnung der Bürgerinnen und Bürger! Der Zugriff auf schnelle Leitungen bleibt ihnen weitere Jahre verwehrt. Die Bundesregierung will die überfällige Diskussion über das Bürgerrecht auf Internet (Universaldienst) und die Gleichwertigkeit von Lebensverhältnissen auf das Ende der Legislaturperiode verschieben. Manche Unternehmen verlagern inzwischen bereits ihren Standort, weil in Vororten von Metropolen die Versorgung mit breitbandigem Internet, der Grundlage für moderne Geschäftsmodelle, fehlt. Egal ob Fernwartung in der Industrie 4.0, Telearbeit oder die Online-Teilnahme an Vorlesungen, ein Breitband-Internetanschluss wird in immer mehr Lebensbereichen essentiell. Schnelles Internet wird immer mehr zur Voraussetzung für ersparte Lebenszeit für alle Menschen. Die Bundesregierung muss jetzt handeln und nicht Ziele bis in die nächste Legislatur schieben. Wenn erst in zwei Jahren ein Konzept für den Breitbandausbau erarbeitet werden soll, ist das zu spät: In den Innovationszyklen der digitalen Welt ist das eine Ewigkeit. Wir verpassen international den Anschluss und können bei jedem Download in Zeitlupe zusehen, wie unsere digitale Zukunft an die Wand fährt.

Foto: Pascal 

Kleine Anfrage zu digitaler Bildung

Kleine Anfrage zu digitaler Bildung

Die Regierungsfraktionen kündigen im Koalitionsvertrag Vieles vollmundig an, auch in der Bildungspolitik. Leider steckt hinter den schönen Worten meist nicht viel Substanz. Um dem genauer auf den Grund zu gehen, habe ich eine Kleine Anfrage zu digitaler Bildung gestellt, um beispielsweise herauszufinden

  • was die Bundesregierung überhaupt unter digitaler Bildung versteht, wer dafür zuständig ist und was die Bundesregierung in dieser Wahlperiode dazu genau plant,
  • wie der erneut angekündigte Digitalpakt Schule konkret umgesetzt werden soll, welche Verabredung dafür bereits mit den Bundesländern getroffen wurden und wann die Schulen mit dem ersten Geld rechnen können,
  • wie die Schul-Cloud für alle Schulen umgesetzt werden kann und warum sie besser sein soll als bereits bestehende Lösungen auf Länderebene sowie
  • was die Bundesregierung unternimmt, damit die digitalen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern im internationalen Vergleich nicht weiter hinterherhinken.

Die vollständige Kleine Anfrag findet sich hier.

Schirmfrau Margit Stumpp sucht Schulen für Initiative „erlebe IT“

Schirmfrau Margit Stumpp sucht Schulen für Initiative „erlebe IT“

Die neu gewählte Bundestagsabgeordnete Margit Stumpp engagiert sich ab sofort als Schirmfrau für die Initiative „erlebe IT“, die vom Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. (Bitkom) getragen wird. Die Initiative setzt sich für die Stärkung digitaler Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern an weiterführenden Schulen ein. Interessierte Schulen können sich für einen Projekttag zum Thema „Medienkompetenz“ oder „Programmieren lernen“ anmelden. Die im Rahmen dieser Projekttage stattfindenden Trainings und Workshops werden von erfahrenen Medienpädagogen geleitet.

Stumpp arbeitete selbst jahrelang im Bereich der Informationstechnik, bevor sie Lehrerin an der Technischen Schule Heidenheim (HEID TECH) wurde und sich dort auch im Bereich der Medientechnik qualifizierte. Die Schirmherrschaft für die Initiative liegt ihr auch deshalb besonders am Herzen. Kein Thema werde heute so intensiv diskutiert wie Digitalisierung. „Nur über die Veränderungen durch Digitalisierung zu reden, bringt uns nicht weiter. Mithilfe der Initiative erlernen unsere Kinder wichtige Kompetenzen im Umgang mit den digitalen Medien und das Programmieren“, so die Abgeordnete von der Ostalb. Für sie ist es wichtig zu erwähnen, dass in den Workshops nicht allein technisches Wissen und das Programmieren gefördert, sondern vor allem auch der Schutz der eigenen Daten geschult werden.

Die Abgeordnete ruft alle weiterführenden Schulen in ihrem Wahlkreis Aalen-Heidenheim auf, das Angebot der digitalen Projekttage zu nutzen. Bei Interesse und Rückfragen können Sie ihr Bundestagsbüro telefonisch unter 030 227-77236 oder per E-Mail unter margit.stumpp@bundestag.de erreichen

Die Pressemitteilung können Sie hier als PDF herunterladen: Pressemitteilung – Digital-Initiative für Schulen „erlebe IT“