Margit Stumpp
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Empfehlung: ARD-Doku “Der Fall Assange – Eine Chronik”

Empfehlung: ARD-Doku “Der Fall Assange – Eine Chronik”

von Team Margit | Jan 22, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Menschenrechte, Pressefreiheit, Schutz von Medienschaffenden

Keine Freiheit für Julian Assange, trotz einem Teilerfolg vor Gericht. Auch wenn Julian Assange vorerst nicht an die USA ausgeliefert wird, sitzt er weiter im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Haft. Im Fall Assange haben sich auch mehrere Staaten in...
Kleine Anfrage ergibt: Deutlich mehr Angriffe auf Journalist*innen

Kleine Anfrage ergibt: Deutlich mehr Angriffe auf Journalist*innen

von Team Margit | Jan 20, 2021 | Aktuelles, Im Bundestag, Medienpolitik, Parlamentarische Initiativen, Pressefreiheit, Pressemitteilung, Schutz von Medienschaffenden

Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage “Polizeiliche Aufgaben und Pressefreiheit im Spannungsfeld” (Klicken zum Download) ergibt, dass sich die Zahl der Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten nahezu verdoppelt hat. Auffällig ist...
Klare Zuständigkeiten beim Jugendmedienschutz

Klare Zuständigkeiten beim Jugendmedienschutz

von Team Margit | Jan 11, 2021 | Aktuelles, Digitalisierung, Im Bundestag, Jugendmedienschutz, Medienpolitik, Plattformregulierung, Pressemitteilung, Verbraucherschutz

Nach der heutigen öffentlichen Anhörung zur Änderung des Jugendschutzgesetzes im Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklärt Margit Stumpp als medien- und bildungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Die...
Assanges’ fortgesetzte Haftstrafe ist völlig unverständlich

Assanges’ fortgesetzte Haftstrafe ist völlig unverständlich

von Team Margit | Jan 6, 2021 | Aktuelles, Auswärtiges, Im Bundestag, Medienpolitik, Pressefreiheit, Pressemitteilung, Schutz von Medienschaffenden

Zur Entscheidung eines britischen Gerichts, wonach Julian Assange im Gefängnis bleiben muss, erkläre ich als Sprecherin für Medienpolitik: „Der Widerspruch könnte nicht größer sein: Einerseits wird die Auslieferung Julian Assanges an die USA mit der Begründung...
Zukunft der Rundfunk- und Kulturfrequenzen muss im Parlament verhandelt werden

Zukunft der Rundfunk- und Kulturfrequenzen muss im Parlament verhandelt werden

von Team Margit | Jan 5, 2021 | Digitale Infrastruktur, Digitalisierung, Kultur, Kultur- und Kreativwirtschaft, Medienpolitik

Sogenannte „Kulturfrequenzen“ könnten bald in die Hände der Mobilfunkbranche fallen, während Kultur, Bildung und Forschung leer ausgehen. Der angeschlagene Kultursektor bedarf auch über die Pandemie hinaus überparteiliche Unterstützung. Gemeinsam mit Gustav Herzog,...
Ablehnung der Auslieferung Assanges’ ist folgerichtig

Ablehnung der Auslieferung Assanges’ ist folgerichtig

von Team Margit | Jan 4, 2021 | Auswärtiges, Medienpolitik, Menschenrechte, Pressefreiheit, Pressemitteilung, Schutz von Medienschaffenden

Zur heutigen Urteilsverkündung im Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange erkläre ich: “Die Ablehnung der Auslieferung Julian Assanges an die USA ist folgerichtig und ein wichtiger Meilenstein im Wikileaks-Fall. Allerdings ist das noch nicht die letzte...
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