Schulen und Kitas sind nicht nur systemrelevant, sondern zukunftsrelevant

Schulen und Kitas sind nicht nur systemrelevant, sondern zukunftsrelevant

In einigen Bundesländern beginnt das neue Schuljahr und mit ihm eine Debatte, wie der Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen gestaltet werden sollte. Hierzu erklärt Margit Stumpp, bildungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

“Im Vordergrund muss das Recht der Kinder auf Bildung und der Zugang zum sozialen Raum Schule stehen. Deswegen muss das Ziel jedweder Politik sein, Kitas und Schulen so weit wie möglich offen zu halten. Es ist richtig, dass vom pauschalen Schließen von Kitas und Schulen als Erstmaßnahme Abstand genommen wird. Die Studienlage zeigt mittlerweile, dass eine komplette Schließung von Kitas und Schulen aus Gründen des vorsorgenden Gesundheitsschutzes oder allein aufgrund von Infektionsgeschehen in der Allgemeinbevölkerung einer bestimmten Region ohne konkreten Risikobezug zur Einrichtung nicht gerechtfertigt ist. Und, da die Verhältnisse von Region zu Region, sogar innerhalb von Gemeinden sehr unterschiedlich sind, kann man Maßnahmen nicht generalisieren. Eine Grundschule im einem Dorf, in dessen Umfeld es keine Infektionen gibt unterliegt völlig anderen Bedingungen als z.B. eine Berufliche Schule mit großem Einzugsgebiet.

Man sollte dabei immer Maßnahmen priorisieren, die das Tragen einer Maske im Unterricht vermeiden und die politischen Vorgaben müssen praxisnah und umsetzbar bleiben. Vor einer Maskenpflicht, vor allem während des Unterrichts, wird zurecht von Kinderärzten und Schüler*innevertretungen gewarnt.

Es ist weder Schüler*innen noch Lehrkräften geholfen, wenn sie sich mit verdecktem Gesicht austauschen und unter belastenden Umständen im Klassenraum sitzen sollen, zudem sich viele Kinder am Nachmittag ohne Masken zusammensetzen. Corona zeigt auch bei diesem Thema, welche Versäumnisse seit Jahren in der Bildungspolitik bestehen. Es sollten nicht die heutigen Schüler*innen sein, die die Versäumnisse der Bildungspolitiker ausbaden müssen.”

Margit Stumpp bei der Caritas in Heidenheim

Margit Stumpp bei der Caritas in Heidenheim

Damit es nicht zu Obdachlosigkeit kommt, gibt es seit 2014 die Fachstelle Wohnungssicherung bei der Heidenheimer Caritas. Ziel ist es, durch Beratungsgespräche mit den Betroffenen, aber auch Vermittlungen zwischen Vermieter und Mieter den Wohnraum zu sichern. Daneben bietet die Beratungsstelle existenzielle Schuldnerberatung und die Unterstützung bei der Wohnungssuche an.

Bundestagsabgeordnete Margit Stumpp konnte sich selbst ein Bild von der aktuellen Situation vor Ort machen. Im Gespräch mit Wolfang Lohner, Leiter der Wohnungslosenhilfe, Barbara Walter, Fachleitung Soziale Hilfen, und Hubert Pflüger, Sozialpädagoge in der Heidenheimer Wohnungslosenhilfe, wurde sehr deutlich, was für eine große Herausforderung diese Aufgabe ist und wie wichtig es ist, qualifizierte und motivierte Fachkräfte zu gewinnen. Hubert Pflüger und Barbara Walter war es im Austausch mit Margit Stumpp sehr wichtig, auf die unverzichtbare Hilfe der Ehrenamtlichen hinzuweisen. Ohne den Freundeskreis Wohnungslosenhilfe Heidenheim wären die täglichen Aufgaben nicht zu stemmen.

Margit Stumpp unterstützt die Jugensozialarbeit von Start e. V.
Bild-Lizenz: CC BY-NC-ND 4.0 (Margit Stumpp MdB)

Margit Stumpp unterstützt die Jugensozialarbeit von Start e. V.

Die aktuelle Corona Krise hat das Leben der Menschen verändert, besonders betroffen sind Kinder und junge Heranwachsende. Schlecht aufgestellt sind oft auch Jugendliche mit Migrationshintergrund die noch nicht lange in Deutschland sind. Durch die Schulschließungen kann kein soziales Netz aufgebaut werden, welches sowohl für die Integration als auch zum Erlernen der Sprache unerlässlich ist. Start e. V. und seine Kooperationspartner bieten ein soziales Gerüst und erreicht die Betroffenen da, wo es  am meisten brennt: zu Hause!

Was steckt hinter dieser Idee? Eduard Marker von der Jugendarbeit, Start e. V. hat ein großes Netzwerk und möchte durch eine bessere Vernetzung über Online-Kanäle die Kinder und Jugendlichen aktiv mitnehmen, damit diese selbst tätig werden und bewusst ihre Situation verändern. Es sollen frei zugängliche Wettbewerbe, Spiele und Aktionen im Netz initiiert werden. Hierzu benötigen die Teilnehmer*innen neben einem funktionierenden Internetanschluss aber vor allem eines: Ein passendes Endgerät.

Margit Stumpp hatte Anfang des Jahres bereits gute Erfahrungen mit einer Sammelaktion der Umwelthilfe gemacht. Nicht mehr benötigte Mobilfunkgeräte konnten im Heidenheimer Wahlkreisbüro abgeben werden, die Aktion war ein großer Erfolg. Hier knüpft nun auch Start e. V. an und bittet dringend um Mithilfe. Gebrauchte Smartphones, Tablet PCs und Laptops, funktionstüchtige, aber nicht mehr verwendete Endgeräte können gerne bei der Heidenheimer AWO, Markt für Gebrauchtes, Leimgrubenäcker 1, 89520 Heidenheim, abgegeben werden.

Das angeschlossene Repair Café überprüft die Geräte auf ihre Funktionstüchtigkeit und setzt die Geräte auf das Betriebssystem zurück. Geräte die nicht mehr funktionstüchtig sind, gehen an die Umwelthilfe und werden dort fachgerecht recycelt und die Sekundarrohstoff wieder dem  Wertstoffkreislauf zugeführt.

Die funktionstüchtigen Geräte können gegen eine kleine Summe beim Markt für Gebrauchtes mit Unterschrift der Eltern von Jugendlichen erworben werden. So erhalten diese Zugang zu einem Endgerät und können an den Aktivitäten von Start e. V. und seinen Kooperationspartnern teilnehmen. Margit Stumpp findet die Aktion großartig und unterstützt sie vollumfänglich.


Kontakt: Eduard Marker
Internet: http://www.jugendarbeit-start-ev.de & http://www.hsb1846.de/sambo

Pressemitteilung zum Förderprogramm “Nachhaltige Waldwirtschaft” in Baden-Württemberg
Bild-Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0 (Forstbetrieb Fichtelberg, flickr.com)

Pressemitteilung zum Förderprogramm “Nachhaltige Waldwirtschaft” in Baden-Württemberg

Bundestagsabgeordnete Margit Stumpp (Wahlkreis Aalen-Heidenheim) und Landtagsabgeordneter Martin Grath (Wahlkreis Heidenheim, beide Bündnis 90/Die Grünen) erklären zum Förderprogramm “Nachhaltige Waldwirtschaft” der baden-württembergischen Landesregierung:

Die Wälder in Baden-Württemberg befinden sich in einer Ausnahmesituation. Extremwetterereignisse haben den Wäldern mit Dürre, Sturm und Schädlingen stark zugesetzt. Regionale Klimaprognosen sagen voraus, dass der Temperaturanstieg im Winter stärker ausfallen wird als im Sommer. Dadurch nehmen die Frost- und Eistage deutlich ab. Auch die Niederschläge werden sich vorwiegend im Winter erhöhen und die Zahl der Überschwemmungen wird zunehmen. Weiter lesen

Mit Unterstützung von Margit Stumpp ein Auslandsjahr in den USA verbringen
Copyright: Deutscher Bundestag/Achim Melde

Mit Unterstützung von Margit Stumpp ein Auslandsjahr in den USA verbringen

Der Deutsche Bundestag vergibt wieder Stipendien für ein Auslandsjahr in den USA. Seit dem 4. Mai 2020 können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) für das Austauschjahr 2021/2022  bewerben. Die Bewerbungsfrist endet am 11. September 2020. HIER geht es zur Bewerbung.

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Pressemitteilung zum Besuch der Carbonauten GmbH in Giengen
Quelle: privat

Pressemitteilung zum Besuch der Carbonauten GmbH in Giengen

Gestern durfte ich die Carbonauten GmbH in Giengen besuchen. Der Geschäftsführer Torsten Becker zeigte mir den Standort und stellte mir Produktonsverfahren sowie die Produkte vor. Dazu erkläre ich als Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Aalen-Heidenheim:

“Klimawandel und Kohleausstieg werden heiß diskutiert. Nicht nur reden, sondern auch handeln, dachte sich Torsten Becker, Geschäftsführer und Gründer der carbonauten GmbH in Giengen. Das Unternehmen produziert CO2-senkende Biokohlenstoffe aus den Resten der Forst- und Landwirtschaft, Lebensmittel- und Holzindustrie. Biokohlenstoffe werden bereits eingesetzt als Aktivkohle, Bodenhilfsstoff (“Terra Preta”), Futterkohle und Grillkohle. Neue Anwendungen sind der Kunststoffersatz für Verpackungen, Technik, Dämmung, Möbelplatten oder als Baumaterialien. So können zukünftig viele erdölbasierte Produkte ersetzt werden.

Margit Stumpp, Bundestagsabgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen, konnte sich nun persönlich ein Bild von dem innovativen Betrieb und seinen Produkten machen. Sie nutzte die Gelegenheit, der carbonauten GmbH zum Gewinn des German Innovation Award 2020 zu gratulieren. Es sei “beeindruckend, dass alle Produkte den CO2-Gehalt senken und deren Produktion CO2-neutral ist“. „Betriebe wie diese, die mit Mut und Weitblick zukunftsweisende Geschäftsmodelle entwickeln, tragen maßgeblich zu einem ökologischen Wirtschaftswandel bei. Es freut mich immer wieder zu sehen, welch innovative Unternehmen wir in der Region haben.“ Stumpp fügte an, sie hoffe, „dass Geschäftsmodelle wie das der carbonauten GmbH in der Zukunft auch wirtschaftlich immer mehr Unterstützung erfahren.“

Schnelles Internet ist Teil der Grundversorgung
Bild-Lizenz: Pixabay (CC 0)

Schnelles Internet ist Teil der Grundversorgung

Als Reaktion auf die unzureichende Breitbandverfügbarkeit in Deutschland, die während der Corona-Krise besonders schmerzlich deutlich geworden ist sowie auf verbraucherunfreundliche Rahmenbedingungen bei Internetverträgen, legen wir als Grüne Bundestagsfraktion den Antrag „Update fürs Netz – Digitale Teilhabe für alle“ vor.

Wesentliche Forderungen:

  • Rechtsanspruch auf schnelles Internet: Wir fordern die Bundesregierung auf, Breitband-Internet als Daseinsvorsorge im Rahmen des Universaldienstes festzulegen. Der Rechtsanspruch soll dabei nicht nur an einzelne Dienste wie E-Mails oder Online-Banking festgemacht sein, sondern sich an der von der Mehrzahl der angeschlossenen Teilnehmer genutzten Bandbreite bemessen und dynamisch angepasst werden.
  • Wo Breitband drauf steht, muss auch Breitband drin sein: Die Einhaltung der vertraglich zugesicherten Bandbreite muss sichergestellt werden, indem Verbraucher*innen Schadenersatz fordern können (bei regelmäßiger erheblicher Abweichung) und die BNetzA Bußgelder für Telekommunikationsunternehmen erlassen kann. Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Schriftliche Frage zeigt, dass nur 13 Prozent der Nutzerinnen und Nutzer in Baden-Württemberg 100 Prozent ihrer vertraglich vereinbarten Datenübertragungsrate (2 – 8 MBit/s) erhalten.

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Statement: Digitalpakt zündet nicht – jetzt digitale Grundausstattung für alle Schulen
Lizenz: CC 0 (Pixabay)

Statement: Digitalpakt zündet nicht – jetzt digitale Grundausstattung für alle Schulen

Zu den heute veröffentlichten Zahlen, wonach erst 2,5% der Mittel aus dem vor einem Jahr gestarteten Digitalpakt Schule abgeflossen sind, erkläre ich als Sprecherin für Bildungspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

“Der Digitalpakt Schule zündet nicht, dabei wäre seine rasche Umsetzung gerade dringender denn je. Die Idee, die Mittel an Medienkonzepte zu knüpfen statt mit der Gießkanne zu verteilen, bleibt richtig, darf aber nicht dazu führen, dass nach einem Jahr noch immer kaum Anträge bewilligt wurden. Dafür braucht es mehr Tempo und Ressourcen in den Ministerien, bei den Schulträgern und auch Unterstützung für die Schulen.

Die Schulschließungen haben die soziale Schere bei den Bildungschancen weiter geöffnet. Damit dürfen wir uns nicht abfinden, sondern müssen spätestens die Sommerferien dafür nutzen, dass zum Schulbeginn wieder alle Kinder und Jugendliche von ihren Lehrkräften erreicht und gefördert werden. Wo der Digitalpakt dabei hilfreich sein kann, muss er flexibilisiert werden. Und auch unabhängig von Digitalpakt, Pandemie und Medienkonzepten brauchen alle Schulen ein digitales Fundament.”

Details zum digitalen Schulupdate und für mehr Bildungsgerechtigkeit ist auch zu finden in meinem Antrag “Lernen aus der Krise – Ein Update für die Schulen”.

Zukunftschancen von Kindern sichern

Zukunftschancen von Kindern sichern

Viele Bundesländer haben inzwischen zahlreiche Lockerungen der Corona-Beschränkungen erlassen. Doch Kinder und ihre Bedürfnisse wurden in der Krise zu wenig beachtet. Daher trafen wir uns am heutigen Mittwoch auf Einladung der Parteivorsitzenden Annalena Baerbock mit Vertretern von Schulen, Bildungsgewerkschaften, Städten und Landesregierungen, um über den Regelbetrieb an Schulen und Kitas nach den Sommerferien zu diskutieren.

Nach diesem Gespräch ist klarer denn je: Es war längst überfällig, Familien und Kinder in den Mittelpunkt der politischen Debatte zu stellen. Die Bildungsungerechtigkeit verschärft sich mit jedem Tag der Schulschließung  und die Missstände an Schulen werden offensichtlicher denn je. Weiter lesen

Verschwörungsmythen und Corona-Maßnahmen – ein Faktencheck

Verschwörungsmythen und Corona-Maßnahmen – ein Faktencheck

Quasi jede und jeder Grüne wird in der aktuellen Corona-Krise mit Verschwörungstheorien und Falschinformationen konfrontiert. Natürlich kann man nicht gleich alle Behauptungen einfach widerlegen. Wer hat schon die Zeit und Lust, die krudesten Theorien nachzuverfolgen und zu widerlegen. Weiter lesen