Ostwürttemberg

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Atommüll-Endlagersuche wissenschaftsbasiert und transparent gestalten

Zur Veröffentlichung des Zwischenberichts Teilgebiete durch die Bundesgesellschaft für Endlagerung am 28. September 2020 erklärt Margit Stumpp, Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Aalen/Heidenheim:

Seit drei Jahren läuft in ganz Deutschland eine ergebnisoffene, wissenschaftsbasierte Suche für ein Atommüllendlager. Am Montag legte die Bundesgesellschaft für Endlagerung in einem Zwischenbericht ihre ersten Ergebnisse vor. Nun ist klar: neben dem kristallinen Wirtsgestein und dem Tongestein der Ostalb gelten auch weite Teile Bayerns als mögliche Teilgebiete.

Diese Zwischenergebnisse bedeuten noch keine Vorfestlegungen auf ein Gebiet, sondern sind das Ergebnis von Auswertungen bereits vorliegender geologischer Daten für ganz Deutschland. In den kommenden Jahren wird eine verfeinerte Suche weitere Regionen ausschließen, am Ende steht der Standort mit der bestmöglichen Sicherheit – unabhängig von politischem Einfluss.

Wir Grünen haben jahrelang gegen Atomkraft gekämpft – und doch stellen wir uns den Tatsachen und der vor uns liegenden gesamtgesellschaftlichen Verantwortung. Es ist schon bezeichnend, wie sich jetzt schon, zu Beginn des Verfahrens, viele aus der Verantwortung zu stehlen versuchen, die die Kernkraft z.T. bis heute verteidigen. Wir Grünen werden konstruktiv mitarbeiten, Fragen stellen und für ein Gelingen sorgen. Nur so finden wir in Deutschland den Endlagerstandort mit der bestmöglichen Sicherheit zum Schutz von Mensch und Natur. Und nur so können wir die Atomkraft endgültig abwickeln. Wer sich dieser Verantwortung entzieht, egal ob durch einen Ruf nach Export des in Deutschland verursachten Atommülls, oder dem Ausschluss ganzer Regionen „vor der eigenen Haustür“ hat die Brisanz der Lage nicht verstanden.

Klar ist, jedes Endlager, wo auch immer, wird einen Beitrag zur Sicherheit der Region leisten. Denn nur durch gesicherte Endlagerung kann das bundesweit größte oberirdische Zwischenlager in Gundremmingen, das nach meinem Informationsstand bei weitem nicht ausreichend gesichert und damit eine Bedrohung für uns ist, abgebaut werden.

Es gilt, die Endlagersuche konstruktiv zu begleiten und zu unterstützen. Mit dem im Frühling 2020 beschlossenen Geologiedatengesetz wurde die Grundlage geschaffen, die für die Endlagersuche relevanten Daten zu veröffentlichen. Wir hätten uns dabei eine noch weitergehende Transparenz gewünscht. Dennoch gibt uns dieser Prozess die Möglichkeit, das Zeitalter der Atomkraft abzuwickeln. Wer sich noch heute der Herausforderung der Atommüllendlagerung verschließt, kann unmöglich auch nur einen einzigen Tag an der Atomkraft festhalten.

Entscheidend bei der Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll ist, die Fehler aus der damaligen Gorleben-Entscheidung nicht zu wiederholen. Daher basieren die von der Bundesgesellschaft vorgestellten Teilgebiete auf wissenschaftlichen Erkenntnissen und nicht auf politischem Gutdünken. Mit dem Standortauswahlverfahren sind die Grundlagen für eine erfolgreiche Suche gelegt: ein wissenschaftsbasierter und überprüfbarer Prozess, der Transparenz und Bürgerbeteiligung voraussetzt. Denn die Endlagersuche kann nur dann erfolgreich sein, wenn die Menschen von Anfang an dabei sind. Eine wichtige Bewährungsprobe für die Endlagersuche ist daher das Beteiligungsformat. Denn alle Bürgerinnen und Bürger müssen die Entscheidungen nachvollziehen und selbst überprüfen können. Das zuständige Bundesamt und die Bundesgesellschaft müssen umfassend und transparent die Ergebnisse präsentieren und eine breite Diskussion darüber ermöglichen. Das gilt für alle geologische Daten, die in angemessenem Zeitrahmen unabhängig überprüfbar sein müssen. Auf der Internetseite der Bundesgesellschaft für Endlagerung können Bürgerinnen und Bürger alle Teilgebiete einsehen und die geologischen Daten nachvollziehen. Auf vier Fachkonferenzen können Fragen gezielt gestellt werden.

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Pressemitteilung zur heute veröffentlichten Studie des Umweltministeriums zur Klimawirkung von Streaming und digitaler Infrastruktur

“Eine neue Studie von Umweltministerium und Umweltbundesamt zeigt: Videostreaming über Glasfaser ist die klimafreundlichste und effizienteste Übertragungstechnik. Das Studienergebnis bekräftigt, was wir als Grüne Bundestagsfraktion seit Jahren postulieren: Glasfaser ist die Technik der Zukunft, sowie für den Breitband- als auch Mobilfunkbereich. Umso ärgerlicher ist deshalb, dass die Bundesregierung über viele Jahre die Förderung der innovativen und klimaschonenden Glasfaser-Technik verschlafen und stattdessen den fortschrittsfeindlichen Vectoring-Ausbau geduldet hat. So lange die Kernkompetenz für die Zuständigkeit ein CSU-Parteibuch ist, wird sich am Status quo wenig ändern: Deutschland ist digitales Entwicklungsland und Schlusslicht in Europa.”

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Pressestatement zum Schulstart in Baden-Württemberg

Zum Beginn des neuen Schuljahres in Baden-Württemberg erkläre ich zusammen mit Alexander Salomon:

„Mit dem Start ins neue Schuljahr muss das Recht auf Bildung mit dem Infektionsschutz in Einklang gebracht werden, und Schulen müssen je nach Lage zwischen Präsenz- und Fernunterricht wechseln können.“

Margit Stumpp:

“Es ist überfällig, das Recht auf Bildung in den Mittelpunkt der politischen Debatte zu stellen. Die Bildungsungerechtigkeit verschärft sich mit jedem Tag der Schulschließungen. Das Ziel muss daher sein, Kitas und Schulen so weit wie möglich offen zu halten, was auch der aktuellen Studienlage entspricht.
Bei Infektionsausbrüchen, die sich nicht werden vermeiden lassen, müssen wir individuell und vor Ort reagieren statt Maßnahmen zu generalisieren. Dennoch ist die anlassbezogene Verlagerung von Unterricht ganzer Klassen oder Schulen ins sogenannte Homeschooling durchaus wahrscheinlich und muss entsprechend vorbereitet sein. Dazu gehören neben geeigneten Hygienekonzepten oder der zeitnahen Schaffung von Möglichkeiten digitaler Erreichbarkeit auch Überlegungen, wie zusätzliche personelle Kapazitäten und außerschulische Räume zur Verfügung gestellt werden könnten. Die Schulen brauchen dafür klare Vorgaben, aber auch zusätzliche Mittel, mehr Personal und Unterstützung, diese auch umzusetzen.”

Alexander Salomon:

„Das neue Schuljahr beginnt so, wie das letzte geendet hat: Die Schulen werden beim digitalen Unterricht alleine gelassen. Die Kultusministerin kommuniziert nicht nur zu wenig, sondern hat auch kein Konzept für die digitale Unterstützung des Unterrichts in den nächsten Monaten. Ihr stiefmütterlicher Umgang mit der Digitalisierung an den Schulen ist haarsträubend und ignoriert und verschläft die Notwendigkeit, den digitalen Wandel voranzutreiben.
Gerade für die jüngsten Schülerinnen und Schüler in unseren Grundschulen ist dies eine verheerende Botschaft und ein weiterer Stoß vor den Kopf der vielen Eltern, die von der Ministerin alleine gelassen werden. Unsere Schulen brauchen unsere volle Unterstützung, und zwar sofort!“

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Bundesweiter „Warntag“ – vertrauenswürdige Informationen in Krisensituationen wichtig

Zum ersten bundesweiten „Warntag“ am 10. September 2020 erklärt Margit Stumpp, bildungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Abgeordnete aus dem Wahlkreis Aalen-Heidenheim:

Die Warnung der Bevölkerung gehört zu einem der wichtigsten Instrumente zur Krisenbewältigung. Der bundesweite Probealarm unter Federführung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) wird ein Lackmustest für die Warnsysteme der Bundesrepublik und deren Zusammenspiel im föderalen System. Gleichzeitig kann er dazu dienen, den Bürgerinnen und Bürgern enorm wichtiges Wissen über Notlagen und Möglichkeiten zur Informationsgewinnung innerhalb dieser zu vermitteln. Denn Notlagen sind auch im sicheren Deutschland immer wahrscheinlich, sei es eine Pandemie, ein gravierendes Wetterereignis oder -in unserer Region wegen der Nähe zum AKW Gundremmingen hoch relevant- ein atomarer Zwischenfall.

In der Corona-Krise wurden erstmals bundesweit Warnungen und Handlungsempfehlungen über die Warn-App „NINA“ herausgeben. Die hohen Downloadzahlen der App belegen das Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nach vertrauenswürdigen Informationen in Krisensituationen. Etablierte Medien der Krisenkommunikation können zudem ein wichtiges Instrument zur Vorbeugung von bewusst lancierter Desinformation sein.

Der bundesweite „Warntag“ sollte Anstoß für eine grundlegende Debatte über die Zukunft des Katastrophenschutzes sein. Für uns steht seit langem fest, dass der Bund auch angesichts der Klimakrise und immer häufiger auftretenden Extremwetterlagen dringend mehr Verantwortung im Katastrophenschutz übernehmen muss. Vor allem bei länderübergreifenden Gefahrenlagen muss er endlich eine aktivere Rolle einnehmen. In solchen Situationen dürfen die Länder nicht allein gelassen werden. Hierzu gehört auch die Ausstattung des BBK mit einer Zentralstelle, wie wir sie zum Beispiel im polizeilichen Bereich vom Bundeskriminalamt kennen.

*Den Antrag der Grünen Bundestagsfraktion „Zusammenarbeit im föderalen Katastrophenschutz stärken“ (Drs 19/17749) finden Sie hier: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/177/1917749.pdf

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Ein Wir für alle. Rassismus sichtbar machen.

Zur Onlinereihe der Grünen Bundestagsfraktion erklärt Margit Stumpp, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Aalen-Heidenheim:

Spätestens seit den weltweiten Black Lives Matter-Demonstrationen wird der Umgang mit rassistischen Strukturen in Deutschland verstärkt hinterfragt. Diesen Dialog zu vertiefen ist das Ziel der digitalen Veranstaltungsreihe “Ein Wir für alle. Gemeinsam Rassismus überwinden”, initiiert von der Grünen Bundestagsfraktion. Insgesamt sechs Online-Veranstaltungen sollen Gelegenheit bieten, sich mit gesellschaftlicher Teilhabe, Vielfalt, Chancengerechtigkeit, Repräsentanz und Alltagsrassismus zu beschäftigen.

Margit Stumpp, medien- und bildungspolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion erklärt, weshalb die kritische Auseinandersetzung mit Rassismus so wichtig ist: “Rassismus zu erkennen, zu benennen und zu bekämpfen ist eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft. Um eine rassismuskritische und chancengerechte Einwanderungsgesellschaft gestalten zu können, braucht es neben einem langen Atem vor allem auch einen lebendigen Dialog”. Ziel der Veranstaltungsreihe ist es, gemeinsam mit der Zivilgesellschaft politische Strategien fortzuentwickeln, mit denen ein wirksamer Diskriminierungsschutz von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in allen gesellschaftlichen Bereichen erreicht werden kann. “Gute parlamentarische Arbeit lebt vom Dialog mit den zivilgesellschaftlichen Bewegungen und Akteur*innen, um eine plurale Demokratie, die Gesellschaft der Vielen und damit ein “Wir für alle” zu gestalten”, so Stumpp.

Die Veranstaltungen werden gestreamt, Start ist am 25. August ab 16.30 Uhr mit dem Thema “Rassismus sichtbar machen”. Neben Claudia Roth und der migrationspolitischen Sprecherin der Grünen, Filiz Polat werden auch Esra Kücük von der Allianz Kulturstiftung und Daniel Gyamerah von Each One Teach One (EOTO) e.V dabei sein. Per Beteiligungs-Tool können Fragen und Kommentaren eingebracht werden. Die Anmeldung ist unter https://www.gruene-bundestag.de/termine/ein-wir-fuer-alle-rassismus-sichtbar-machen möglich.

Weitere Termine der Reihe:

8. September, 18.30 Uhr: Ein Wir für alle 2: Kein Antirassismus ohne echte Dekolonialisierung

25. September, 16.30 Uhr: Ein Wir für alle 3: Vielfalt, Teilhabe, Repräsentation

14. Oktober, 16.30 Uhr: Ein Wir für alle 4: Antidiskriminierung intersektional

27. Oktober, 18.30 Uhr: Ein Wir für alle 5: Aufbruch in die Gesellschaft der Vielen

Über die Onelinereihe hat die Schwäbische Post berichtet.

Bild: Büro Margit Stumpp

Sammelaktion für ausrangierte Smartphones, Tablets und Laptops zugunsten der Jugendsozialarbeit in Heidenheim

Margit Stumpp unterstützt Start e.V.

Gemeinsam bittet Margit Stumpp und Start e.V. darum gebrauchte aber funktionstüchtige Smartphones, Tablet PCs und Laptops bei der Heidenheimer AWO, Markt für Gebrauchtes, Leimgrubenäcker 1, 89520 Heidenheim abzugeben. Das angeschlossene Repair Café überprüft die Geräte auf ihre Funktionstüchtigkeit und setzt die Geräte auf das Betriebssystem zurück. Geräte die nicht mehr funktionstüchtig sind, gehen an die Umwelthilfe und werden dort fachgerecht recycelt und die Sekundarrohstoff wieder dem Wertstoffkreislauf zugeführt. Weiter lesen

Schulen und Kitas sind nicht nur systemrelevant, sondern zukunftsrelevant

In einigen Bundesländern beginnt das neue Schuljahr und mit ihm eine Debatte, wie der Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen gestaltet werden sollte. Hierzu erklärt Margit Stumpp, bildungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen:

“Im Vordergrund muss das Recht der Kinder auf Bildung und der Zugang zum sozialen Raum Schule stehen. Deswegen muss das Ziel jedweder Politik sein, Kitas und Schulen so weit wie möglich offen zu halten. Es ist richtig, dass vom pauschalen Schließen von Kitas und Schulen als Erstmaßnahme Abstand genommen wird. Die Studienlage zeigt mittlerweile, dass eine komplette Schließung von Kitas und Schulen aus Gründen des vorsorgenden Gesundheitsschutzes oder allein aufgrund von Infektionsgeschehen in der Allgemeinbevölkerung einer bestimmten Region ohne konkreten Risikobezug zur Einrichtung nicht gerechtfertigt ist. Und, da die Verhältnisse von Region zu Region, sogar innerhalb von Gemeinden sehr unterschiedlich sind, kann man Maßnahmen nicht generalisieren. Eine Grundschule im einem Dorf, in dessen Umfeld es keine Infektionen gibt unterliegt völlig anderen Bedingungen als z.B. eine Berufliche Schule mit großem Einzugsgebiet.

Man sollte dabei immer Maßnahmen priorisieren, die das Tragen einer Maske im Unterricht vermeiden und die politischen Vorgaben müssen praxisnah und umsetzbar bleiben. Vor einer Maskenpflicht, vor allem während des Unterrichts, wird zurecht von Kinderärzten und Schüler*innevertretungen gewarnt.

Es ist weder Schüler*innen noch Lehrkräften geholfen, wenn sie sich mit verdecktem Gesicht austauschen und unter belastenden Umständen im Klassenraum sitzen sollen, zudem sich viele Kinder am Nachmittag ohne Masken zusammensetzen. Corona zeigt auch bei diesem Thema, welche Versäumnisse seit Jahren in der Bildungspolitik bestehen. Es sollten nicht die heutigen Schüler*innen sein, die die Versäumnisse der Bildungspolitiker ausbaden müssen.”

Margit Stumpp bei der Caritas in Heidenheim

Damit es nicht zu Obdachlosigkeit kommt, gibt es seit 2014 die Fachstelle Wohnungssicherung bei der Heidenheimer Caritas. Ziel ist es, durch Beratungsgespräche mit den Betroffenen, aber auch Vermittlungen zwischen Vermieter und Mieter den Wohnraum zu sichern. Daneben bietet die Beratungsstelle existenzielle Schuldnerberatung und die Unterstützung bei der Wohnungssuche an.

Bundestagsabgeordnete Margit Stumpp konnte sich selbst ein Bild von der aktuellen Situation vor Ort machen. Im Gespräch mit Wolfang Lohner, Leiter der Wohnungslosenhilfe, Barbara Walter, Fachleitung Soziale Hilfen, und Hubert Pflüger, Sozialpädagoge in der Heidenheimer Wohnungslosenhilfe, wurde sehr deutlich, was für eine große Herausforderung diese Aufgabe ist und wie wichtig es ist, qualifizierte und motivierte Fachkräfte zu gewinnen. Hubert Pflüger und Barbara Walter war es im Austausch mit Margit Stumpp sehr wichtig, auf die unverzichtbare Hilfe der Ehrenamtlichen hinzuweisen. Ohne den Freundeskreis Wohnungslosenhilfe Heidenheim wären die täglichen Aufgaben nicht zu stemmen.

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Pressemitteilung zum Umgang mit den Corona-Neuinfektionen in Schwäbisch-Gmünd

Zum Umgang mit den über 50 Corona-Neuinfektionen in Schwäbisch-Gmünd erklärt Margit Stumpp, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Aalen-Heidenheim:

“Ich wünsche allen Erkrankten in Schwäbisch-Gmünd einen leichten Krankheitsverlauf und eine schnelle Genesung. Ausdrücklich zu loben ist das verantwortungsvolle Verhalten der Gmünder Ditib-Gemeinde. Die umgehende Schließung der Moschee und die Absage der Gebete sind richtig. Auch die Gesundheitsbehörden im Ostalbkreis leisten gute Arbeit und tun alles in ihrer Macht stehende, um die Infektions- und Kontaktketten nachzuvollziehen.

Leider ist noch nicht klar, wer bei der Trauerfeier am 14. Juli bereits infiziert war und die anderen Gäste angesteckt hat. Das herauszufinden ist aufwändig und schwierig und bringt uns wieder in Erinnerung, dass die Pandemie noch nicht vorbei ist. Weder im Inland, noch im Ausland. Während in Baden-Württemberg die Reisezeit erst beginnt, haben andere Bundesländer schon mit Ansteckungen durch Reiserückkehrende zu kämpfen. Egal, ob Österreich, Schweden, Italien oder die Türkei, alle beliebten Urlaubsländer kämpfen mit der Eindämmung von Covid-19.

Deswegen appelliere ich an alle Reisenden, sich auch im Urlaub an die Abstandsregeln zu halten und Vorsicht walten zu lassen, auch, wenn es in der „schönsten Zeit des Jahres“ etwas schwerer fällt, als im Alltag. Auch zukünftig werden wir immer wieder mit Corona-Fällen zu tun haben. Nicht nur bei Reisen. Gerade auch bei Zusammenkünften im familiären Rahmen wie z.B. einer Trauerfeier, wo im engen Kreis Trost gespendet wird, fällt es nicht immer leicht, sich strikt an das Abstandsgebot und das Tragen einer Maske zu halten. Trotzdem müssen wir alle weiterhin achtsam bleiben und Ruhe bewahren. Corona wird uns noch lange beschäftigen. Besonnenes Handeln schützt; sich selbst, die eigene Familie und die Mitmenschen.”

Bild-Lizenz: CC BY-NC-ND 4.0 (Margit Stumpp MdB)

Margit Stumpp unterstützt die Jugensozialarbeit von Start e. V.

Die aktuelle Corona Krise hat das Leben der Menschen verändert, besonders betroffen sind Kinder und junge Heranwachsende. Schlecht aufgestellt sind oft auch Jugendliche mit Migrationshintergrund die noch nicht lange in Deutschland sind. Durch die Schulschließungen kann kein soziales Netz aufgebaut werden, welches sowohl für die Integration als auch zum Erlernen der Sprache unerlässlich ist. Start e. V. und seine Kooperationspartner bieten ein soziales Gerüst und erreicht die Betroffenen da, wo es am meisten brennt: zu Hause!

Was steckt hinter dieser Idee? Eduard Marker von der Jugendarbeit, Start e. V. hat ein großes Netzwerk und möchte durch eine bessere Vernetzung über Online-Kanäle die Kinder und Jugendlichen aktiv mitnehmen, damit diese selbst tätig werden und bewusst ihre Situation verändern. Es sollen frei zugängliche Wettbewerbe, Spiele und Aktionen im Netz initiiert werden. Hierzu benötigen die Teilnehmer*innen neben einem funktionierenden Internetanschluss aber vor allem eines: Ein passendes Endgerät.

Margit Stumpp hatte Anfang des Jahres bereits gute Erfahrungen mit einer Sammelaktion der Umwelthilfe gemacht. Nicht mehr benötigte Mobilfunkgeräte konnten im Heidenheimer Wahlkreisbüro abgeben werden, die Aktion war ein großer Erfolg. Hier knüpft nun auch Start e. V. an und bittet dringend um Mithilfe. Gebrauchte Smartphones, Tablet PCs und Laptops, funktionstüchtige, aber nicht mehr verwendete Endgeräte können gerne bei der Heidenheimer AWO, Markt für Gebrauchtes, Leimgrubenäcker 1, 89520 Heidenheim, abgegeben werden.

Das angeschlossene Repair Café überprüft die Geräte auf ihre Funktionstüchtigkeit und setzt die Geräte auf das Betriebssystem zurück. Geräte die nicht mehr funktionstüchtig sind, gehen an die Umwelthilfe und werden dort fachgerecht recycelt und die Sekundarrohstoff wieder dem Wertstoffkreislauf zugeführt.

Die funktionstüchtigen Geräte können gegen eine kleine Summe beim Markt für Gebrauchtes mit Unterschrift der Eltern von Jugendlichen erworben werden. So erhalten diese Zugang zu einem Endgerät und können an den Aktivitäten von Start e. V. und seinen Kooperationspartnern teilnehmen. Margit Stumpp findet die Aktion großartig und unterstützt sie vollumfänglich.

Kontakt: Eduard Marker
Internet: http://www.jugendarbeit-start-ev.de & http://www.hsb1846.de/sambo