von Team Margit | Okt 18, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Im Bundestag, Medienpolitik, Menschenrechte, Parlamentarische Initiativen, Pressefreiheit, Pressemitteilung
Die Bundesregierung hat auf unsere Kleine Anfrage zur Beantwortungspraxis von Bundesministerien bei Medienanfragen geantwortet. Dazu erklären die Medienpolitikerinnen der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Margit Stumpp und Tabea Rößner: “Die Antwort der...
von Team Margit | Sep 22, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Im Bundestag, Medienpolitik, Pressefreiheit, Pressemitteilung
Zur Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts über den verfassungsrechtlichen Auskunftsanspruch von Medien erkläre ich als Sprecherin für Medienpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, gemeinsam mit meiner Kollegin Tabea Rößner: “Dieses Urteil...
von Team Margit | Sep 20, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Im Bundestag, Medienpolitik, Menschenrechte, Pressefreiheit, Pressemitteilung, Schutz von Medienschaffenden
Zur Veröffentlichung des Jahresberichts 2020 von Reporter ohne Grenzen erkläre ich als medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Aalen-Heidenheim: “Journalistinnen und Journalisten sind...
von Team Margit | Sep 16, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Im Wahlkreis, Landkreis Heidenheim, Medienpolitik, Ostalbkreis/Aalen, Ostwürttemberg, Pressefreiheit, Pressemitteilung, Schutz von Medienschaffenden
Zum heutigen Prozesstag gegen Meşale Tolu habe ich folgendes erklärt: „Die Staatsanwaltschaft beantragt den Freispruch von Meşale Tolu von allen Anklagepunkten aufgrund des Mangels an Beweisen. Ihr Ehemann soll der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung...
von Team Margit | Sep 15, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Auswärtiges, Im Bundestag, Medienpolitik, Menschenrechte, Pressefreiheit, Pressemitteilung, Schutz von Medienschaffenden
Aus Antworten des Bundesinnenministeriums (BMI) auf zwei Anfragen an die Bundesregierung zur Rettung von Journalist*innen in Afghanistan geht hervor, dass die Große Koalition ihrer besonderen Verantwortung kaum gerecht wird. Folgend die Antworten des BMI auf meine...
von Team Margit | Sep 14, 2021 | Aktuelles, Medienpolitik, Menschenrechte, Pressefreiheit, Schutz von Medienschaffenden, Termine
Margit Stumpp, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, reist erneut als Vertreterin des Deutschen Bundestags zur Beobachtung des Prozesses gegen die deutsche Journalistin Meşale Tolu in die Türkei. Frau Tolu werden...
