Rede zur Beteiligung von politischen Parteien an Medienunternehmen
Bildquelle: Bundestag.de (Screenshot)

Rede zur Beteiligung von politischen Parteien an Medienunternehmen

Heute befasste sich der Bundestag mit der Transparenz über die Beteiligungen politischer Parteien an Medienunternehmen und der Medienvielfalt. Unabhängige Medien sind eine Grundvoraussetzung für eine funktionierende Demokratie. Die antragstellende AfD lieferte einen völlig unzureichenden Vorschlag zur Stärkung der Medienvielfalt. Sie vermengte ihn thematisch mit der Beteiligung von Parteien an Medienunternehmen. Damit suggerierte sie, die äußerst geringfügigen Beteiligungen von politischen Parteien an Medienunternehmen gefährdeten die Medienvielfalt in Deutschland.

Das durchschaubare Vorhaben der Rechten dient wieder einmal der Diffamierung unserer unabhängigen Medienlandschaft. Das erkläre ich in meiner Rede:

Unter anderem berichtet das Online-Magazin digitalfernsehen.de über die Debatte und meine Rede.

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