Bundesweiter „Warntag“ – vertrauenswürdige Informationen in Krisensituationen wichtig
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Bundesweiter „Warntag“ – vertrauenswürdige Informationen in Krisensituationen wichtig

Zum ersten bundesweiten „Warntag“ am 10. September 2020 erklärt Margit Stumpp, bildungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Abgeordnete aus dem Wahlkreis Aalen-Heidenheim:

Die Warnung der Bevölkerung gehört zu einem der wichtigsten Instrumente zur Krisenbewältigung. Der bundesweite Probealarm unter Federführung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) wird ein Lackmustest für die Warnsysteme der Bundesrepublik und deren Zusammenspiel im föderalen System. Gleichzeitig kann er dazu dienen, den Bürgerinnen und Bürgern enorm wichtiges Wissen über Notlagen und Möglichkeiten zur Informationsgewinnung innerhalb dieser zu vermitteln. Denn Notlagen sind auch im sicheren Deutschland immer wahrscheinlich, sei es eine Pandemie, ein gravierendes Wetterereignis oder -in unserer Region wegen der Nähe zum AKW Gundremmingen hoch relevant- ein atomarer Zwischenfall.

In der Corona-Krise wurden erstmals bundesweit Warnungen und Handlungsempfehlungen über die Warn-App „NINA“ herausgeben. Die hohen Downloadzahlen der App  belegen das Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nach vertrauenswürdigen Informationen in Krisensituationen. Etablierte Medien der Krisenkommunikation können zudem ein wichtiges Instrument zur Vorbeugung von bewusst lancierter Desinformation sein.

Der bundesweite „Warntag“ sollte Anstoß für eine grundlegende Debatte über die Zukunft des Katastrophenschutzes sein. Für uns steht seit langem fest, dass der Bund auch angesichts der Klimakrise und immer häufiger auftretenden Extremwetterlagen dringend mehr Verantwortung im Katastrophenschutz übernehmen muss. Vor allem bei länderübergreifenden Gefahrenlagen muss er endlich eine aktivere Rolle einnehmen. In solchen Situationen dürfen die Länder nicht allein gelassen werden. Hierzu gehört auch die Ausstattung des BBK mit einer Zentralstelle, wie wir sie zum Beispiel im polizeilichen Bereich vom Bundeskriminalamt kennen.

*Den Antrag der Grünen Bundestagsfraktion „Zusammenarbeit im föderalen Katastrophenschutz stärken“ (Drs 19/17749) finden Sie hier:  http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/177/1917749.pdf

Pressemitteilung: Doppeltes Armutszeugnis für das Bildungssystem
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Pressemitteilung: Doppeltes Armutszeugnis für das Bildungssystem

Zur heute veröffentlichten OECD-Studie “Bildung auf einen Blick 2020” sowie der Citrix-Studie zum digitalen Lernen erkläre ich als Sprecherin für Bildungspolitik:

“Das Schauspiel ist so bekannt wie düster: Mit jeder neuen Studie wird dem Bildungssystem hierzulande ein Armutszeugnis ausgestellt, die Ergebnisse werden beklagt bis relativiert, doch es ändert sich kaum etwas. Aus diesem unsäglichen Automatismus müssen wir endlich ausbrechen, damit Chancengerechtigkeit kein Lippenbekenntnis bleibt.

Die Citrix-Studie zeigt deutlich, dass Deutschland auch im internationalen Vergleich beim digitalen Lernen längst abgehängt ist und macht den Handlungsbedarf sichtbar: Wir brauchen zwingend und schnell eine digitale Grundausstattung für alle Schulen. Der Digitalpakt Schule muss zwingend mithilfe eines Digitalpakts Plus verstetigt oder wenigstens weitergeführt werden. Und natürlich sind die Lehrkräfte die zentralen Akteure einer gelingenden Digitalisierung der Schulen. Diese müssen entsprechend aus- und weitergebildet und mit einer Bundeszentrale für digitale und Medienbildung unterstützt werden. Weiter lesen

Pressemitteilung zur Anhörung im Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange
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Pressemitteilung zur Anhörung im Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange

Zur heute wiederaufgenommenen Anhörung zur Auslieferung von Julian Assange an die USA in London erkläre ich als medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

“Angesichts des anhaltend schlechten Gesundheitszustands von Julian Assange und den harten Haftbedingungen in Belmarsh plädieren wir weiterhin für seine Verlegung in eine medizinische Einrichtung. Die Anhörung kann, wenn man rechtsstaatliche Maßstäbe zugrunde legt, nur mit dem Ergebnis seiner Freilassung enden.

Die britische Justiz hat eine Abwägung zwischen dem Geheimhaltungsinteresse der USA und dem Informationsinteresse der globalen Öffentlichkeit zu treffen. Die von Wikileaks zu Tage gebrachten grausamen Kriegsverbrechen sind von hohem weltweiten Interesse. Dagegen gibt es bislang keine Beweise dafür, dass Menschen aufgrund der geleakten Informationen zu Schaden gekommen sind. Deshalb sollte Großbritannien der Resolution des Europarats folgen, das Auslieferungsgesuch der USA ablehnen und Julian Assange aus der Haft entlassen. Alles andere würde die Pressefreiheit und die Glaubwürdigkeit Europas nachhaltig beschädigen.

Im Übrigen hinken Vergleiche mit dem Fall Nawalny gewaltig. Es wird nun zunehmend kritisiert, die Bundesregierung messe mit zweierlei Maß: Sie rüge Russland für den Umgang mit Nawalny, aber die USA und Großbritannien nicht gleichermaßen für den Umgang mit Assange. Diese Fälle sind nicht miteinander vergleichbar. Nawalny wurde als Oppositioneller vergiftet und befindet sich in Deutschland, Assange wurde wegen Veröffentlichung geheimer Dokumente verhaftet und befindet sich in Großbritannien. Wer solche Vergleiche zieht, argumentiert selbst in den veralteten Denkmustern des Ost-West-Konflikts und trägt zu deren Verfestigung bei. Von dieser Art der Schwarzweißmalerei distanzieren wir uns entschieden.”

Mord an Jan Kuciak: Freispruch nährt Zweifel an Unabhängigkeit der slowakischen Justiz
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Mord an Jan Kuciak: Freispruch nährt Zweifel an Unabhängigkeit der slowakischen Justiz

Zum heute gesprochenen Urteil im Prozess um den ermordeten slowakischen Journalisten Jan Kuciak erklärt Margit Stumpp als medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

“Es hat zwar des öffentlichen Drucks bedurft und etwas gedauert, aber letztendlich hat die Arbeit der slowakischen Strafverfolgungsbehörden im Mordfall Jan Kuciak und Martina Kušnírová doch ein Ergebnis. Die Ermittlungen führten zu Erkenntnissen über die Urheber und zu den Geständnissen der beiden Täter, die nun verurteilt wurden. Der Freispruch der mutmaßlichen Drahtzieher Marian Kocner und Alena Z. nährt jedoch die Zweifel an der Unabhängigkeit der slowakischen Justiz.

Es ist ein fatales Signal an diejenigen, die zur Wahrung ihrer Interessen auch nicht vor Gewaltausübung und Mord zurückschrecken und muss die Angehörigen der Opfer als auch Journalist*innen mit Sorge erfüllen. Das Leben von Medienschaffenden wie Kuciak, die zu Korruption in der slowakischen Elite recherchieren, wird durch dieses Urteil leider nicht sicherer.”

Kleine Anfrage: Karliczek ist egal, was mit dem Geld passsiert
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Kleine Anfrage: Karliczek ist egal, was mit dem Geld passsiert

Die Antworten auf meine Kleine Anfrage zeigen mehr als deutlich, dass sich die Bundesregierung weder um Chancengerechtigkeit sorgt noch um schnelle Abhilfe für Schulen bemüht ist, die noch immer mit der Bewältigung der Pandemie zu kämpfen haben.

Zum Hintergrund

Als Reaktion auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Lehrbetrieb hat die Bundesregierung im Mai die Verwaltungsvereinbarung zum DigitalPakt (Sofortausstattungsprogramm) erweitert. Damit sollen Schulen unterstützt werden, bedürftigen Schüler*innen mobile Endgeräte leihweise zur Verfügung zu stellen sowie die nötige Ausstattung zur Erstellung professioneller online-Lehrangebote zu beschaffen. Dazu wurden 500 Millionen Euro Bundesmittel bereitgestellt. Zu Beginn des neuen Schuljahres sowie vier Monate nach Inkraftsetzen des Programms sowie angesichts möglicher Schulschließungen durch Infektionsausbrüche wollte ich Auskunft zur bisherigen Umsetzung des Programms.

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Pressemitteilung: Der Bildungsföderalismus genießt kein Vertrauen mehr und braucht dringende Reformen
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Pressemitteilung: Der Bildungsföderalismus genießt kein Vertrauen mehr und braucht dringende Reformen

Zum heute veröffentlichten ifo Bildungsbarometer 2020 erkläre ich als Sprecherin für Bildungspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

“Die Menschen haben ein feines Gespür dafür, wenn etwas nicht funktioniert und der Bildungsföderalismus gehört hier ganz offensichtlich dazu. Das Bildungsbarometer 2020 zeigt mehr als deutlich, dass sich eine große Mehrheit eine bildungspolitische Kompetenzverschiebung in Richtung des Bundes wünscht, das betrifft sowohl die Finanzierung und Lehrer*innenausbildung als auch die Vergleichbarkeit, gerade die hohen Werte für vergleichbare Schulabschlüsse sind ein deutlicher Fingerzeig zu notwendigen Reformen. Auch ein Bildungsrat und ein Bildungsstaatsvertrag werden als notwendig erachtet. Weiter lesen

PM: Der Mittelabfluss beim Digitalpakt ist beschämend
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PM: Der Mittelabfluss beim Digitalpakt ist beschämend

Zum schleppenden Mittelabfluss beim Digitalpakt erkläre ich als Sprecherin für Bildungspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen:

“Der Mittelabfluss beim Digitalpakt ist beschämend. Dies gilt besonders vor dem Hintergrund der langen Vorlaufzeit, dem augenscheinlich immensen Bedarf auch schon vor Corona und der Notwendigkeit, hybride Unterrichtsformen jetzt bereit umsetzen zu können. Schulen brauchen jetzt schnellstmöglich eine digitale Grundausstattung – völlig unabhängig vom Digitalpakt – also ein technisches, organisatorisches und pädagogisches Fundament. Der Digitalpakt wird nicht ausreichen, die Schulen krisen- und zukunftsfest zu machen.”

Gamesförderung droht zu scheitern
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Gamesförderung droht zu scheitern

Heute beginnt eine der größten Messen für Computer- und Videospiele weltweit: Die Gamescom 2020. Wie viele Veranstaltungen dieses Jahr, musste sich auch die Gamescom Corona-bedingt neu aufstellen. Deshalb heißt es erstmalig: Alles online! Vom 27. bis zum 30. August werden eine Vielzahl an Live-Shows, Videos und Talk-Runden zu Games und Esport-Neuheiten online angeboten. Besonders erfreulich: Alle Inhalte der Gamescom sind dieses Jahr kostenlos zugänglich.

Margit Stumpp, medienpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, freut sich auf den Start der beliebten Spielemesse: „Die Online-Variante des Events kann selbstverständlich nicht den wertvollen persönlichen Austausch und den Spielspaß für Gamerinnen und Gamer vor Ort, wie es sonst in Köln der Fall war, ersetzen. Doch das Online-Angebot ist vielseitig, Jung und Alt werden auf ihre Kosten kommen.“

Dabei sein werden auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), Digital-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) und Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Es ist zu erwarten, dass Minister Scheuer den Startschuss für die zweite Phase der Games-Förderung des Bundes ausrufen wird. Games-Entwickler*innen und Unternehmen können voraussichtlich ab Herbst Subventionen in Millionenhöhe beantragen. Doch eine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion an die Bundesregierung hat gezeigt, dass die bisherige Förderpraxis alles andere als reibungslos ablief: Die Bearbeitung der Anträge dauerte mitunter bis zu fünf Monate. Eine Zeitspanne, die besonders jungen, innovativen Unternehmen einen Strich durch die Rechnung machen kann. „Mal wieder zeigt sich, dass Minister Scheuer mit seiner Themenpalette überfordert ist. Mautdebakel, Internet-Funklöcher und jetzt noch die schleppende Games-Förderung – der Pannen-Minister bleibt seinem Ruf treu.“, so Stumpp. Die Grüne Bundestagsabgeordnete fordert die Bundesregierung auf, schnellstmöglich die Strukturen für eine zügige Antragsbearbeitung zu schaffen, um zukünftig Games-Innovationen keine Steine in den Weg zu legen.

in seinen Beiträgen hat radioBonn die Stellungnahme aufgenommen.

Ein Wir für alle. Rassismus sichtbar machen.
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Ein Wir für alle. Rassismus sichtbar machen.

Zur Onlinereihe der Grünen Bundestagsfraktion erklärt Margit Stumpp, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Aalen-Heidenheim:

Spätestens seit den weltweiten Black Lives Matter-Demonstrationen wird der Umgang mit rassistischen Strukturen in Deutschland verstärkt hinterfragt. Diesen Dialog zu vertiefen ist das Ziel der digitalen Veranstaltungsreihe “Ein Wir für alle. Gemeinsam Rassismus überwinden”, initiiert von der Grünen Bundestagsfraktion. Insgesamt sechs Online-Veranstaltungen sollen Gelegenheit bieten, sich mit gesellschaftlicher Teilhabe, Vielfalt, Chancengerechtigkeit, Repräsentanz und Alltagsrassismus zu beschäftigen.

Margit Stumpp, medien- und bildungspolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion erklärt, weshalb die kritische Auseinandersetzung mit Rassismus so wichtig ist: “Rassismus zu erkennen, zu benennen und zu bekämpfen ist eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft. Um eine rassismuskritische und chancengerechte Einwanderungsgesellschaft gestalten zu können, braucht es neben einem langen Atem vor allem auch einen lebendigen Dialog”. Ziel der Veranstaltungsreihe ist es, gemeinsam mit der Zivilgesellschaft politische Strategien fortzuentwickeln, mit denen ein wirksamer Diskriminierungsschutz von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in allen gesellschaftlichen Bereichen erreicht werden kann. “Gute parlamentarische Arbeit lebt vom Dialog mit den zivilgesellschaftlichen Bewegungen und Akteur*innen,  um eine plurale Demokratie, die Gesellschaft der Vielen und damit ein “Wir für alle” zu gestalten”, so Stumpp.

Die Veranstaltungen werden gestreamt, Start ist am 25. August ab 16.30 Uhr mit dem Thema “Rassismus sichtbar machen”. Neben Claudia Roth und der migrationspolitischen Sprecherin der Grünen, Filiz Polat werden auch Esra Kücük von der Allianz Kulturstiftung und Daniel Gyamerah von Each One Teach One (EOTO) e.V dabei sein. Per Beteiligungs-Tool können Fragen und Kommentaren eingebracht werden. Die Anmeldung ist unter https://www.gruene-bundestag.de/termine/ein-wir-fuer-alle-rassismus-sichtbar-machen möglich.

 Weitere Termine der Reihe:

8. September, 18.30 Uhr: Ein Wir für alle 2: Kein Antirassismus ohne echte Dekolonialisierung

25. September, 16.30 Uhr: Ein Wir für alle 3: Vielfalt, Teilhabe, Repräsentation

14. Oktober, 16.30 Uhr: Ein Wir für alle 4: Antidiskriminierung intersektional

27. Oktober, 18.30 Uhr: Ein Wir für alle 5: Aufbruch in die Gesellschaft der Vielen

Über die Onelinereihe hat die Schwäbische Post berichtet.

Sammelaktion für ausrangierte Smartphones, Tablets und Laptops zugunsten der Jugendsozialarbeit in Heidenheim
Bild: Büro Margit Stumpp

Sammelaktion für ausrangierte Smartphones, Tablets und Laptops zugunsten der Jugendsozialarbeit in Heidenheim

Margit Stumpp unterstützt Start e.V.

Gemeinsam bittet Margit Stumpp und Start e.V. darum gebrauchte aber funktionstüchtige Smartphones, Tablet PCs und Laptops bei der Heidenheimer AWO, Markt für Gebrauchtes, Leimgrubenäcker 1, 89520 Heidenheim abzugeben. Das angeschlossene Repair Café überprüft die Geräte auf ihre Funktionstüchtigkeit und setzt die Geräte auf das Betriebssystem zurück. Geräte die nicht mehr funktionstüchtig sind, gehen an die Umwelthilfe und werden dort fachgerecht recycelt und die Sekundarrohstoff wieder dem  Wertstoffkreislauf zugeführt. Weiter lesen