Pressemitteilung zur Elektrifizierung der Brenzbahn

Pressemitteilung zur Elektrifizierung der Brenzbahn

In einer gemeinsamen Pressemitteilung fordern Martin Grath MdL und Margit Stumpp MdB Beteiligte und Anrainer der Brenzbahn auf, an einem Strang zu ziehen und entsprechend ihrer Zuständigkeiten zu agieren:

„Fakt ist“, so Stumpp, „der Ausbau von Schienen, die via DB dem Bund gehören, ist Aufgabe des Bundes.“ Dies ist im Grundgesetz Artikel 87e, Abs. 4, geregelt. „Bedauerlicherweise wurde die Brenzbahn nicht in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen, um einen gezielten Ausbau der Brenzbahn seitens des Bundes voranzutreiben“, sagt Grath. Grath ist der Überzeugung, dass Serviceverbesserungen und ein teilweiser zweigleisiger Ausbau kurz- bis mittelfristig mehr Personen zur Nutzung der Brenzbahn bewegen können. Eine Verkehrsentlastung auf den Straßen wäre dringend erforderlich. „Absehbar ist, dass die Brenzbahn noch mehr Fahrgäste anziehen wird, wenn die Südbahn elektrifiziert ist. Das heißt aber auch, als Elektrolücke bleibt Sie ein logistischer Flaschenhals, das darf so nicht bleiben“, ergänzt Stumpf.

Aktuell kündigte der Bund ein Sonderprogramm für die Elektrifizierung von Bahnstrecken an. Dieses Programm ist im aktuellen Haushaltsentwurf der Bundesregierung mit 5 Millionen Euro im Jahr 2019 und abfallenden Beträgen in den Folgejahren veranschlagt. Wenn man bedenkt, dass allein die Elektrifizierung der Südbahn mit mehr als 112 Millionen Euro aus der Landeskasse gefördert wurde, scheint dieser Betrag verschwindend gering nach Graths Meinung. „Klar ist auch“, so Grath weiter, „dass der freiwillige Einstieg der Länder in die Finanzierung des Ausbaus der Schiene – allen voran Baden-Württemberg – aus Haushaltsgründen nicht beliebig erweiterbar ist.“ Hinzu kommt, dass die Gelder für das Sonderprogramm der Bundesregierung „Elektrifizierung von Bahnstrecken“ mit einem Sperrvermerk versehen sind – dieser lautet „Die Sperre gilt bis zur Vorlage eines Förderkonzepts.

Bundestagsabgeordnete Margit Stumpp erkundigte sich beim Bundesverkehrsministerium, wann die Kriterien feststehen würden, nach denen in Frage kommende Strecken des „Sonderprogramms Elektrifizierung der Schiene“ identifiziert und priorisiert werden können. Hierauf wurde ihr im August 2018 mitgeteilt, dass noch keine Aussage darüber getroffen werden kann, wann ein Förderkonzept vorliege und dies veröffentlicht werde.

„Die Förderrichtlinie muss so schnell als möglich bekannt gemacht werden,“ fordert Stumpp, „damit die Gelder auch abgerufen werden können und nicht wie beim Förderprogramm Radschnellwege jahrelang auf dem Konto der Bundesregierung liegen.“

Die Heidenheimer Zeitung greift das Statement in ihrer Berichterstattung über die Finanzierung der Elektrifizierung der Brenzbahn auf.

Bild-Lizenz: Rob Dammers (CC BY 2.0)

Pressemitteilung: Weiterer Einsatz für Karlsbader Schulsanierung

Pressemitteilung: Weiterer Einsatz für Karlsbader Schulsanierung

Bundesregierung sieht keinen Änderungsbedarf und kennt keine Beispiele

Auf die Antworten der Bundesregierung auf meine Schriftlichen Fragen zu Schulsanierung des Karlsbader Gymnasiums erkläre ich gemeinsam mit Barbara Saebel MdL:

Barbara Saebel MdL (Baden-Württemberg) und Margit Stumpp, bildungspolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, haben eine ernüchternde Antwort der Bundesregierung wegen zu kurzer Fristen beim Schulsanierungsprogramm des Bundes erhalten. Hintergrund war ein Besuch Saebels im Schulzentrum Karlsbad. Schulleiter Wehrle und Bürgermeister Timm befürchten, die Hälfte der rund 16 Millionen Euro für die Sanierung des Gymnasiums zurückzahlen zu müssen, wenn die Sanierung nicht bis 2022 abgeschlossen ist. Bürgermeister und Schulleiter vermuten, die umfangreichen Regularien der notwendigen europaweiten Ausschreibung und die Handwerkerknappheit sprengen den engen zeitlichen Rahmen des Bundesprogramms.

Stumpp: „Der Bundesregierung ist zwar das Handwerkerproblem bekannt und sie erwähnt auch das EU-Beihilferecht, was ab einer bestimmten Auftragssumme eine europaweite Vergabe verlangt. Doch weder Länder noch Kommunen hätten sich deshalb an das Bundesfinanzministerium gewandt. Es gäbe keine belastbaren Hinweise, dass die Förderfrist nicht ausreichend bemessen ist.“ Stumpp sind jedoch sehr wohl Hinweise von Bundestagskollegen aus anderen Bundesländern bekannt und sie verweist zudem auf Presseäußerungen des Städtetages: „Ich höre, dass Kommunen gar keinen Antrag stellen, weil sie von vorneherein wissen, dass sie so ein Großprojekt unter den Bedingungen zeitlich nicht schaffen können.“

Auch Saebel will sich mit dieser ernüchternden Antwort nicht zufrieden geben und sieht den Tipp aus dem Regierungspräsidium, Karlsbad solle einfach das Fördervolumen senken um die Frist einzuhalten, als nicht zielführend: „Ich freue mich, dass Karlsbad sich dafür entschieden hat, das gesamte Gymnasium zu sanieren, statt Flickschusterei zu betreiben. Genau dafür ist so ein großes Schulsanierungsprogramm da.“ So sind die für Baden-Württemberg bereitgestellten 251.240.500€ des Bundesprogramms für Schulsanierungen in finanzschwachen Kommunen bereits vollständig ausgeschöpft. Mit Blick auf die Fristverlängerung gibt sie die Handwerkersituation rund um Karlsruhe zu bedenken: „Nach der komplizierten Ausschreibung sind oft die Auftragsvergaben schwierig, weil Handwerker gar kein Angebot abgeben. Sie sind schlicht auf Monate ausgebucht.“ Saebel will nun ihre Landtagskollegen fragen, ob sie von solchen Problemstellungen gehört haben. Stumpp will es ihr in ihrer Bundestagsfraktion gleichtun. Und beide wollen Briefe an die Städtetage in Land und Bund schreiben, um genug Hinweise zu sammeln, damit sich das Bundesfinanzministerium doch noch bewegt.

Pressemitteilung: Regierung kommt bei Digitalpakt und Breitbandausbau nicht von der Stelle

Pressemitteilung: Regierung kommt bei Digitalpakt und Breitbandausbau nicht von der Stelle

Zu dem heute im Kabinett beschlossenen Aufbau eines Digitalfonds erkläre ich als Sprecherin für Bildungspolitik und Expertin für digitale Infrastruktur:

“Es ist richtig, dass Olaf Scholz jetzt schon Mittel zur Verfügung stellt, bevor die neuen Mobilfunklizenzen versteigert sind. Das kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Bildungsministerium beim Digitalpakt nicht von der Stelle kommt: Obwohl seit zwei Jahren angekündigt, ist noch kein Euro bei den Schulen angekommen. Für die benötigte Grundgesetzänderung gibt es im Bundestag noch keine Mehrheit. Und die Einigung mit den Ländern steht auch noch aus, weil diese neben anderen Verpflichtungen nicht auch noch zu einer zusätzlichen Kofinanzierung bereit sind.

Doch statt diese Baustellen endlich anzugehen, baut Ministerin Karliczek lieber das Ministerium um und feuert ihre erfahrene Staatssektretärin. Das sind die falschen Prioritäten! Der Digitalfonds soll nun für alle Projekte herhalten, die in Sachen Digitalisierung angekündigt sind, aber es passiert nichts, es fehlen schlicht und ergreifend die Beschlüsse. Und nicht zu vergessen: Der Breitbandausbau stockt, weil die Mittel aus dem Förderprogramm nur sehr zögerlich abgerufen werden. Die Koalition vergisst mal wieder die Zukunft: Statt mehr Geld braucht es zuerst die politischen Weichenstellungen, sonst vergrößert sich der digitale Rückstand weiter.”

Pressestatement zur LTE-Mobilfunkversorgung

Pressestatement zur LTE-Mobilfunkversorgung

Zur Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage zur LTE-Mobilfunkversorgung folgend mein Statement als Expertin für die digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

“In meinen schriftlichen Fragen zum Thema LTE-Mobilfunkversorgung wollte ich von der Bundesregierung wissen, wie genau die Bundesnetzagentur über die Netzabdeckung und Versorgungsqualität informiert ist. Leider wird bestätigt, dass die Bundesnetzagentur nur stichprobenartig prüft und sich im Wesentlichen auf die Aussagen der Netzbetreiber verlässt. Unterschiedliche Abdeckungen in Bandbreiten unterhalb von 50 MBit/s werden gar nicht mehr abgefragt oder überprüft. Aus dem angehängten Auszug aus dem Breitbandatlas lässt sich ablesen, in welchen Gebieten keine LTE-Versorgung ab 50 MBit/s verfügbar ist. Das sind die Funklöcher, in denen der Empfang auf langsamere abfällt und Verbindungen unter Umständen abreißen oder gar nicht erst zustande kommen.

Die Regierung hat also Daten und prüft die Angaben der Netzbetreiber lediglich durch Stichproben, weil der zuständige Minister den Aussagen vertraut. Stellt sich die Frage, warum Bürgerinnen und Bürger mit einer Funkloch-Melder App auf die Suche nach Funklöchern geschickt werden sollen? Ist den gelieferten Daten der Netzbetreiber doch nicht zu trauen, oder ist das nur ein Ablenkungsmanöver, das über die schlecht definierten Vergabebedingungen hinweg täuschen will? Wer im Zug oder während einer längeren Autofahrt versucht, ein Gespräch zu führen, merkt bald, dass das mobile Datennetz völlig unzureichend funktioniert. Die Lösung besteht aber nicht in einer Scheinanalyse, sondern in der Beseitigung der Funklöcher.

Vorletzte Woche ist Minister Scheuer beim Mobilfunkgipfel mit einem Angebot für ein Prozent mehr Netzabdeckung geködert worden. Die Absicht der Netzbetreiber ist offensichtlich. Sie werden dieses Angebot im September, wenn es um die Kriterien für die 5-G-Lizenzvergabe geht, als Verhandlungsmasse einsetzen. Für uns ist klar: Es darf keine Zugeständnisse gegen die Interessen des ländlichen Raums geben, der ohnehin bisher im Mobilfunk abgehängt wurde.”

HIER geht es zur Antwort der Bundesregierung auf die Frage nach den Messungen der Bundesnetzagentur und HIER zur Antwort der Bundesregierung auf die Frage nach der LTE-Unterversorgung.

Auch das IT-Fachportal golem.de berichtet über die Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage.

Bild-Lizenz: r. nial bradshaw (CC BY 2.0)

Besuch in meiner Heimatstadt Mengen

Besuch in meiner Heimatstadt Mengen

Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Andrea Bogner-Unden, der Kreisrätin Erika Rimmele-Laux und Ina Schult besuchte ich heute meine Geburtsstadt Mengen. Ich traf mich zum Fachgespräch mit Mengens Bürgermeister Bubeck, trug mich ins „rote“ Buch der Stadt ein und besuchte auf einem Stadtspaziergang besondere Plätze aus meiner Kindheit, angefangen von der Ablach, über den Schillergarten, die Post, das Reiserareal, den Stadtgraben und schließlich das Gymnasium.

Insbesondere die Situation der Digitalisierung an den Schulen war mir ein besonderes Anliegen. Leider erhalten die Schulen kein zusätzliches Budget für die Herausforderungen der Digitalisierung. Kosten für Fortbildung der Lehrer, digitale Infrastruktur, WLAN, Tablets und deren Wartung sprengen jeden Verwaltungshaushalt. Viel wurde bereits von der letzten Bundesregierung angekündigt, aber der Bund lässt die Schulen im Regen stehen. Plötzlich ist der eigene Plan, den Ländern dringend benötigte Mittel über den Digitalpakt zukommen zu lassen nicht mehr umsetzbar. Doch wurde diese Hürde mit dem vor wenigen Jahren von der großen Koalition selbst geschaffen. Und wenn man fragt, wann nun die Schulen eine Unterstützung erhalten bleibt es bei Ankündigungspolitik.

Leider sagt die Ministerin Karliczek uns ja immer nur, was sie alles nicht fördern will. Lippenbekenntnisse und Ankündigungen, aber wenn man vor Ort fragt, kommt davon leider wenig davon an. Was vorzufinden ist, kommt aus Eigeninitiative und den Bestandsbudgets, die strukturell dafür gar nicht vorbereitet sind.

Hier geht es zum Artikel der Schwäbischen Zeitung über meinen Besuch in Mengen.

Besuch bei Bürgermeister Knoblauch in Westhausen

Besuch bei Bürgermeister Knoblauch in Westhausen

Über meinen Antrittsbesuch bei Bürgermeister Markus Knoblauch in Westhausen vom 8. Mai folgend ein kurzen Bericht, der auch in der nächsten Ausgabe des Amtsblattes der Gemeinde veröffentlicht wird:

In sitzungsfreien Wochen besuchen Bundestagsabgeordnete in der Regel Termine und Veranstaltungen in ihrem Wahlkreis. Bei Margit Stumpp, der für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Wahlkreis Aalen-Heidenheim neu gewählten Abgeordneten, war es in der zweiten Maiwoche nicht anders.

Der Antrittsbesuch von Frau Stumpp beim neuen Bürgermeister der Gemeinde Westhausen, Markus Knoblauch, fand in der Propsteischule Westhausen statt. Seit 2012 ist die Propsteischule eine der Starter-Gemeinschaftsschulen in Baden-Württemberg und seither steigen die Anmeldezahlen. Der erste Bauabschnitt zur Erweiterung der Schule mit neuer Mensa und Ganztagesbereich wurde vor kurzem beendet.

Dem Besuch hat sich auch der Gemeinderat für die FREIEN GRÜNEN, Martin Häring, angeschlossen. Nach der Begrüßung vom Rektor der Schule, Herrn Günter Vogt, erfolgte ein intensiver Austausch zu den Themen digitales Lernen, Gemeinschaftsschule, digitale Infrastruktur und finanzielle Überforderung der Gemeinden beim Breitbandausbau. Für diese Themen setzt sich Frau Stumpp als Ingenieurin, bildungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion und ehemalige Lehrerin nun auf Bundesebene ein. Der Besuch wurde durch die von Rektor Vogt geführte Besichtigung der Schule abgerundet.

Koalition blockiert Rettung der Weidetierhaltung in Deutschland

Koalition blockiert Rettung der Weidetierhaltung in Deutschland

Zur namentlichen Abstimmung im Deutschen Bundestag am 28. Juni 2018 zur Einführung der Weidetierprämie erklärt Margit Stumpp:

„Mit der Entscheidung der Großen Koalition, sich gegen eine Einführung der Weidetierprämie einzusetzen, blockiert sie die Rettung der Weidetierhaltung in Deutschland. Seit Jahren geht die Anzahl der Betriebe zurück, weil die Agrarpolitik ihre gesellschaftlichen Leistungen ignoriert. Die Bundesregierung ignoriert die Hilferufe der Schäferinnen und Schäfer, und sträubt sich gegen die Erkenntnisse der Anhörung im Umweltausschuss des deutschen Bundestags. Es ist eine Farce, dass die Koalition prüfen möchte wie die „Unterstützung für diesen Berufsstand geleistet werden kann“. Die Lösungen liegen seit Jahren auf dem Tisch und werden sogar von der EU-Kommission explizit empfohlen. Bis zum 1. August kann die Bundesregierung ein solche Weidetierprämie bei der EU noch anmelden, wenn dies nicht geschieht liegt die Verantwortung für den Untergang der Weidetierhaltung auch bei den Abgeordneten von Union und SPD aus dem Wahlkreis Heidenheim und dem Ostalbkreis, die gegen die Weidetierprämie gestimmt haben.“

Bild-Lizenz: Photothèque de la Mairie de Semoy (CC BY-NC-ND 2.0)

Regierung schiebt Recht auf Breitbandinternet auf die lange Bank

Regierung schiebt Recht auf Breitbandinternet auf die lange Bank

Vorige wenigen Wochen wurde das Desaster im Breitbandausbau angesichts des Mittelabflusses für umgesetzte Projekte bekannt. Die Ankündigung des Kanzleramtschefs Helge Braun in der Welt Am Sonntag, nun in ZWEI JAHREN ein Konzept vorlegen zu wollen, grenzt an eine Verhöhnung der Bürgerinnen und Bürger! Der Zugriff auf schnelle Leitungen bleibt ihnen weitere Jahre verwehrt. Die Bundesregierung will die überfällige Diskussion über das Bürgerrecht auf Internet (Universaldienst) und die Gleichwertigkeit von Lebensverhältnissen auf das Ende der Legislaturperiode verschieben. Manche Unternehmen verlagern inzwischen bereits ihren Standort, weil in Vororten von Metropolen die Versorgung mit breitbandigem Internet, der Grundlage für moderne Geschäftsmodelle, fehlt. Egal ob Fernwartung in der Industrie 4.0, Telearbeit oder die Online-Teilnahme an Vorlesungen, ein Breitband-Internetanschluss wird in immer mehr Lebensbereichen essentiell. Schnelles Internet wird immer mehr zur Voraussetzung für ersparte Lebenszeit für alle Menschen. Die Bundesregierung muss jetzt handeln und nicht Ziele bis in die nächste Legislatur schieben. Wenn erst in zwei Jahren ein Konzept für den Breitbandausbau erarbeitet werden soll, ist das zu spät: In den Innovationszyklen der digitalen Welt ist das eine Ewigkeit. Wir verpassen international den Anschluss und können bei jedem Download in Zeitlupe zusehen, wie unsere digitale Zukunft an die Wand fährt.

Foto: Pascal 

Landesverband Kindertagespflege schickt Schatzkiste auf Reisen

Landesverband Kindertagespflege schickt Schatzkiste auf Reisen

Heute durfte ich die Schatzkiste des Landesverbandes Kindertagespflege Baden-Württemberg füllen. „Bobby“, ein kleiner Steiff-Bär, sitzt nun in dieser Kiste und wartet darauf, dass er im November ein Tageskind glücklich machen darf. Anlässlich des 40-jährigen Jubiläums schickt der Landesverband Kindertagespflege diese Schatzkiste auf Reisen durch Baden-Württemberg. Bei der Jubiläumsfeier am 9. November 2018 werden die gesammelten Schätze an eine Tagespflegeperson verschenkt, die Kinder mit besonderem Unterstützungsbedarf betreut.

Eine tolle Aktion und ein herzliches Dankeschön an Frau Regina Pfeiffer, dass Sie den Weg in mein Wahlkreisbüro nach Heidenheim auf sich genommen hat, um „Bobby“ abzuholen!

Presseschau: Bahnhalt Aalen-West wird durchweg barrierefrei

Presseschau: Bahnhalt Aalen-West wird durchweg barrierefrei

Die Aalener Nachrichten berichten:

“Land und Stadt haben sich bei der Ausgestaltung des Bahnsteigs am künftigen Bahnhalt Aalen-West geeinigt.

Der geplante Bahnhalt Aalen-West wird durchgängig barrierefrei und mit langen Bahnsteigen gebaut. Bei einem Treffen im Verkehrsministerium am Dienstag in Stuttgart haben sich die Vertreter des Landes und der Stadt Aalen darauf verständigt, die Bahnsteige mit 55 Zentimetern Höhe und 270 Metern Länge zu bauen. Die Bahnsteighöhe passe zu den bestellten Regionalverkehrszügen sowie zu den übrigen Bahnstationen an der Remstalstrecke. Das Land erwartet durch den angestrebten Fahrgastzuwachs der kommenden Jahrzehnte längere Züge.

An dem Treffen unter Leitung des Amtschefs des Ministeriums, Uwe Lahl, nahmen der Landrat des Ost-albkreises, Klaus Pavel, der Aalener Oberbürgermeister Thilo Rentschler, der Leiter des Regionalbereichs Südwest von DB Station und Service, Michael Groh, sowie die Bundestagsabgeordnete Margit Stumpp und der Landtagsabgeordnete Martin Grath (beide Grüne) teil. Übereinstimmend wurde die DB gebeten, die Planung auf der Basis einer Bahnsteighöhe von 55 Zentimetern fortzusetzen.

Erhöhung später möglich

Lahl sagte, sollte langfristig – wie von der DB geplant – eine Umstellung auf die im Fernverkehr übliche Bahnsteighöhe von 76 Zentimetern anstehen, könnten die Bahnsteige entsprechend erhöht werden. Deshalb sollte bei der Errichtung des Bahnhalts eine mögliche anschließende Erhöhung auf 76 Zentimeter baulich gleich mit vorgesehen werden, damit diese bei einer Belagssanierung nach frühestens 20 Jahren kostengünstig erfolgen kann. „Wir streben für das Jahr 2020 die Baureife des Projekts und für 2021 den Baubeginn an, wenn es gelingt, das Vorhaben in einem Plangenehmigungsverfahren zu realisieren. Sollte ein Planfeststellungsverfahren notwendig werden, würde es allerdings länger dauern“, so Lahl weiter.

Alle Beteiligten zufrieden

OB Rentschler betonte: „Ich bin sehr dankbar für den runden Tisch mit dem Land. Er hat gezeigt, dass man vernünftige Lösungen erarbeiten kann, wenn alle Beteiligten einbezogen werden.“ Pavel äußerte sich erfreut, dass infolge des Treffens Klarheit für die weitere Planung bestehe. Er sagte: „Aus Sicht des Kreises ist das eine sehr gute Ergänzung der Schieneninfrastruktur und damit des Öffentlichen Personennahverkehrs. Es bringt für den Halbstundentakt auf der Remsbahn von 2019 an einen erheblichen Mehrwert.“ Die Bundestagsabgeordnete Stumpp unterstrich: „Es war eine bemerkenswert konstruktive und zielorientierte Gesprächsatmosphäre.“ Und der Landtagsabgeordnete Grath erklärte, die Zusammenkunft sei ein sehr zielorientiertes Treffen mit einem guten Ergebnis gewesen.”

 

Der Artikel findet sich auch unter schwaebische.de.