PM zum internationalen Tag der Bildung

Zum Internationalen Tag der Bildung am 24.01.2021 erkläre ich als bildungspolitische Sprecherin der Bundestagfraktion: Schülerinnen und Schüler auf der ganzen Welt waren und sind von den pandemiebedingten Schulschließungen betroffen. Eine Rückkehr zum Regelunterricht...

PM: Virtueller Austausch mit BLACKPIN

Spätestens mit Einführung der DSGVO kommt am Thema Datenschutz keiner mehr vorbei. Um in Kontakt zu bleiben kommunizieren die meisten über die kostenlosen Anbieter wie Whatsapp, Signal und Co. Was dabei mit den Daten der einzelnen Nutzer passiert und wohin sie...

PM: Karliczeks Sorge um benachteiligte Schüler*innen kommt reichlich spät

Zur Forderung der Bundesbildungsministerin nach Angeboten für benachteiligte Schüler*innen erkläre ich als Sprecherin für Bildung der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: "Ministerin Karliczek braucht zwar fast ein Jahr, aber dann bemerkt sie doch, dass die...

PM: Zur angekündigten Kooperation der Mobilfunkunternehmen

Zur angekündigten Kooperation der Mobilfunkunternehmen erkläre ich als Expertin für digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: "Die Mobilfunkunternehmen feiern sich und man könnte meinen, sie hätten endlich unsere Grünen Forderungen...

Kleine Anfrage ergibt: Deutlich mehr Angriffe auf Journalist*innen

Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage "Polizeiliche Aufgaben und Pressefreiheit im Spannungsfeld" (Klicken zum Download) ergibt, dass sich die Zahl der Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten nahezu verdoppelt hat. Auffällig ist in diesem...

PM: Austausch mit Markus Schmid von der IHK Ostwürttemberg zu Coronahilfen

Am heutigen Montag habe ich mit Markus Schmid, Leitung Gründung & Unternehmensservice bei der IHK Ostwürttemberg über das Thema Coronahilfen gesprochen. Die Pressemitteilung zum Termin finden Sie hier. "Die IHK steht bezüglich der Beratung zu den Coronahilfen an...

Gutscheine für Satellitenempfang? – Scheuer scheitert auf allen Ebenen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat heute versucht mir einem absurden Vorschlag von seiner Vernehmung im Maut-Untersuchungsausschuss abzulenken - mehr als ein Eingeständnis seiner gescheiterten Breitbandausbaupläne ist nicht dabei herausgekommen. Entsprechend...

PM: Die KMK braucht mehr Tempo und Gestaltungswillen

Zum Wechsel der KMK-Präsidentschaft auf Britta Ernst erkläre ich als Sprecherin für Bildungspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: "Ich wünsche Britta Ernst eine glückliche Hand, Durchhaltevermögen und Durchsetzungskraft für ihre neue Rolle als...

Klare Zuständigkeiten beim Jugendmedienschutz

Nach der heutigen öffentlichen Anhörung zur Änderung des Jugendschutzgesetzes im Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklärt Margit Stumpp als medien- und bildungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Die...

Stärkung der bäuerlichen Landwirtschaft für gute Lebensmittel

Anlässlich des Kalten Markts in Ellwangen stelle ich mit Martin Grath und Alexander Asbrock unsere Positionen für eine nachhaltige Landwirtschaft in Ostwürttemberg vor. Letztes Jahr hat Ministerpräsident Kretschmann auf der Bauernkundgebung gesprochen und besonders...

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