Haushalt 2021 – meine medienpolitische Position

Haushalt 2021 – meine medienpolitische Position

“Das unausgegorene Konzept zur Presseförderung steht symptomatisch für die verfehlte Medienpolitik dieser Regierung. 180 Millionen Euro sollen an Zeitungs-, Zeitschriften- und Anzeigenblattverlage ausgeschüttet werden nach dem Prinzip: Die höchste Auflage...
Es braucht ein Rettungspaket für die Medienbranche

Es braucht ein Rettungspaket für die Medienbranche

Die Corona-Krise trifft auch die Medienbranche hart und verstärkt insbesondere strukturelle Probleme wie sinkende Werbeeinnahmen oder fehlende soziale Absicherung freier Journalist*innen, die bereits vor der Krise bestanden. Als Sprecherin für Medienpolitik haben ich...
Das Auswärtige Amt antwortet zu Julian Assange enttäuschend

Das Auswärtige Amt antwortet zu Julian Assange enttäuschend

Wir Grünen setzen uns vehement für einen fairen Umgang mit Julian Assange in britischer Haft ein. Der UN-Sonderbeauftragte für Folter sah bereits im Mai Anzeichen psychischer Folter und es bestehen berechtigte Zweifel, ob Assange seinen Prozess im Frühjahr diesen...
Verhaltene Antwort der Bundesregierung auf Frage nach der Gemeinnützigkeit von Journalismus

Verhaltene Antwort der Bundesregierung auf Frage nach der Gemeinnützigkeit von Journalismus

Eine verhaltene Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage zu gemeinnützigem Journalismus lässt leider erwarten, dass sie nicht plant, Journalismus als gemeinnützigen Zweck anzuerkennen. Das Bundesfinanzministerium unter der Leitung von Olaf Scholz bereitet derzeit...