von Team Margit | Mrz 4, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Breitbandausbau, Digitale Infrastruktur, Digitalisierung, Im Bundestag, Ländlicher Raum, Mobilfunk, Soziales
Derzeit wird das Telekommunikationsgesetz (TKG) novelliert, in dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzesentwurf werden weitreichende Änderungen im Bereich Verbraucherschutz, Breitband- und Mobilfunkausbau sowie Datenschutz behandelt. Am Montag, den 1. März...
von Team Margit | Jan 14, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Breitbandausbau, Digitale Infrastruktur, Digitalisierung, Im Bundestag, Ländlicher Raum, Mobilfunk, Pressemitteilung
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat heute versucht mir einem absurden Vorschlag von seiner Vernehmung im Maut-Untersuchungsausschuss abzulenken – mehr als ein Eingeständnis seiner gescheiterten Breitbandausbaupläne ist nicht dabei herausgekommen....
von Team Margit | Dez 16, 2020 | Aktuelles, Breitbandausbau, Digitale Infrastruktur, Digitalisierung, Im Bundestag, Mobilfunk, Pressemitteilung
Zur heute im Bundeskabinett beschlossenen Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) erklärt Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik: Die heute im Bundeskabinett beschlossene Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) enttäuscht auf mehreren Ebenen. Obwohl die...
von Team Margit | Dez 10, 2020 | Aktuelles, Allgemein, Breitbandausbau, Digitale Infrastruktur, Digitalisierung, Im Bundestag, Mobilfunk
Heute debattiert der Deutsche Bundestag den Haushalt für das Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Als Expertin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen erkläre ich hierzu: “Verkehrsminister Scheuer will trotz aller Warnungen für viele...
von Team Margit | Nov 11, 2020 | Aktuelles, Breitbandausbau, Digitale Infrastruktur, Digitalisierung, Im Bundestag, Ländlicher Raum, Pressemitteilung
Heute ist der Infrastrukturatlas 2020 “Daten und Fakten über öffentliche Räume und Netze” der Heinrich-Böll-Stiftung erschienen, der sich neben einer Vielzahl an Themen auch dem Breitbandausbau widmet. Dazu erkläre ich in meiner Funktion als Expertin für...
von Team Margit | Sep 22, 2020 | Aktuelles, Allgemein, Bildungspolitik, Breitbandausbau, Digitale Infrastruktur, Digitalisierung, Im Bundestag, Pressemitteilung
Zum gestrigen Bildungsgipfel im Kanzlerinnenamt erkläre ich als Sprecherin für Bildungspolitik der Bundestagsfraktion von Bündinis 90/Die Grünen: “Die Ergebnisse des Bildungsgipfels sind mehr als enttäuschend. Die Besitzstandwahrer haben sich durchgesetzt auf...
