Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft ist wirkungslos

Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft ist wirkungslos

Anlässlich der Einigung der Regierungskoalition zur Gründung einer Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft kritisiert Margit Stumpp, medienpolitische Sprecherin der Grünen:

“Die Maßnahme, Masten auf bundeseigenem Gelände zu errichten, wird die Misere beim Mobilfunkausbau nicht wesentlich mildern.

Mit diesem Scheinaktionismus lenkt die GroKo von wesentlichen Versäumnissen ab. Weitaus wirksamer wäre es die Mobilfunkmasten in ein flächendeckendes Glasfasernetz des Breitbandausbaus einzubinden. Festnetz- und Mobilfunkausbau müssen gemeinsam und koordiniert geplant werden. Überbauschutz und National Roaming wären weit wirksamer, als unabgestimmt Masten zu errichten, die am Ende nur als Brutplätze für Vögel taugen.”

Abschluss der 5G-Versteigerung: Funklöcher bleiben Alltag

Abschluss der 5G-Versteigerung: Funklöcher bleiben Alltag

Zum Ende der Versteigerung der 5G-Frequenzen erklärt Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik und Expertin für digitale Infrastruktur:

„Bundesnetzagentur und Bundesregierung haben es schon vor der Versteigerung versäumt, die Grundlage für einen zukunftsfähigen Mobilfunk in Deutschland zu legen. So wurde kein zeitlich begrenztes National Roaming zur gemeinsamen Nutzung des Mobilfunknetzes auferlegt. Ohne Roaming wird es dem Neueinsteiger schwer gemacht, neben den etablierten Mobilfunkriesen auf dem Markt Fuß zu fassen. Dabei hatte die Bundesregierung noch vor der Versteigerung die Chance, durch einen Gesetzesentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes Klarheit zu schaffen und Roaming sowie eine Diensteanbieterverpflichtung gesetzlich zu verankern. Das muss nachgeholt werden und europäische Vorgaben (TK-Kodex) in deutsches Recht implementiert werden, um spätestens für die nächste Frequenzvergabe 2025 die geeignete rechtliche Grundlage zu schaffen. Das Kind ist vorerst in den Brunnen gefallen, die Frequenzen sind versteigert. Nun muss schnellstmöglich in den flächendeckenden Netzausbau investiert werden. Voraussetzung dafür ist auch, dass die Bundesnetzagentur weiße und graue Flecken identifiziert und übersichtlich aufbereitet zur Verfügung stellt. Auch nach der Versteigerung sind viele Fragen ungeklärt, welche die Zukunft der Mobilfunkversorgung in Deutschland betreffen. Es ist zu befürchten, dass wir mit dieser Bundesregierung nicht so schnell aus dem Funkloch kommen werden.“

Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule sichern

Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule sichern

Zur heutigen Sitzung der KMK und der Diskussion um einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule erklärt Margit Stumpp, Sprecherin für Bildungspolitik:

“Die Zahlen der Kultusministerkonferenz (KMK), wonach ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule bis zu 10 Mrd. Euro jährlich kostet, sind ehrlich und realistisch. Der Ausbau der Ganztagsbetreuung muss zwingend auch mit hohen qualitativen Standards einher gehen und auf multiprofessionelle Teams an den Schulen setzen. Dann wäre ein wirklicher Fortschritt für die Bildungs- und Chancengerechtigkeit in unserem Land erreicht.

Und die Bundesregierung? Sie stellt bis 2021 beschämende 2 Milliarden Euro für den Ausbau zur Verfügung, das ist nicht mehr als ein Feigenblatt. Ministerin Karliczek beschränkt sich auf den Appell an die Länder, dem Vorhaben zum Erfolg zu verhelfen. Liebe Frau Karliczek, Appelle helfen uns nicht weiter! Wenn wir den Ganztag zu einem Erfolg machen wollen, müssen alle föderalen Ebenen an einem Strang ziehen. Die Länder und Kommunen schultern schon eine hohe Last. Der Bund darf sie nicht mit Vorgaben und Zielen alleine lassen, sondern muss auch in die Finanzierung einsteigen. Mit der leichten Öffnung des Kooperationsverbotes ist der erste Schritt in die richtige Richtung geschehen, jetzt müssen weitere folgen.”

Journalismus geht auch gemeinnützig

Journalismus geht auch gemeinnützig

Anlässlich der NRW Bundesrats-Initiative zur Anerkennung von Journalismus als gemeinnützig erklärt Margit Stumpp, medienpolitische Sprecherin:

“Es ist gut, dass die Debatte über die Anerkennung von Non-Profit-Journalismus als gemeinnützig jetzt im Bundesrat Fahrt aufnimmt. Bessere Rahmenbedingungen für nicht kommerziellen, gemeinnützigen Journalismus zu schaffen ist längst überfällig, um Medienvielfalt zu sichern und Qualitätsjournalismus zu stärken.”

Den Gesetzentwurf nach erster Lesung im Bundesrat findet ihr hier.

Meine Rede zur Schulsozialarbeit

Meine Rede zur Schulsozialarbeit

Am Donnerstag, den 06.06.2019 haben wir im Bundestag über die Neuregelung der Schulsozialarbeit debattiert. Schule hat einen Bildungs- und einen Erziehungsauftrag. Dem gerecht zu werden, wird unter den Umständen der Globalisierung und Digitalisierung nicht leichter, nicht für Eltern und nicht für Lehrkräfte. Deswegen sind Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter, die sich um die persönlichen Rahmenbedingungen Einzelner oder auch Gruppen kümmern können, ein Segen.

Umso kritischer ist es zu bewerten, dass die Schulsozialarbeit im Wesentlichen immer noch von den Kommunen finanziert werden muss. Damit wird die Unwucht in den Bildungs- und Lebenschancen verschärft.

Denn chancengerechte Bildung ist ohne eine engere Verzahnung von Schule und Jugendhilfe kaum mehr zu erreichen.

Meinen Beitrag zur Plenumsdebatte in Gänze:

Kein Bunga Bunga in München

Kein Bunga Bunga in München

Der italienische Fernsehkonzern Mediaset, der vom höchst umstrittenen ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und seiner Familie kontrolliert wird, greift nach Pro Sieben Sat 1. Das Aktienpaket, mit dem Mediaset zum größten strategischen Anteilseigner der deutschen Senderkette aufsteigt, war zum Schlusskurs vom Dienstag rund 330 Millionen Euro wert. In Branchen- und Finanzkreisen hieß es, der Einstieg sei noch nicht der letzte Schritt, auch wenn die Italiener nicht kurzfristig weiter aufstocken würden. “Wir müssen darüber nachdenken, ob europäische und weltweite Konzentrationsprozesse mit Regularien auf Länderebene beherrscht werden können”, sagt die Abgeordnete Margit Stumpp und sprach  sich damit auch für Reformen der Medienkontrolle aus. “Es geht um ein wesentliches Element einer funktionierenden Demokratie”.

Eine Einordnung der Übernahmeambitionen übersichtlich bei der SZ.

Pressestatement zur aktuellen Debatte um vermeintliche Meinungsmache im Netz
Lizenz: CC 0 (Pixabay)

Pressestatement zur aktuellen Debatte um vermeintliche Meinungsmache im Netz

Zur aktuellen Debatte um vermeintliche Meinungsmache im Netz erklärt Margit Stumpp, Sprecherin für Bildungs- und Medienpolitik der  Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

„Wenn Annegret Kramp-Karrenbauer von Meinungsmache und in diesem Zusammenhang von Regulierung spricht, vermischt sie auf fatale Weise die legitime politische Meinungsäußerung von jungen Menschen im Netz mit der gezielten Desinformation antidemokratischer Kräfte, die dringender Regulierung bedarf. Das Verhalten der CDU-Chefin ist schlagendes Beispiel für die Realitätsferne einer sich zu sehr selbst genügsam gewordenen Partei. Die YouTube-Videos von Rezo und anderen Social Media-Influencer*innen sind die moderne Form einer legitimen Kritik an politischen Kräften. Es ist offensichtlich, dass die Union von der Europawahlschlappe ablenken will und ihr dafür kein Mittel zu schade ist. Es ist das typische Verhalten eines schlechten Verlierers, der nun dringend einen Buhmann sucht. Die CDU-Vorsitzende stößt junge, politisch und gesellschaftlich interessierte Menschen abermals vor den Kopf. Sie verkennt zudem die zunehmende Bedeutung der eigentlich nicht mehr ganz so neuen Medien für den öffentlichen Diskurs.“

Neben anderen Medien hat die Augsburger Allgemeine dieses Pressestatmement in ihrer Berichterstattung über die Debatte aufgegriffen.

Pressemitteilung: Prozesstag deutlicher Rückschlag für Angeklagte
Quelle: Margit Stumpp MdB

Pressemitteilung: Prozesstag deutlicher Rückschlag für Angeklagte

Zur Beobachtung des sechsten Prozesstages gegen Meşale Tolu, Suat Çorlu und 29 weitere Angeklagte in Istanbul erklärt Margit Stumpp, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Prozessbeobachterin vor Ort:

„Der heutige Prozesstag war ein deutlicher Rückschlag für die Angeklagten. Die Zermürbungstaktik der Staatsanwaltschaft ist offensichtlich. Die heutige Verhandlung wurde ohne die angekündigte Anhörung eines geheimen Zeugen beendet, die angeblich aufgrund technischer Probleme nicht möglich sei. Scheinbar kann die Anklage keine glaubwürdigen Zeugen finden, die ihre abstruse Pauschalanklage der Terrorgefahr, die von den Angeklagten ausgehen soll, bekräftigen. Der Prozess gegen die mittlerweile insgesamt 31 Angeklagten wird am 11. Oktober fortgesetzt. Sie und ihre Angehörigen müssen derweil weiterhin in Unsicherheit und Angst leben.

Schon im Vorfeld des Prozesstags wurde Meşale Tolus Ehemann Suat Çorlu bei seiner Einreise der Pass abgenommen. Er kann nun nicht mehr zurück zu seiner Familie nach Deutschland. Die türkischen Behörden geben als Grund für den Passeinzug drei weitere Ermittlungsakten an, die sich vermutlich auf angebliche Disziplinarverstöße während Suat Çorlus Haftzeit 2017 beziehen. Das ist an Absurdität nicht zu überbieten. Spätestens nach Deniz Yücels Berichten von Foltermaßnahmen im Gefängnis sollte klar sein, dass die türkische Justiz zu einem Unrechtssystem geworden ist. Die Bundesregierung ist in diesem Fall aufgefordert, auf die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit zu pochen. Dieser Prozess hält uns vor Augen, dass das 70-jährige Bestehen einer rechtsstaatlichen Verfassung wie dem Grundgesetz keine Selbstverständlichkeit ist.“

Für Fragen oder Interviews steht Frau Stumpp gerne zur Verfügung. Bitte nehmen Sie Kontatkt zu ihrem Berliner Büro per E-Mail (margit.stumpp@bundestag.de) oder per Telefon (0049 (0)30 227-77237 auf.

Über die Prozessbeobachtung von Margit Stumpp in der Türkei berichtete unter anderem Der Tagesspiegel, die ZEIT, der Spiegel, sowie der der swr mit einen O-Ton von Frau Stumpp.

Im Anschluss an die Prozessbeobachtung hat regioTV Aalen einen zusammenfassenden Videobericht veröffentlicht.

Terminhinweis: Margit Stumpp reist zum sechsten Verhandlungstag im Prozess gegen Meşale Tolu
Lizenz: CC 0 (Pixabay)

Terminhinweis: Margit Stumpp reist zum sechsten Verhandlungstag im Prozess gegen Meşale Tolu

Margit Stumpp, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, reist zur Prozessbeobachtung des sechsten Prozesstages im Prozess gegen die deutsche Journalistin Meşale Tolu in die Türkei.

Frau Tolu werden „Terrorpropaganda“ und die „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ vorgeworfen. Bei einer Verurteilung droht ihr eine Haftstrafe von bis zu 25 Jahren. In dem Prozess sind neben Frau Tolu auch ihr Ehemann Suat Çorlu und 21 weitere Aktivisten angeklagt. Auf Antrag der Verteidigung wird zum ersten Mal ein “geheimer Zeuge” bzw. eine “geheime Zeugin” der Anklage angehört werden. Ob ein Urteil verkündet wird, ist unklar. Detailreiche Informationen zum Ablauf der letzten Prozessbeobachtung im Januar 2019 finden Sie im Reisebericht von Margit Stumpp.

Datum: Donnerstag, 23. Mai ab 10 Uhr

Ort: Hauptgerichtsgebäude Çağlayan, Merkez Mahallesi, Abide-i Hürriyet Cd No:223, 34381 Şişli/İstanbul, Türkei

Für mehr Informationen oder O-Töne von Margit Stumpp erreichen Sie vor und während dieser Reise Benjamin Hufschmidt unter +49 (0) 30 227-77237 oder per E-Mail unter margit.stumpp@bundestag.de

Mein Antrag “Mehr Kooperation wagen”

Mein Antrag “Mehr Kooperation wagen”

Ich freue mich sehr, dass die Bundestagsfraktion meinen Antrag “Mehr Kooperation wagen – Möglichkeiten des Grundgesetzes für gerechte Bildungschancen umfassend nutzen” verabschiedet hat. Somit kann er bereits am Donnerstag im Plenum beraten werden.

Zum Hintergrund

Für elf Jahren riefen die Ministerpräsident*innen und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Dresden die “Bildungsrepublik” aus. Zentrales Ziel war es, 7% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) in die Bildung zu investieren. Dies wird bis heute nicht erreicht, weil die Bundesregierung es bei bildungspolitischen Sonntagsreden belässt und sich kaum an den Bildungskosten beteiligt, die in erster Linie von den Ländern und Kommunen gestemmt werden. Als Grüne Bundestagsfraktion streben wir daher seit vielen Jahren die Abschaffung des Kooperationsverbotes an, damit Bund, Länder und Kommen gemeinsam nachhaltig und auskömmlich die Bildung finanzieren können. Dies wird vor allem von der Union blockiert.

Die jahrelangen Ankündigungen und Diskussionen des Digitalpakts haben schließlich Schwung in die Debatte gebracht mit dem Ergebnis, dass im Frühjahr diesen Jahres das Grundgesetz geändert wurde, um den Digitalpakt zu ermöglichen. Der nun geänderte Artikel 104c des Grundgesetzes kann als eine kleine Öffnung des Kooperationsverbots interpretiert werden. Nach meiner Einschätzung kann der Digitalpakt nur der erste Schritt für mehr Kooperation in der Bildungspolitik sein. Aus diesem Grund bringe ich den Antrag “Mehr Kooperation wagen”  ins parlamentarische Verfahren, in dem ich weitere Möglichkeit der Zusammenarbeit skizziere.

Die konkreten Forderungen des Antrags umfassen,
  • 7% des BIP in Bildung zu investieren,
  • ein Aufholprogramm für Schulen in benachteiligten Quartieren und Regionen mit jährlich 500 Mio. Euro des Bundes aufzulegen,
  • den Rechtsanspruchs auf Ganztag im Grundschulalter mit Fokus auf Qualität zügig umzusetzen,
  • die Qualitätsoffensive Lehrerbildung aufzustocken,
  • die Fortbildung von Lehrkräften zu unterstützen,
  • die begleitende Forschungsförderung auszubauen sowie
  • Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) zu stärken

Gegenüber der Presse habe ich dazu als Sprecherin für Bildungspolitik der Grünen Bundestagsfraktion erklärt:

“Die Grundgesetzänderung darf keine Lex Digitalpakt bleiben! Zudem haben wir genügend Sonntagsreden zum hohen Stellenwert von Bildung gehört. Ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie die neuen Möglichkeiten des Grundgesetzes nutzt und sich stärker an der Finanzierung der Bildung beteiligt; viele Länder und Kommunen sind bereits am Limit. Nur so kann das 7%-Ziel erreicht werden, mit dem Bildung nachhaltig und enkeltauglich wird.”

“Es ist eine politische Bankrotterklärung, dass der Bildungserfolg in Deutschland weiterhin so entscheidend von der sozialen Herkunft abhängt. Um dem entgegenzuwirken, könnten beispielsweise Schulen in schwierigen sozialen Lagen und mit benachteiligter Schülerschaft gezielt gefördert werden. Ein Ausbau der Ganztagsschulen mit hohen Qualitätsanforderungen und inklusiven Angebote wäre in der Lage, Ungleichheiten abzubauen. Wir brauchen gerechte Bildungschancen und mehr Durchlässigkeit in der Bildung. Die Ministerin kümmert sich derweil lieber um Milchkannen und andere Fettnäpfchen anstatt Vorschläge zur Verbesserung des Bildungsföderalismus vorzulegen, obwohl der Koalitionsvertrag klare Aufgaben formuliert.”

“Wir brauchen keine weiteren Lippenbekenntnisse, sondern endlich spürbare Verbesserungen. Die Möglichkeiten liegen auf der Hand, was sowohl das Bundesfinanzministerium als auch mein Antrag zeigt: Der neu gefasste Artikel 104 c des Grundgesetzes erlaubt bedeutende Investitionen in eine moderne und lernfördernde Infrastruktur oder Unterstützung konkreten Schulentwicklungsprozessen vor Ort. Daneben könnte die Qualitätsoffensive Lehrerbildung deutlich ausgebaut, der Bund bei der Fortbildung von Quereinsteiger*innen aktiv und die begleitende Bildungsforschung gestärkt werden. Frau Karliczek, wann beginnen Sie endlich mit der Umsetzung!?”

Den Antrag gibt es auch HIER.

Diese Initiative wurde beispielsweise aufgegriffen von der Süddeutschen Zeitung.