Margit Stumpp empfängt Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Wahlkreis

Margit Stumpp empfängt Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Wahlkreis

Vom 24.09.2019 bis zum 27.09.2019 durfte Margit Stumpp rund 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Wahlkreis Aalen – Heidenheim im Rahmen einer Informationsfahrt  des Bundespresseamts in der Hauptstadt begrüßen.

Nach der Anreise am Dienstag und einer ersten Nacht im Hotel in der Nähe des Tiergartens begann dann am Mittwoch das Programm für die politisch Interessierten. Bei einer Stadtrundfahrt erfuhren die Teilnehmenden viele interessante Hintergrundinfos zu architektonischen, geschichtlichen und politischen Hintergründen der Stadtentwicklung. Natürlich konnte die Besuchergruppe auf diesem Weg auch einige der wichtigsten Regierungsgebäude und historisch relevante Stätten betrachten. Gestärkt durch ein Mittagessen in Berlin Mitte ging es dann zu einer Gesprächs- und Diskussionsrunde mit der Abgeordneten Margit Stumpp ins Paul-Löbe-Haus. In einem regen Gespräch stellten die Teilnehmenden interessante Fragen und konnten sich mit Margit Stumpp über verschiedenste aktuelle politische Themen austauschen und einen spannenden Eindruck in den Alltag einer Bundestagsabgeordneten bekommen. Im Anschluss zu diesem facettenreichen Gespräch gab es noch ein gemeinsames Foto mit Margit Stumpp und die Gruppe besuchte noch eine Plenardebatte im Bundestag. Die Besichtigung der Kuppel des Reichstagsgebäudes mit einem atemberaubenden Blick auf die Achse der Regierungsgebäude und ein Abendessen mit Informationsgespräch in der Landesvertretung Baden-Württemberg rundeten den ersten Tag der Informationsfahrt ab.

Das bunte Programm der BPA Fahrt ging am Donnerstag Morgen mit einem zweiten Teil der Stadtrundfahrt weiter. Am frühen Mittag stand ein Besuch des Ministeriums für Bildung auf dem Programm. Sehr inspirierend fanden die Teilnehmenden die aktuelle Ausstellung im Ministerium über „Künstliche Intelligenz“ mit interaktiven Medien und vielseitigen Informationen zum Thema KI. Entsprechend lebhaft waren die Beiträge und Fragen in der Diskussionsrunde, die sich rund um die Frage „was darf KI“ und „was soll KI“ drehten.

Nach der Mittagspause in einem Restaurant im Regierungsviertel stand noch ein Highlight auf dem Programm: Der Besuch des Bundeskanzleramts. Als die intensiven Sicherheitskontrollen überstanden waren, zeigten sich die Teilnehmenden sichtlich fasziniert von diesem einmaligen Gebäude und vor allem auch von den vielen architektonischen Details und Hintergründen, die während der einstündigen Führung durch das Bundeskanzleramt erläutert wurden.

Über einem kurzen Abstecher zum Potsdamer Platz ging es anschließend noch in die Gedenkstätte des deutschen Widerstands im Bendlerblock. Auf bewegende Weise wurden den Besucher*innen hier der geschichtliche Kontext, wichtige Akteure der Widerstandsbewegung, sowie die Chronologien der Attentate auf Adolf Hitler näher gebracht. Unter den über 6000 ansprechend aufbereiteten Exponaten und bei der beeindruckenden Führung hatte die Besuchergruppe zu dem Widerstandskämpfer Georg Elser einen besonderen Bezug – dieser stammte ja wie so einige der Besuchergruppe auch aus Königsbronn.

Um diese packenden Eindrücken in der Gedenkstätte setzen zu lassen, ließ die Gruppe den Abend  bei einem Abendessen auf der Spree in Ruhe ausklingen.

Gegen Ende des Hauptstadtbesuchs am Freitag besichtigte die Besuchergruppe noch die Bundesgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen. Im Anschluss an einen individuellen Rundgang durch die Hackeschen Höfe ging es dann mit vielfältigen Eindrücken der Hauptstadt und des politischen Alltags zurück auf die Heimreise in den Wahlkreis Aalen – Heidenheim. Margit Stumpp hat es sehr gefreut, den knapp 50 politisch Interessierten aus ihrem Wahlkreis die BPA Fahrt in die Hauptstadt zu ermöglichen und sich mit ihnen auszutauschen. Auch die Teilnehmenden schauen zufrieden auf ereignisreiche Tage in Berlin zurück.

Pressestatement zu EU-Projekttag: Mein Besuch in Aalen

Pressestatement zu EU-Projekttag: Mein Besuch in Aalen

Zum heutigen EU-Projekttag an Schulen erkläre ich als Sprecherin für Bildungspolitik und Abgeordnete für den Wahlkreis Aalen/Heidenheim:

„Am heutigen EU-Projekttag an Schulen diskutieren deutschlandweit Politiker*innen mit Schüler*innen über Europa. Ich besuchte aus diesem Anlass das Schubart-Gymnasium in Aalen. Im direkten Austausch ging es um Beteiligungs- und Partizipationsmöglichkeiten von jungen Menschen, um die Auswirkungen des Brexit auf Deutschland und Europa oder um den Umgang mit Geflüchteten. Außerdem diskutierten wir über Gleichberechtigung und Quotenregelungen, über Umwelt- und Klimaschutz und auch die Frage der Cannabis-Legalisierung fehlte nicht. Großen Gesprächsbedarf hatten die Schüler*innen zum umstrittenen Artikel 13 der Urheberrechtsnovelle, der Vielen Sorgen bereitet und am Wochenende auch zu zahlreichen Demonstrationen geführt hat.

Ich machte deutlich, wie wichtig politisches Engagement und die Teilnahme an Wahlen ist, um sich politisch Gehör zu verschaffen und das eigene Lebensumfeld mitzugestalten. Gerade das Ergebnis des Brexit-Referendums hat gezeigt, was passiert, wenn sich junge Leute ihrer politischen Einflussmöglichkeiten nicht bewusst sind oder nicht wahrnehmen.“

Presseschau: „Frauen müssen Lust auf Macht haben“

Presseschau: „Frauen müssen Lust auf Macht haben“

Die Schwäbische Zeitung berichtet heute über die Veranstaltung „Frauen!Macht!Politik!“, die gestern anlässlich des 100-jährigen Jubiläums des Frauenwahlrechts im Landratsamt Aalen stattfand:

100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland – ein Grund zum Feiern, aber auch Anlass, um mit Selbstbewusstsein und Mut den Blick nach vorne zu richten und um die Parität zwischen Frauen und Männern auf allen politischen Ebenen einzufordern. Dies war der allgemeine Konsens bei einem Diskussionsabend zum Thema „Frauen!Macht!Politik!“ im Landratsamt in Aalen.

Eingeladen hatten zu dieser Veranstaltung mit rund 80 Frauen der Kreisfrauenrat, die IG Metall Aalen, der DGB-Kreisverband Ostalb und die Gleichstellungsbeauftragten der Städte und des Landkreises. Die Sprecherin des Kreisfrauenrates, Margot Wagner, begrüßte, wie sie es ausdrückte, die „Gästinnen“ und freute sich über die große Resonanz. Sie zitierte den Aufruf des Rates der Volksbeauftragten vom 12. November 1918, in dem es heißt: „Alle Wahlen zu öffentlichen Körperschaften sind fortan nach dem gleichen, geheimen, direkten allgemeinen Wahlrecht auf Grund des proportionalen Wahlsystems für alle mindestens 20 Jahre alten männlichen und weiblichen Personen zu vollziehen.“

Die Verdi-Landesfrauenvorsitzende Manuela Rukavina erinnerte daran, dass bereits Mitte des 19. Jahrhunderts Louise Otto-Peters stark für die Frauenrechte gekämpft und eine Frauenschrift herausgegeben habe. „ Bei der ersten Wahl mit Frauenbeteiligung haben 80 Prozent der Frauen auch gewählt. Das wäre heute ein Traumergebnis“, sagte Rukavina.

Im Landtag „zappenduster“

Der Frauenanteil im Reichstag habe damals neun Prozent betragen, dies sei dann erst 1983 im Bundestag wieder erreicht worden. Wenn heute die Frauenquote im Parlament in Berlin bei 30 Prozent liege, so sei dies immer noch viel zu wenig. Im Landtag von Baden-Württemberg sehe es mit 108 Männern und 35 Frauen sogar „zappenduster“ aus. Rukavina betonte, dass vor allem ganz junge und ältere Frauen über 70 Jahren kaum ihr Wahlrecht wahrnehmen würden. Dies müsse sich ändern.

In der von Gerburg Maria Müller moderierten Diskussion forderte die Bundestagsabgeordnete Margit Stumpp (Grüne) die Frauen dazu auf, für politische Ämter zu kandidieren. Nur so könne sich auch in der Gesellschaft etwas ändern.

Alles wurde erstritten

„Alles, was wir erreicht haben, wurde erstritten, wir müssen auch neue Wege gehen“, meinte Susanne Wetterich, die Bezirksvorsitzende der Frauen-Union Nordwürttemberg. Frauen dürften keine Angst vor Niederlagen bei Wahlen haben und sich nicht für die Quote entschuldigen. „Wir sind nicht die besseren Menschen, aber wir wollen gleichberechtigt sein“, betonte Margit Stumpp.

Sonja Elser von der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Ostalb plädierte dafür, dass Frauen auf allen politischen Ebenen verstärkt aktiv werden.

Wahllisten nach Quote

Die Wahllisten müssten im Quotenverfahren aufgestellt werden. Man brauche in der Politik Nerven wie Drahtseile, wenn es um die Macht gehe, werde es eklig, unterstrich Manuela Rukavina. Doch die Frauen müssten diese Herausforderung annehmen.

Margit Stumpp meinte, die Frauen erwarteten von sich selber immer die „eierlegende Wollmilchsau“ und stets perfekt sein zu müssen. Diese hohe eigene Erwartungshaltung müsse man ablegen. „Frauen müssen Lust haben, Macht zu wollen und Vorbehalte bei sich selber abbauen“, forderte Susanne Wetterich. Beate Maile-Schlayer vom Ortsfrauenausschuss der IG Metall Aalen stellte abschließend fest, dass die Frauen in der Gegenwart gleichstellungspolitisch noch nicht am Ziel seien.

Aalener Erklärung für eine menschenrechtliche und solidarische Flüchtlingspolitik

Aalener Erklärung für eine menschenrechtliche und solidarische Flüchtlingspolitik

Ein breites Bündnis von Organisationen und zivilgesellschaftlichen Initiativen aus Aalen und Umgebung hat die Aalener Erklärung für eine menschenrechtliche und solidarische Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa abgegeben. Auch ich habe diese Erklärung aus voller Überzeugung unterzeichnet. Die fortwährende Verunglimpfung von Geflüchteten innerhalb des öffentlichen Diskurses und mittlerweile insbesondere auch im Bundestag beobachte ich mit Sorge. Wenn Regierungsparteien noch weiter nach rechts rücken aus Angst, Teile der rechtskonservativen Wahlklientel zu verlieren, ist das Wasser auf die Mühlen der Fremdenfeinde. Dem müssen sich die demokratisch-toleranten Kräfte aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft entschlossen entgegenstellen. Denn #WirSindMehr und das müssen wir bei jeder Gelegenheit zeigen.

Die Aalener Erklärung im Wortlaut:
Wir haben unser Zuhause und damit die Vertrautheit des Alltags verloren“, schrieb die deutsche Philosophin Hannah Arendt im Januar 1943 in einem Aufsatz mit dem Titel „Wir Flüchtlinge“. Und weiter: „Die Hölle ist keine religiöse Vorstellung mehr und kein Phantasiegebilde, sondern so wirklich wie Häuser, Steine und Bäume.“ Hannah Arendt war vor dem nationalsozialistischen Terror geflohen und musste nun erfahren, was es heißt, Flüchtling zu sein; was dabei alles verloren geht, was zerstört wird. Aber: Sie war gerettet, hatte Zuflucht in einem Land gefunden, dessen Grenzen sie schützten.

Heute müssen wir erleben, dass in einem Land, aus dem Hannah Arendt einst geflohen war, Menschen als „Asyl-Touristen“ diffamiert werden und Menschen, die ihnen helfen wollen, als „Anti-Abschiebe-Industrie“. Menschen, die ihre Heimat wegen Krieg, Terror, Menschenrechtsverbrechen, sozialer und/oder wirtschaftlicher Not und Ausbeutung verlassen müssen, finden an den europäischen Grenzen keinen Ort der Zuflucht mehr, sondern einen Ort der Abschreckung, des Stacheldrahts – und des Todes.

Die Abschreckung, die Ablehnung und Abwehr, die sprachliche und politische Umwandlung von Menschen in Zahlen und Statistikgrößen, die Entwicklung eines kollektiven europäischen Asylverweigerungssystems, der Aufbau von Orten des Elends und der Entrechtung, die Pakte mit diktatorischen Machthabern und autoritären Regimes, die sich freikaufen von Kritik oder Sanktionen für ihre Verbrechen, all das zeigt sich als Abgesang auf die sonst so oft beschworenen europäischen Werte: auf Menschenrechte, Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit. In diesem Rahmen erleben wir keine „Flüchtlingskrise“, sondern eine fundamentale Menschenrechtskrise.

Die gegenwärtigen Angriffe richten sich nicht allein gegen Menschen auf der Flucht. Sie richten sich gegen die zivile Gesellschaft und die Universalität der Menschenrechte schlechthin.

Diesen Entwicklungen setzen wir in der Region Aalen/Ostalb entgegen: die Idee – und die Realität – der Menschenrechte, der Menschenwürde und der Rechtsstaatlichkeit. Wir brauchen ein offenes, ein ehrliches, ein freundliches – kurz: ein menschliches Land. Wir brauchen eine gestärkte Zivilgesellschaft, um mit Toleranz und Zivilcourage dem Hass und der Gewalt in diesem Land ein Ende zu setzen, unsere Grund- und Menschenrechte zu bewahren und das Völkerrecht zu verteidigen.

Es genügt nicht mehr, auf die Erosion der Menschenrechte in unserem Land mit bloßer Betroffenheit oder Kopfschütteln zu reagieren. Wir rufen dazu auf, der Zivilgesellschaft den Rücken zu stärken, aktiv an ihr mitzuwirken und die Menschenrechtsorganisationen und Flüchtlingshelfer*innen zu unterstützen. Kein „Staatsnotstand“ bricht aus, wenn Menschen auf der Flucht sind. Aber Staatsnotstand bricht aus, wenn Menschen bei uns zum Freiwild werden. Es geht um die Fundamente unseres Zusammenlebens – in Aalen, Schwäbisch Gmünd, Ellwangen und anderswo.

Aalener Frauen-Matinée: Vorbild sein für andere Frauen

Aalener Frauen-Matinée: Vorbild sein für andere Frauen

Bei der 4. Frauen-Matinée in Aalen ging es um die Frage, wie sich die Parteien um mehr Frauen in der Politik bemühen.

Beim Polittalk machte Margit Stumpp klar, dass die Liste von Bündnis 90/Die Grünen alle ungeraden Listenplätze bei Wahlen mit Frauen besetzt. Wichtig sei, dass Frauen für andere Frauen sichtbar sein müssen, damit sie als Vorbilder wahrgenommen werden.

Bei kommunalen Entscheidungen spielt es eine Rolle, wie viele Frauen in den Räten vertreten sind. Dadurch fallen Entscheidungen anders, näher am Bedarf der Mehrheiten. Beispiel: Ein Krankenhaus bekommt zusätzliche finanzielle Mittel; sollen diese an die Abteilung der Gynäkologie oder die Urologie fließen? Welche Kriterien für Bildungseinrichtungen sind wichtig, wo sollen Schwerpunkte gesetzt werden? Um an diesen Entscheidungen mitzuwirken, bedarf es mehr Frauen in der Politik.

Bei der Einleitung verwies Margot Wagner, Sprecherin des Kreisfrauenrates, auf Artikel 3, Abs. 2 GG: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“ Leider fehlt es immer noch an wirksamen Instrumenten und dem politischen Willen, um diese Nachteile wirksam zu bekämpfen.

Presseschau: Margit Stumpp zieht ins Umwelthaus

Presseschau: Margit Stumpp zieht ins Umwelthaus

Die Schwäbische Zeitung berichtet heute online über die Eröffnung meines Wahlkreisbüros in Aalen:

Einen passenderen Standort hätte Margit Stumpp für ihr Aalener Wahlkreisbüro kaum finden können. Am Mittwoch hat die Grünen-Bundestagsabgeordnete ihr Büro im Umwelthaus, Gmünder Straße 9, bezogen. Seit Oktober habe man nach Räumlichkeiten Ausschau gehalten, so Stumpp.

„Ich freue mich, dass wir hier einen Standort gefunden haben, an dem wir uns mit Grünen-Nahen-Organisationen bestens vernetzen und austauschen können“, erklärt die Politikerin. Direkt neben dem neuen Büro der Abgeordneten hat sowohl Act for Transformation als auch der BUND Aalen Räumlichkeiten angemietet. Auch die Nähe zum Rathaus und verschiedenen Ämtern sieht Stumpp als großen Vorteil an.

Den Mietvertrag habe man optimistisch bis zum Ende der Legislaturperiode geschlossen. „Gerade in den vergangenen 14 Tagen war ja nicht klar, ob wir uns nicht bald wieder in den Wahlkampf stürzen müssen“, so Stumpp. Ihr ist es wichtig, vor Ort verteten zu sein. „Ich halte es auch im Zeitalter der Digitalisierung für wichtig, dass die Bürger eine zentrale Anlaufstelle und einen persönlichen Ansprechpartner haben“, so die Abgeordnete. Ab September werde es Dialogzeiten geben, Termine könnten nach Vereinbarung stattfinden.

HIER geht es zum originalen Online-Artikel auf schwabische.de.

HIER gibt es detaillierte Informationen zu den Wahlkreisbüro und zum Bundestagbüro sowie zu den Dialogzeiten.

Bild-Lizenz: Copyright Schwäbische Zeitung/Anja Lutz

Presseschau: Bahnhalt Aalen-West wird durchweg barrierefrei

Presseschau: Bahnhalt Aalen-West wird durchweg barrierefrei

Die Aalener Nachrichten berichten:

“Land und Stadt haben sich bei der Ausgestaltung des Bahnsteigs am künftigen Bahnhalt Aalen-West geeinigt.

Der geplante Bahnhalt Aalen-West wird durchgängig barrierefrei und mit langen Bahnsteigen gebaut. Bei einem Treffen im Verkehrsministerium am Dienstag in Stuttgart haben sich die Vertreter des Landes und der Stadt Aalen darauf verständigt, die Bahnsteige mit 55 Zentimetern Höhe und 270 Metern Länge zu bauen. Die Bahnsteighöhe passe zu den bestellten Regionalverkehrszügen sowie zu den übrigen Bahnstationen an der Remstalstrecke. Das Land erwartet durch den angestrebten Fahrgastzuwachs der kommenden Jahrzehnte längere Züge.

An dem Treffen unter Leitung des Amtschefs des Ministeriums, Uwe Lahl, nahmen der Landrat des Ost-albkreises, Klaus Pavel, der Aalener Oberbürgermeister Thilo Rentschler, der Leiter des Regionalbereichs Südwest von DB Station und Service, Michael Groh, sowie die Bundestagsabgeordnete Margit Stumpp und der Landtagsabgeordnete Martin Grath (beide Grüne) teil. Übereinstimmend wurde die DB gebeten, die Planung auf der Basis einer Bahnsteighöhe von 55 Zentimetern fortzusetzen.

Erhöhung später möglich

Lahl sagte, sollte langfristig – wie von der DB geplant – eine Umstellung auf die im Fernverkehr übliche Bahnsteighöhe von 76 Zentimetern anstehen, könnten die Bahnsteige entsprechend erhöht werden. Deshalb sollte bei der Errichtung des Bahnhalts eine mögliche anschließende Erhöhung auf 76 Zentimeter baulich gleich mit vorgesehen werden, damit diese bei einer Belagssanierung nach frühestens 20 Jahren kostengünstig erfolgen kann. „Wir streben für das Jahr 2020 die Baureife des Projekts und für 2021 den Baubeginn an, wenn es gelingt, das Vorhaben in einem Plangenehmigungsverfahren zu realisieren. Sollte ein Planfeststellungsverfahren notwendig werden, würde es allerdings länger dauern“, so Lahl weiter.

Alle Beteiligten zufrieden

OB Rentschler betonte: „Ich bin sehr dankbar für den runden Tisch mit dem Land. Er hat gezeigt, dass man vernünftige Lösungen erarbeiten kann, wenn alle Beteiligten einbezogen werden.“ Pavel äußerte sich erfreut, dass infolge des Treffens Klarheit für die weitere Planung bestehe. Er sagte: „Aus Sicht des Kreises ist das eine sehr gute Ergänzung der Schieneninfrastruktur und damit des Öffentlichen Personennahverkehrs. Es bringt für den Halbstundentakt auf der Remsbahn von 2019 an einen erheblichen Mehrwert.“ Die Bundestagsabgeordnete Stumpp unterstrich: „Es war eine bemerkenswert konstruktive und zielorientierte Gesprächsatmosphäre.“ Und der Landtagsabgeordnete Grath erklärte, die Zusammenkunft sei ein sehr zielorientiertes Treffen mit einem guten Ergebnis gewesen.”

 

Der Artikel findet sich auch unter schwaebische.de.