von Team Margit | Jan 22, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Menschenrechte, Pressefreiheit, Schutz von Medienschaffenden
Keine Freiheit für Julian Assange, trotz einem Teilerfolg vor Gericht. Auch wenn Julian Assange vorerst nicht an die USA ausgeliefert wird, sitzt er weiter im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Haft. Im Fall Assange haben sich auch mehrere Staaten in...
von Team Margit | Jan 20, 2021 | Aktuelles, Im Bundestag, Medienpolitik, Parlamentarische Initiativen, Pressefreiheit, Pressemitteilung, Schutz von Medienschaffenden
Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage “Polizeiliche Aufgaben und Pressefreiheit im Spannungsfeld” (Klicken zum Download) ergibt, dass sich die Zahl der Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten nahezu verdoppelt hat. Auffällig ist...
von Team Margit | Jan 11, 2021 | Aktuelles, Digitalisierung, Im Bundestag, Jugendmedienschutz, Medienpolitik, Plattformregulierung, Pressemitteilung, Verbraucherschutz
Nach der heutigen öffentlichen Anhörung zur Änderung des Jugendschutzgesetzes im Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklärt Margit Stumpp als medien- und bildungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Die...
von Team Margit | Jan 6, 2021 | Aktuelles, Auswärtiges, Im Bundestag, Medienpolitik, Pressefreiheit, Pressemitteilung, Schutz von Medienschaffenden
Zur Entscheidung eines britischen Gerichts, wonach Julian Assange im Gefängnis bleiben muss, erkläre ich als Sprecherin für Medienpolitik: „Der Widerspruch könnte nicht größer sein: Einerseits wird die Auslieferung Julian Assanges an die USA mit der Begründung...
von Team Margit | Jan 5, 2021 | Digitale Infrastruktur, Digitalisierung, Kultur, Kultur- und Kreativwirtschaft, Medienpolitik
Sogenannte „Kulturfrequenzen“ könnten bald in die Hände der Mobilfunkbranche fallen, während Kultur, Bildung und Forschung leer ausgehen. Der angeschlagene Kultursektor bedarf auch über die Pandemie hinaus überparteiliche Unterstützung. Gemeinsam mit Gustav Herzog,...
von Team Margit | Jan 4, 2021 | Auswärtiges, Medienpolitik, Menschenrechte, Pressefreiheit, Pressemitteilung, Schutz von Medienschaffenden
Zur heutigen Urteilsverkündung im Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange erkläre ich: “Die Ablehnung der Auslieferung Julian Assanges an die USA ist folgerichtig und ein wichtiger Meilenstein im Wikileaks-Fall. Allerdings ist das noch nicht die letzte...
