von Team Margit | Jan 22, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Menschenrechte, Pressefreiheit, Schutz von Medienschaffenden
Keine Freiheit für Julian Assange, trotz einem Teilerfolg vor Gericht. Auch wenn Julian Assange vorerst nicht an die USA ausgeliefert wird, sitzt er weiter im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Haft. Im Fall Assange haben sich auch mehrere Staaten in...
von Team Margit | Jan 21, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Digitalisierung, Im Wahlkreis, Ostalbkreis/Aalen, Ostwürttemberg, Pressemitteilung, Verbraucherschutz, Wirtschaft
Spätestens mit Einführung der DSGVO kommt am Thema Datenschutz keiner mehr vorbei. Um in Kontakt zu bleiben kommunizieren die meisten über die kostenlosen Anbieter wie Whatsapp, Signal und Co. Was dabei mit den Daten der einzelnen Nutzer passiert und wohin sie...
von Team Margit | Jan 21, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Bildungspolitik, Pressemitteilung
Zur Forderung der Bundesbildungsministerin nach Angeboten für benachteiligte Schüler*innen erkläre ich als Sprecherin für Bildung der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: “Ministerin Karliczek braucht zwar fast ein Jahr, aber dann bemerkt sie doch, dass...
von Team Margit | Jan 20, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Digitale Infrastruktur, Digitalisierung, Pressemitteilung
Zur angekündigten Kooperation der Mobilfunkunternehmen erkläre ich als Expertin für digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: “Die Mobilfunkunternehmen feiern sich und man könnte meinen, sie hätten endlich unsere Grünen Forderungen...
von Team Margit | Jan 20, 2021 | Aktuelles, Im Bundestag, Medienpolitik, Parlamentarische Initiativen, Pressefreiheit, Pressemitteilung, Schutz von Medienschaffenden
Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage “Polizeiliche Aufgaben und Pressefreiheit im Spannungsfeld” (Klicken zum Download) ergibt, dass sich die Zahl der Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten nahezu verdoppelt hat. Auffällig ist...
von Team Margit | Jan 18, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Bildungspolitik, Parlamentarische Initiativen, Soziales
Die Bundesregierung betreibt wie so oft Schaufensterpolitik. Projekt dieses Mal: Die bundesweite Bildungsplattform. Im Austausch mit dem Schwäbischen Tagblatt habe ich meine Position zu den Vorstößen der Bundesbildungsministerin erläutert. Eine neue Idee, von der das...
