Haarsträubendes Verfahren & unzureichender Inhalt: Novelle des Telekommunikationsgesetzes im Bundeskabinett beschlossen

Haarsträubendes Verfahren & unzureichender Inhalt: Novelle des Telekommunikationsgesetzes im Bundeskabinett beschlossen

Zur heute im Bundeskabinett beschlossenen Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) erklärt Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik: Die heute im Bundeskabinett beschlossene Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) enttäuscht auf mehreren Ebenen. Obwohl die...
Infrastrukturatlas 2020: Deutschland ist “Breitband-Entwicklungsland”

Pressemitteilung zur heute veröffentlichten Studie des Umweltministeriums zur Klimawirkung von Streaming und digitaler Infrastruktur

 “Eine neue Studie von Umweltministerium und Umweltbundesamt zeigt: Videostreaming über Glasfaser ist die klimafreundlichste und effizienteste Übertragungstechnik. Das Studienergebnis bekräftigt, was wir als Grüne Bundestagsfraktion seit Jahren postulieren:...
Kleine Anfrage zeigt: Die Breitbandförderung der Bundesregierung funktioniert nicht

Kleine Anfrage zeigt: Die Breitbandförderung der Bundesregierung funktioniert nicht

Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zum Abfluss der Fördermittel aus dem Bundesförderprogramm Breitbandsausbau ist erneut ernüchternd. Wieder einmal zeigt sich, dass die Förderpolitik von Minister Andreas Scheuer nicht funktioniert. Dazu erklärt...