Grüne mit drei Anträgen zu Digitaler Infrastruktur, Verbraucherschutz und Datenschutz

Grüne mit drei Anträgen zu Digitaler Infrastruktur, Verbraucherschutz und Datenschutz

Derzeit wird das Telekommunikationsgesetz (TKG) novelliert, in dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzesentwurf werden weitreichende Änderungen im Bereich Verbraucherschutz, Breitband- und Mobilfunkausbau sowie Datenschutz behandelt. Am Montag, den 1. März...
Gutscheine für Satellitenempfang? – Scheuer scheitert auf allen Ebenen

Gutscheine für Satellitenempfang? – Scheuer scheitert auf allen Ebenen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat heute versucht mir einem absurden Vorschlag von seiner Vernehmung im Maut-Untersuchungsausschuss abzulenken – mehr als ein Eingeständnis seiner gescheiterten Breitbandausbaupläne ist nicht dabei herausgekommen....
Die Zukunft der Rundfunk- und Kulturfrequenzen muss im Parlament verhandelt werden

Die Zukunft der Rundfunk- und Kulturfrequenzen muss im Parlament verhandelt werden

Sogenannte „Kulturfrequenzen“ könnten künftig der Mobilfunkbranche gehören, durch die Finger würden Kultur, Bildung und Forschung schauen. Dagegen regt sich parteiübergreifend Widerstand. Die Frequenzen sind für den Rundfunk und die Kulturwirtschaft überlebenswichtig,...
Haarsträubendes Verfahren & unzureichender Inhalt: Novelle des Telekommunikationsgesetzes im Bundeskabinett beschlossen

Haarsträubendes Verfahren & unzureichender Inhalt: Novelle des Telekommunikationsgesetzes im Bundeskabinett beschlossen

Zur heute im Bundeskabinett beschlossenen Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) erklärt Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik: Die heute im Bundeskabinett beschlossene Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) enttäuscht auf mehreren Ebenen. Obwohl die...
Pressemitteilung zur heute veröffentlichten Studie des Umweltministeriums zur Klimawirkung von Streaming und digitaler Infrastruktur

Pressemitteilung zur heute veröffentlichten Studie des Umweltministeriums zur Klimawirkung von Streaming und digitaler Infrastruktur

 “Eine neue Studie von Umweltministerium und Umweltbundesamt zeigt: Videostreaming über Glasfaser ist die klimafreundlichste und effizienteste Übertragungstechnik. Das Studienergebnis bekräftigt, was wir als Grüne Bundestagsfraktion seit Jahren postulieren:...