von Team Margit | Jan 22, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Menschenrechte, Pressefreiheit, Schutz von Medienschaffenden
Keine Freiheit für Julian Assange, trotz einem Teilerfolg vor Gericht. Auch wenn Julian Assange vorerst nicht an die USA ausgeliefert wird, sitzt er weiter im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Haft. Im Fall Assange haben sich auch mehrere Staaten in...
von Team Margit | Jan 20, 2021 | Aktuelles, Im Bundestag, Medienpolitik, Parlamentarische Initiativen, Pressefreiheit, Pressemitteilung, Schutz von Medienschaffenden
Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage “Polizeiliche Aufgaben und Pressefreiheit im Spannungsfeld” (Klicken zum Download) ergibt, dass sich die Zahl der Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten nahezu verdoppelt hat. Auffällig ist...
von Team Margit | Jan 6, 2021 | Aktuelles, Auswärtiges, Im Bundestag, Medienpolitik, Pressefreiheit, Pressemitteilung, Schutz von Medienschaffenden
Zur Entscheidung eines britischen Gerichts, wonach Julian Assange im Gefängnis bleiben muss, erkläre ich als Sprecherin für Medienpolitik: „Der Widerspruch könnte nicht größer sein: Einerseits wird die Auslieferung Julian Assanges an die USA mit der Begründung...
von Team Margit | Jan 4, 2021 | Auswärtiges, Medienpolitik, Menschenrechte, Pressefreiheit, Pressemitteilung, Schutz von Medienschaffenden
Zur heutigen Urteilsverkündung im Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange erkläre ich: “Die Ablehnung der Auslieferung Julian Assanges an die USA ist folgerichtig und ein wichtiger Meilenstein im Wikileaks-Fall. Allerdings ist das noch nicht die letzte...
von Team Margit | Jan 4, 2021 | Aktuelles, Im Bundestag, Medienpolitik, Menschenrechte, Parlamentarische Initiativen, Pressefreiheit, Pressemitteilung, Schutz von Medienschaffenden
Anlässlich der Urteilsverkündung im Auslieferungsprozess von Julian Assange am zentralen Strafgericht “Old Bailey” in London erklären die Mitglieder der Bundestagsarbeitsgemeinschaft “Freiheit für Julian Assange” Sevim Dagdelen (DIE LINKE),...
von Team Margit | Dez 23, 2020 | Aktuelles, Auswärtiges, Im Bundestag, Medienpolitik, Menschenrechte, Pressefreiheit, Pressemitteilung, Schutz von Medienschaffenden
Anlässlich der Verurteilung des türkischen Journalisten Can Dündar zu 27 Jahren Haft erklären Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik, und Claudia Roth MdB: “Die Verurteilung von Can Dündar als einem der renommiertesten Journalisten der Türkei stellt einen...
