von Team Margit | Jan 14, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Breitbandausbau, Digitale Infrastruktur, Digitalisierung, Im Bundestag, Ländlicher Raum, Mobilfunk, Pressemitteilung
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat heute versucht mir einem absurden Vorschlag von seiner Vernehmung im Maut-Untersuchungsausschuss abzulenken – mehr als ein Eingeständnis seiner gescheiterten Breitbandausbaupläne ist nicht dabei herausgekommen....
von Team Margit | Nov 11, 2020 | Aktuelles, Breitbandausbau, Digitale Infrastruktur, Digitalisierung, Im Bundestag, Ländlicher Raum, Pressemitteilung
Heute ist der Infrastrukturatlas 2020 “Daten und Fakten über öffentliche Räume und Netze” der Heinrich-Böll-Stiftung erschienen, der sich neben einer Vielzahl an Themen auch dem Breitbandausbau widmet. Dazu erkläre ich in meiner Funktion als Expertin für...
von Team Margit | Aug 10, 2020 | Aktuelles, Breitbandausbau, Digitale Infrastruktur, Digitalisierung, Im Bundestag, Ländlicher Raum, Parlamentarische Initiativen, Wirtschaft
Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zum Abfluss der Fördermittel aus dem Bundesförderprogramm Breitbandsausbau ist erneut ernüchternd. Wieder einmal zeigt sich, dass die Förderpolitik von Minister Andreas Scheuer nicht funktioniert. Dazu erklärt...
von Team Margit | Jul 10, 2020 | Aktuelles, Breitbandausbau, Digitale Infrastruktur, Digitalisierung, Im Bundestag, Landkreis Heidenheim, Ländlicher Raum, Mobilfunk, Ostalbkreis/Aalen, Ostwürttemberg, Pressemitteilung, Verbraucherschutz
Als Reaktion auf die unzureichende Breitbandverfügbarkeit in Deutschland, die während der Corona-Krise besonders schmerzlich deutlich geworden ist sowie auf verbraucherunfreundliche Rahmenbedingungen bei Internetverträgen, legen wir als Grüne Bundestagsfraktion den...
von Team Margit | Jul 3, 2020 | Aktuelles, Breitbandausbau, Digitale Infrastruktur, Im Bundestag, Mobilfunk, Pressemitteilung
Zur gescheiterten “Graue-Flecken-Richtlinie” aus dem Bundesverkehrsministerium erkläre ich: Verkehrsminister Scheuers Reihe der gescheiterten Prestige-Projekte geht in eine neue Runde. Nach einem Medienbericht sind die Verhandlungen mit der EU-Kommission...
