von Team Margit | Aug 10, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Europa, Im Bundestag, Medienpolitik, Pressefreiheit, Pressemitteilung, Schutz von Medienschaffenden
Nachdem ein britisches Gericht am 4. Januar 2021 in einem Urteil gegen die Auslieferung von Julian Assange an die USA entschieden hat, gab es ernsthafte Hoffnungen auf eine Freilassung des Wikileaks-Gründers. Nun kommt es am 11. August zur ersten Anhörung im...
von Team Margit | Aug 9, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Auswärtiges, Europa, Integration, Medienpolitik, Pressefreiheit, Pressemitteilung, Schutz von Medienschaffenden
Am Montag, den 9.8.2021 jährt sich der Tag der gefälschten Präsidentschaftswahlen in Belarus. Der anhaltende Staatsterror Lukaschenkos darf von der EU nicht unbeantwortet bleiben. Wir stehen ungebrochen an der Seite der belarusischen Demokratiebewegung. Diesen mutigen...
von Team Margit | Jul 8, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Auswärtiges, Europa, Im Bundestag, Medienpolitik, Menschenrechte, Pressefreiheit, Schutz von Medienschaffenden
Die Bundesregierung bleibt im Fall Assange weiter passiv. In einer Antwort auf eine Schriftliche Frage wiederholt das Auswärtige Amt seine Aussage, wonach es keinen Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit sowie der Einhaltung menschenrechtlicher und humanitärer Aspekte im...
von Team Margit | Feb 22, 2021 | Aktuelles, Europa, Medienpolitik, Medienvielfalt, Plattformregulierung, Pressefreiheit, Schutz von Medienschaffenden
Auf Einladung der Vorsitzenden der griechischen Grünen in Makedonien, Eleni Mili, konnte ich heute Abend einen Vortrag über die internationalen Auswirkungen der Corona-Krise auf die Medien halten. Im Folgenden der Vortrag, den ich auf Englisch gehalten habe, im...
von Team Margit | Feb 15, 2021 | Aktuelles, Digitalisierung, Europa, Im Bundestag, Medienpolitik, Plattformregulierung, Pressefreiheit
Nicht erst seit der Corona-Krise kursieren auf Online-Plattformen wie YouTube, Facebook oder Twitter und in Chatprogrammen wie Telegram oder WhatsApp Lügen, Verschwörungstheorien und irreführende Informationen. Deren Urheber beabsichtigen damit häufig, gezielt das...
von Team Margit | Nov 18, 2020 | Aktuelles, Europa, Im Bundestag, Im Wahlkreis, Ostwürttemberg, Pressemitteilung
Wir befinden uns mitten in der zweiten Welle der COVID 19-Pandemie. Um diese zu brechen und eine Überlastung unseres Gesundheitssystems abzuwenden, brauchen wir evidenzbasierte, erforderliche und verhältnismäßige Maßnahmen. Die Maßnahmen stützten sich bislang...
