“Jede politisch verantwortliche Person muss 2021 auch ein:e Digitalpolitiker:in sein”

“Jede politisch verantwortliche Person muss 2021 auch ein:e Digitalpolitiker:in sein”

Mit diesen klaren Worten hat sich der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) mit der Initiative „Fiber for the Future“ das Ziel gesetzt, die Bedeutung der Digitalpolitik und der digitalen Infrastruktur hervorzuheben. Frau Stumpp (Grüne Bundestagsfraktion) freut...
Grüne mit drei Anträgen zu Digitaler Infrastruktur, Verbraucherschutz und Datenschutz

Grüne mit drei Anträgen zu Digitaler Infrastruktur, Verbraucherschutz und Datenschutz

Derzeit wird das Telekommunikationsgesetz (TKG) novelliert, in dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzesentwurf werden weitreichende Änderungen im Bereich Verbraucherschutz, Breitband- und Mobilfunkausbau sowie Datenschutz behandelt. Am Montag, den 1. März...
Gutscheine für Satellitenempfang? – Scheuer scheitert auf allen Ebenen

Gutscheine für Satellitenempfang? – Scheuer scheitert auf allen Ebenen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat heute versucht mir einem absurden Vorschlag von seiner Vernehmung im Maut-Untersuchungsausschuss abzulenken – mehr als ein Eingeständnis seiner gescheiterten Breitbandausbaupläne ist nicht dabei herausgekommen....
Die Zukunft der Rundfunk- und Kulturfrequenzen muss im Parlament verhandelt werden

Die Zukunft der Rundfunk- und Kulturfrequenzen muss im Parlament verhandelt werden

Sogenannte „Kulturfrequenzen“ könnten künftig der Mobilfunkbranche gehören, durch die Finger würden Kultur, Bildung und Forschung schauen. Dagegen regt sich parteiübergreifend Widerstand. Die Frequenzen sind für den Rundfunk und die Kulturwirtschaft überlebenswichtig,...