Radiointerview mit SWR Aktuell zum Prozess gegen Meşale Tolu

Radiointerview mit SWR Aktuell zum Prozess gegen Meşale Tolu

Am vierten Prozesstag gegen Meşale Tolu, ihren Mann Suat Corlu und 21 weitere Personen in Istanbul werde ich heute im Gerichtssaal anwesend sein. Vor dem Prozess habe ich mit Moderator Andreas Bönisch vom SWR gesprochen. Das Interview zum Nachhören:

 

Bild-Quelle: Südwestrundfunk

Margit Stumpp zur Beobachtung des Prozess gegen Meşale Tolu und Suat Çorlu

Margit Stumpp zur Beobachtung des Prozess gegen Meşale Tolu und Suat Çorlu

Margit Stumpp, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, reist zur Prozessbeobachtung des vierten Prozesstages im Prozess gegen die deutsche Journalistin Meşale Tolu in die Türkei.

Frau Tolu werden “Terrorpropaganda” und die “Mitgliedschaft in einer Terrororganisation” vorgeworfen. Bei einer Verurteilung droht ihr eine Haftstrafe von bis zu 25 Jahre. Unserer Auffassung und der Einschätzung zahlreicher Menschenrechtsexperten nach sind die Anschuldigungen politisch motiviert und völkerrechtswidrig. In dem Prozess sind neben Frau Tolu auch ihr Ehemann Suat Çorlu und 21 weitere Personen angeklagt. Ob ein Urteil verkündet wird, ist unklar.

Datum: Dienstag, 16. Oktober ab 10 Uhr

Ort: Hauptgerichtsgebäude Çağlayan, Istanbul, Türkei

Für mehr Informationen oder O-Töne für Ihre Berichterstattung erreichen Sie vor und während dieser Reise das Büro von Margit Stumpp unter +49 30 227 77237 oder per E-Mail unter margit.stumpp@bundestag.de.

Pressestatement: UN-Sonderbeauftragte*r für den Schutz von Journalist*innen?

Pressestatement: UN-Sonderbeauftragte*r für den Schutz von Journalist*innen?

Die Bundesregierung tut viel zu wenig für den Schutz von Journalist*innen. In einem Offenen Brief habe ich zusammen mit Doris Achelwilm, Margarete Bause und Frithjof Schmidt unseren Außenminister Heiko Maas dazu aufgefordert, sich im Rahmen der UN-Generalversammlung in New York öffentlich für die Einsetzung eines UN-Sonderbeauftragten für den Schutz von Journalist*innen auszusprechen. Das hat unser Außenminister leider versäumt. Nun, drei Wochen später, haben wir auch ein Antwortschreiben von Herrn Maas erhalten, in dem leider nicht mehr als warme Worte stehen.

Zum Antwortschreiben des Bundesaußenministers erkläre ich als medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

“Die Antwort von Heiko Maas drei Wochen nach unserem Appell ist ernüchternd. Der Außenminister hat sich bei der UN-Generalversammlung in New York vor zwei Wochen nicht öffentlich zur Einsetzung eines/einer Sonderbeauftragten für den Schutz von Journalist*innen bekannt. Nun bestätigt er in seiner Antwort an uns Abgeordnete lediglich, wie wichtig die Umsetzung des Vorhabens für den Schutz von Journalist*innen sei und bezieht sich auf eine Resolution des UN-Menschenrechtsrates von November 2017. Es ist völlig unverständlich, warum sich ausgerechnet der deutsche Außenminister so schwer damit tut, sich auch öffentlich für eine*n Sonderbeauftragte*n einzusetzen. Sein Einsatz würde dem Vorhaben den so wichtigen Auftrieb verleihen, den es benötigt. Damit ignoriert die Bundesregierung weiterhin den interfraktionellen Beschluss des Parlaments, der die Regierung zu stärkeren Bemühungen um eine*n solche*n Sonderbeauftragte*n verpflichtet. Mittlerweile werden Regierungsvertreter in den Sitzungen der Bundestagsgremien sogar schon von den eigenen Abgeordneten der Koalitionsfraktionen zum Stand der Umsetzung des Beschlusses befragt. Herr Maas und die Bundesregierung werden in dieser Causa immer unglaubhafter. Während sich in Frankreich sogar der Präsident öffentlich für die Sache einsetzt, gibt es von der Bundesregierung nur warme Worte für die Abgeordneten.”

HIER geht es zum Artikel des Tagesspiegels über die Veröffentlichung des Offenen Briefes von vor drei Wochen.

Auch über die Antwort des Außenministers berichtet der Tagesspiegel heute.

Bild-Lizenz: CC BY 2.0 (G20 Argentina)

Pressestatement zur Festnahme des Tatverdächtigen im Mordfall Viktoria Marinowa

Pressestatement zur Festnahme des Tatverdächtigen im Mordfall Viktoria Marinowa

Zur Festnahme des Tatverdächtigen im Fall der ermordeten bulgarischen Journalistin Viktoria Marinowa erklärt Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

“Wir begrüßen die Festnahme des Tatverdächtigen und die erfolgreiche internationale Zusammenarbeit der Behörden. Die Bundesregierung sollte Bulgarien anbieten, im Rahmen der Amtshilfe bei der Aufklärung des Falls zu unterstützen, um diesen Mord lückenlos aufzuklären und sicherzustellen, ob sich der fehlende Zusammenhang zwischen Tat und journalistischer Tätigkeit von Frau Marinowa wirklich erhärtet. Es gilt Vorsicht bei vorschnellen Schlussfolgerungen in jegliche Richtung. Vergessen werden darf aber nicht, dass Marinowa erst vor wenigen Tagen über die Veruntreuung von EU-Geldern in Bulgarien durch Geschäftsleute und Politiker berichtet hat. Auch die Aussagen der bulgarischen Justizbehörden sind zumindest zu hinterfragen, unterliegt das Justizsystem doch seit Jahren einem EU-Kontrollverfahren. Wie im Fall des ermordeten slowakischen Journalisten Ján Kuciak sollte sich auch Bulgarien offen für eine Untersuchung durch eine EU-Delegation zeigen. Journalistinnen und Journalisten brauchen Rückendeckung von der EU. Europa muss ein Ort sein, wo überall ungehinderter und kritischer Journalismus möglich sein muss.”

Die Märkische Oderzeitung berichtet über den Fall. HIER geht es zum Artikel.

Bild-Lizenz: CC BY-NC 2.0 (Chris Humphrey)

Pressestatement zum Mord an Journalistin Viktoria Marinowa
Journalist*innen in der bulgarischen Hauptstadt Bukarest. Lizenz: georgemoga (CC BY-NC 2.0)

Pressestatement zum Mord an Journalistin Viktoria Marinowa

Zum Mord an der bulgarischen Journalistin Viktoria Marinowa erklärt Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

„Der erneute schreckliche Mord an einer Journalistin macht traurig und betroffen. Die bulgarischen Behörden sind nun aufgefordert, alles zu tun, um die Mörder zu finden und den Fall aufzuklären. Bulgarien nimmt in der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen mit dem 111. Platz den schlechtesten Platz aller EU-Staaten ein. Kritische Stimmen setzen sich in Bulgarien generell Gefahren wie Gewalt und Einschüchterungen aus. Die bulgarische Regierung steht deshalb in der Verantwortung, sich für eine Verbesserung der Lage der Pressefreiheit einzusetzen. Tut sie das nicht und nimmt weiterhin selbst massiv Einfluss auf die Medienberichterstattung ein, muss auch die EU aus diesem Verhalten Konsequenzen ziehen. Gewalt gegen Journalistinnen und Journalisten ist völlig inakzeptabel und nicht hinnehmbar.”

Pressestatement zur Forderung nach Auslieferung von Can Dündar
Der türkische Journalist Can Dündar lebt seit 2016 im Exil in Deutschland. Copyright: Das Blaue Sofa / Bertelsmann

Pressestatement zur Forderung nach Auslieferung von Can Dündar

Margit Stumpp, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, äußert sich zur Forderung der türkischen Regierung an die Bundesregierung, den Journalisten Can Dündar auszuliefern:

„Die Forderung nach der Auslieferung von Can Dündar ist ein schlechter Witz. Jedes deutsche Gericht würde ein solch politisch motiviertes Auslieferungsverfahren abschmettern. Kritischer Journalismus ist nicht strafbar, sondern eine demokratische Notwendigkeit. Wer Kritik am eigenen Regierungshandeln nicht aushalten kann, der ist nicht auf Augenhöhe mit dem Rechtsstaat. Erdoğans Forderung nach Auslieferung ist eine taktische Provokation. Es ist der Versuch, sich Verhandlungsmasse zu verschaffen im Hinblick auf die anstehenden Prozesse gegen Meşale Tolu und Deniz Yücel in der Türkei. Die Bundesregierung muss hier endlich klare Kante zeigen und eine Aufhebung der absurden Anklagen gegen die beiden fordern.“

Pressestatement zum Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Erdoğan
Flaggen zur Begrüßung des türkischen Präsidenten Erdoğan in Berlin. Lizenz: CC BY-NC-ND 4.0 (Margit Stumpp, MdB)

Pressestatement zum Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Erdoğan

Zum Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Erdoğan erklärt Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik:

“Es ist nicht verkehrt, mit dem türkischen Präsident zu reden, aber es sind deutliche Worte angebracht. Die miserable Lage der Presse- und Meinungsfreiheit muss von Kanzlerin Merkel und Bundespräsident Steinmeier unmissverständlich problematisiert werden. Zum einen versteht sich Deutschland selbst als Vorreiter in Sachen Menschenrechten. Zum anderen verkauft Erdoğan seinen Deutschland-Besuch im eigenen Land über die regierungstreuen Medien als großen eigenen Erfolg. Das schwächt genau jene Kräfte in der Türkei, die sich für die Meinungs- und Pressefreiheit einsetzen. Der türkischen Regierung muss klar werden, dass sie nicht mit wirtschaftlichen Hilfen aus Deutschland und der EU rechnen kann, solange sie Journalistinnen und Journalisten und Bürgerinnen und Bürger alleine aufgrund anderer Meinungen einsperrt. Wenn sich Erdoğan in den türkisch-deutschen Beziehungen einen Umgang mit gegenseitigem Respekt wünscht, dann muss er beginnen, elementare Menschenrechte wie die Meinungs- und Pressefreiheit zu respektieren.”

Schutz von Journalist*innen: Offener Brief an Heiko Maas
Reporter interviewt Passanten in São Paulo, Brasilien. Bild-Lizenz: Daniela Goulart (CC BY-NC-ND 2.0)

Schutz von Journalist*innen: Offener Brief an Heiko Maas

55 Journalist*innen wurden in diesem Jahr bereits umgebracht, 157 sitzen in Haft: Die Pressefreiheit ist weltweit massiven Bedrohungen ausgesetzt. Täter*innen bleiben meist ohne Strafe. Wir Grüne fordern von der Bundesregierung schon lange, sich noch stärker für den Schutz von Journalist*innen einzusetzen. 2017 gab es einen fraktionsübergreifenden Beschluss des Bundestags, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, sich auf internationaler Ebene für eine*n UN-Sonderbeauftragte*n zum Schutz von Journalist*innen einzusetzen. Leider hat sich seitdem von Seiten der Bundesregierung noch kein Minister oder gar die Kanzlerin dazu öffentlich geäußert. Gemeinsam mit Margarete Bause, MdB (menschenrechtspolitische Sprecherin Bündnis 90/Die Grünen), Frithjof Schmidt, MdB (Mitglied im Auswärtigen Ausschuss Bündnis 90/Die Grünen) und Doris Achelwilm, MdB (medienpolitische Sprecherin DIE LINKE. im Bundestag) habe ich einen Offenen Brief an den Bundesaußenminister Heiko Maas geschrieben. In diesem fordern wir, dass sich Maas bei seinem Besuch der UN-Generalversammlung in New York in der nächsten Woche öffentlich für die Einsetzung einer/s solchen Sonderbeauftragten ausspricht. Menschenrechtsorganisationen wie Reporter ohne Grenzen fordern schon seit langem einen Mechanismus, der die Straffreiheit für Gewalt gegen Journalist*innen beendet.

HIER geht es zum Offenen Brief an Heiko Maas.

Der Tagesspiegel berichtet über unseren Offenen Brief an den Bundesaußenminister.

Rede zum ideenlosen Medienhaushalt der Regierung
Quelle: Parlamentsfernsehen/Deutscher Bundestag

Rede zum ideenlosen Medienhaushalt der Regierung

Gewalt gegen Journalistinnen und Journalisten, gezielte Desinformation und damit verbundene Diffamierung unseres demokratischen politischen Systems sind aktuelle Herausforderungen, die ein entschiedenes medienpolitisches Handeln auch der Bundesregierung erfordern. Leider fühlt sich die für die Medienpolitik zuständige Staatsministerin Monika Grütters (CDU) vor allem für die Kulturpolitik verantwortlich. In der Medienpolitik des Bundes fehlen deshalb schon seit Jahren der Mut und die Ideen, um wichtige Themen wie Medienkompetenz, Schutz von Journalisten oder auch die Stärkung der Kreativschaffenden, worunter auch Journalist*innen fallen, ernsthaft anzugehen. In der heutigen Generaldebatte zum Gesetzesentwurf über den Bundeshaushalt 2019 habe ich in meiner Rede deshalb besonders auf die vielen Enttäuschungen im Haushaltsplan der Beauftragten für Kultur und Medien hingewiesen:

Rede im Wortlaut:

Margit Stumpp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Grütters, Sie sprachen heute nur vom Kulturetat. Dabei gibt es in diesen aufgeheizten Zeiten viele gute Gründe – das haben wir ja heute wieder live erlebt -, sich einer strukturierten Medienpolitik zu widmen. Was die Staatsministerin im Haushalt für dieses Jahr plant, ist schlicht ernüchternd. Wie wichtig vielfältige und unabhängige Medien für eine Demokratie sind, betonen ja auch die Koalitionäre gern. Aber warme Worte allein richten wenig aus gegen Diffamierung und Gewalt gegen Journalistinnen und Journalisten, gegen Fake News und Desinformation, gegen zunehmende Medienkonzentration. Der Mann mit Hut aus Dresden hat uns vor kurzem schlagend vor Augen geführt, in welch absurde Situationen Journalistinnen und Journalisten auch in Deutschland geraten können. Wir Grüne fordern: Gerade jetzt, gerade hier darf sich der Staat nicht zurückziehen, sondern muss die vierte Gewalt gezielt stärken. Im Haushalt 2019 der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien fehlen dafür jegliche Impulse.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Die Lage von Journalistinnen und Journalisten verschlechtert sich zusehends. Besonders die Gewalt von Rechts nimmt zu. Deshalb unterstützen wir den Auftrag der Linken, einen Beauftragten der Bundesregierung für den Schutz von Journalisten und Journalistinnen zu benennen.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN)

Dies flankiert die Bemühungen um einen entsprechenden Sonderbeauftragten der UN.

Außerdem fordern wir, dass Visa an verfolgte Journalistinnen und Journalisten aus dem Ausland im erleichterten Verfahren gewährt werden.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN)

Anderes Thema. Ein Zitat aus dem Koalitionsvertrag 2013:

Medienkompetenz ist eine elementare Schlüsselkompetenz in unserer digitalen Gesellschaft und grundlegende Voraussetzung für einen selbstbestimmten Umgang mit den Medien und dem Netz für alle Generationen.

Wohl wahr! Mangelhafte Medienkompetenz macht nicht nur einen obersten Verfassungsschützer anfällig für Populismus und damit zu einer Gefahr für die Demokratie, sondern jede und jeden.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Deshalb ist es umso bitterer, dass die Regierung hier keinerlei Strategie erkennen lässt. Schlimmer noch, die Regierung kürzt die Mittel zur Stärkung der Medienkompetenz um 3 Millionen Euro – das sind drei Viertel des Ansatzes – auf magere 1 Million Euro. Das führt den eigenen Anspruch ad absurdum. Wo bleibt der Wille zur Stärkung der Demokratie?

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Dieser Wille ist auch gefragt bei der Unterstützung des Studios der Deutschen Welle in der Türkei. Im Haushalt 2018 sind die Investitionen verankert gewesen. Es fehlt aber jetzt der Aufwand für den Betrieb – gerade da, wo das Engagement als wichtig und dringlich gefeiert wurde. Solche Projekte brauchen Verlässlichkeit. Ein banges Hoffen auf Bereinigungssitzungen ist in Sachen Demokratieförderung fehl am Platz. Das betrifft übrigens auch die Grundforderung für die DW Akademie.

Letzter Punkt. Die Geringschätzung der Kultur- und Kreativwirtschaft durch die Beauftragte für Kultur und Medien manifestiert sich in der Kürzung der Mittel um 80 Prozent auf gerade noch 300 000 Euro. Eine vollständige Streichung wäre konsequent gewesen und würde den Stellenwert, den die Kreativen bei Schwarz-Rot haben, ehrlicher beschreiben.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir Grüne wissen um die Bedeutung von Kultur und Medien für eine lebendige demokratische Gesellschaft. Der vorgelegte Haushalt würdigt diese Rolle nicht.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Simone Barrientos (DIE LINKE))