Die Zukunft der Rundfunk- und Kulturfrequenzen muss im Parlament verhandelt werden

Die Zukunft der Rundfunk- und Kulturfrequenzen muss im Parlament verhandelt werden

Sogenannte „Kulturfrequenzen“ könnten künftig der Mobilfunkbranche gehören, durch die Finger würden Kultur, Bildung und Forschung schauen. Dagegen regt sich parteiübergreifend Widerstand. Die Frequenzen sind für den Rundfunk und die Kulturwirtschaft überlebenswichtig,...
Auslieferung von Julian Assange verhindern – Pressefreiheit schützen

Auslieferung von Julian Assange verhindern – Pressefreiheit schützen

Anlässlich der Urteilsverkündung im Auslieferungsprozess von Julian Assange am zentralen Strafgericht “Old Bailey” in London erklären die Mitglieder der Bundestagsarbeitsgemeinschaft “Freiheit für Julian Assange” Sevim Dagdelen (DIE LINKE),...
Urteil gegen Can Dündar: Tiefpunkt der Lage der Medienfreiheit und Menschenrechte in der Türkei erreicht

Urteil gegen Can Dündar: Tiefpunkt der Lage der Medienfreiheit und Menschenrechte in der Türkei erreicht

Anlässlich der Verurteilung des türkischen Journalisten Can Dündar zu 27 Jahren Haft erklären Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik, und Claudia Roth MdB: “Die Verurteilung von Can Dündar als einem der renommiertesten Journalisten der Türkei stellt einen...
Fraktionsübergreifende Arbeitsgemeinschaft „Freiheit für Julian Assange“ gegründet

Fraktionsübergreifende Arbeitsgemeinschaft „Freiheit für Julian Assange“ gegründet

Anlässlich der Gründung der Arbeitsgemeinschaft „Freiheit für Julian Assange“ erklären die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (DIE LINKE), Bijan Djir-Sarai (FDP), Frank Heinrich (CDU), Frank Schwabe (SPD) und Margit Stumpp (Bündnis 90/Die Grünen): „Wir haben diese...