Gutscheine für Satellitenempfang? – Scheuer scheitert auf allen Ebenen

Gutscheine für Satellitenempfang? – Scheuer scheitert auf allen Ebenen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat heute versucht mir einem absurden Vorschlag von seiner Vernehmung im Maut-Untersuchungsausschuss abzulenken – mehr als ein Eingeständnis seiner gescheiterten Breitbandausbaupläne ist nicht dabei herausgekommen....
Kleine Anfrage zeigt: Die Breitbandförderung der Bundesregierung funktioniert nicht

Kleine Anfrage zeigt: Die Breitbandförderung der Bundesregierung funktioniert nicht

Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zum Abfluss der Fördermittel aus dem Bundesförderprogramm Breitbandsausbau ist erneut ernüchternd. Wieder einmal zeigt sich, dass die Förderpolitik von Minister Andreas Scheuer nicht funktioniert. Dazu erklärt...
Schnelles Internet ist Teil der Grundversorgung

Schnelles Internet ist Teil der Grundversorgung

Als Reaktion auf die unzureichende Breitbandverfügbarkeit in Deutschland, die während der Corona-Krise besonders schmerzlich deutlich geworden ist sowie auf verbraucherunfreundliche Rahmenbedingungen bei Internetverträgen, legen wir als Grüne Bundestagsfraktion den...