Türkische Staatsanwaltschaft beantragt Freispruch von Meşale Tolu

Türkische Staatsanwaltschaft beantragt Freispruch von Meşale Tolu

Zum heutigen Prozesstag gegen Meşale Tolu habe ich folgendes erklärt: „Die Staatsanwaltschaft beantragt den Freispruch von Meşale Tolu von allen Anklagepunkten aufgrund des Mangels an Beweisen. Ihr Ehemann soll der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung...
Anfragen zu Journalist*innen in Afghanistan: Bundesregierung trägt kaum Verantwortung

Anfragen zu Journalist*innen in Afghanistan: Bundesregierung trägt kaum Verantwortung

Aus Antworten des Bundesinnenministeriums (BMI) auf zwei Anfragen an die Bundesregierung zur Rettung von Journalist*innen in Afghanistan geht hervor, dass die Große Koalition ihrer besonderen Verantwortung kaum gerecht wird. Folgend die Antworten des BMI auf meine...
Statement zum Start neuer Radioprogramme der Deutschen Welle in Afghanistan

Statement zum Start neuer Radioprogramme der Deutschen Welle in Afghanistan

Zum Start neuer Kurzwellen-Radioprogramme der Deutschen Welle in Afghanistan erkläre ich als Sprecherin für Medienpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: “Die Entscheidung und schnelle Umsetzung der Deutschen Welle, ein Radioprogramm über Kurzwelle...
Offener Brief an die Bundesregierung zu bedrohten Medienschaffenden in Afghanistan

Offener Brief an die Bundesregierung zu bedrohten Medienschaffenden in Afghanistan

Mit einem Offenen Brief zur Situation bedrohter Medienschaffender und weiterer Schutzsuchender richte ich mich mit mehreren Kolleg*innen im Bundestag im Namen unserer Fraktion an die Bundeskanzlerin Angela Merkel, den Innenminister Horst Seehofer und den Außenminister...