Grünes Mobilitätskonzept für den Ostalbkreis und Heidenheim

Grünes Mobilitätskonzept für den Ostalbkreis und Heidenheim

Im Frühjahr dieses Jahres sorgte die Ankündigung eines großen Zukunfts- und Mobilitätskongress für den 16.03.2020 für Aufbruchstimmung. Es sollten Ideen und Konzepte dafür erarbeitet werden, wie die Verkehrssituation entlang der Achse Heidenheim-Oberkochen-Aalen verbessert werden könnte. Coronabedingt musste der Kongress abgesagt werden. Ein Positionspapier von Landrat Pavel soll nun als Aufschlag dienen. Leider bleibt es aus Sicht der grünen Fraktionen blass und vage.

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Digitalstaatsministerin Bär verkennt realen Zustand der digitalen Infrastruktur
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Digitalstaatsministerin Bär verkennt realen Zustand der digitalen Infrastruktur

Zu den heutigen Aussagen der Digitalstaatsministerin Dorothee Bär im Gespräch mit dem PresseClub München erklärt Margit Stumpp, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Aalen-Heidenheim und Expertin für digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

„Die Corona-Krise zeigt: im Bereich Digitalisierung hat Deutschland einiges nachzuholen. Staatsministerin Dorothee Bär sieht das allerdings nicht ganz so eng. Bei ihr seien in den letzten Wochen keinerlei Beschwerden über Funklöcher oder Probleme mit Breitband-Internet eingetroffen. Zahlreiche Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern die in meinem Büro ankommen, zeigen ein anderes Bild. Die digitale Infrastruktur, besonders im ländlichen Raum, ist weder zukunftsfähig noch krisensicher aufgestellt. Weiter lesen

Bundesregierung will Bundestag Konzept für Pressezustellförderung bis Juni vorlegen
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Bundesregierung will Bundestag Konzept für Pressezustellförderung bis Juni vorlegen

Wie eine Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage zeigt, will das federführende Bundesarbeitsministerium dem Bundestag noch in der ersten Jahreshälfte 2020 ihr Konzept zur Zustlellungsförderung für Zeitungen, Zeitschriften und Anzeigenblätter vorlegen. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hatte im vergangenen November einer Presszustellungsförderung in Höhe von 40 Millionen Euro für das Jahr 2020 zugestimmt. Die Mittel sind gesperrt bis die Regierung dem Bundestag ein ausgearbeitetes Förderkonzept vorlegt.

Darüber hinaus geht aus der Antwort der Regierung hervor, dass sie keine Infrastruktur-Förderung für Medienunternehmen aus dem Radio-, Fernseh- oder Onlinebereich plant. Das ist meiner Ansicht nach ein Fehler, weil lokaler und regionaler Journalismus unter Wahrung der Staatsferne unabhänig vom Verbreitungsweg gestärkt werden muss. Es drängt sich inbesondere die Frage auf, warum in Zeiten des digitalen Wandels gerade bedrucktes Papier gefördert werden muss.

Pressemitteilung: Gelieferte Bandbreite nicht akzeptabel
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Pressemitteilung: Gelieferte Bandbreite nicht akzeptabel

Zum von der Bundesnetzagentur vorgestellten Jahresbericht zur Breitbandmessung erklärt Margit Stumpp, medienpolitische Sprecherin und Expertin für digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen & Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Aalen-Heidenheim:

“Im kürzlich veröffentlichten Bericht zur Breitbandmessung der Bundesnetzagentur wird ersichtlich: Internetnutzer*innen erhalten nach wie vor in vielen Fällen nicht die von ihnen gebuchten Geschwindigkeiten. Weiter lesen

Heidenheimer Chorprojekt nominiert

Heidenheimer Chorprojekt nominiert

Anlässlich der Nominierung des Heidenheimer Chorprojektes  „Mit besten Grüßen, Dein Chor“ im neuen Förderprogramm fürs Musizieren in ländlichen Räumen des Bundesmusikverbandes Chor und Orchester gratuliert Frau Stumpp dem Eugen-Jaekle-Chorverband herzlichst:

„Es ist mir ein persönliches Anliegen dem Verantwortlichen des Eugen-Jaekle-Chorverbandes e.V. aus Heidenheim für ihr erfolgreiche Bewerbung mit dem Chorprojekt „Mit den besten Grüßen, Dein Chor“ zu gratulieren. Auch wenn wir uns derzeit in einer schwierigen Situation befinden, die für Kultur und Chöre besonders kräftezehrend ist, gibt die Förderung des Projektes Hoffnung. Hoffnung, dass das kulturelle Leben weiter gehen wird und wir uns auf die Vorstellung der Projekt-Ergebnisse im Sommer 2021 freuen können.

Für die Umsetzung wünsche ich viel Freude, Ausdauer und Zusammenhalt innerhalb der Chorgemeinschaft. Ich freue mich bereits jetzt auf das Ergebnis und hoffe sehr, dass mein Terminkalender eine persönliche Teilnahme an der finalen Veranstaltung 2021 erlaubt“

Pressestatement zum Koalitionsbeschluss: Längst überfällige Maßnahmen zur Schließung weißer Flecken
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Pressestatement zum Koalitionsbeschluss: Längst überfällige Maßnahmen zur Schließung weißer Flecken

Zum aktuellen Beschluss des Koalitionsausschlusses über die Schließung weißer Flecken im Mobilfunknetz erklärt Margit Stumpp, medienpolitische Sprecherin und Expertin für digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Weiter lesen

Pressestatement zur Kulturförderung in ländlichen Räumen
Bildlizenz: CC BY-SA 2.0 (Martin Abegglen, flickr.com)

Pressestatement zur Kulturförderung in ländlichen Räumen

Margit Stumpp, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Aalen-Heidenheim, erklärt zur Absichtsbekundung der Großen Koalition, Kultur in ländlichen Räumen wie dem Ostalbkreis und dem Landkreis Heidenheim zu stärken: Weiter lesen

Pressestatement zum Bahnhalt Aalen-West
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Pressestatement zum Bahnhalt Aalen-West

Margit Stumpp, Bundestagsabgeordnete der Grünen für den Wahlkreis Aalen-Heidenheim erklärt zur Entscheidung des barrierefreien Ausbaus des Bahnhalts Aalen-West:

„Die konsequente Verbesserung der Schieneninfrastruktur bleibt das Ziel.

Die erreichte Lösung für den Bau des Bahnhalts Aalen-West ist gut für die Fahrgäste. Es wird Zeit endlich spürbare Verbesserungen der Schieneninfrastruktur umzusetzen, damit  sich die Situation für die vielen Pendlerinnen und Pendler verbessert. Die weitere Modernisierung der Remstalbahn muss konsequent fortgesetzt werden.

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Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag

Auch in diesem Jahr veranstaltet der Deutsche Bundestag für medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 21. März bis 28. März 2020 einen Jugendmedienworkshop. Die Jugendlichen erwartet ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden u. a. in einer Redaktion hospitieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eigenen Zeitung mitarbeiten.

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