Rede zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle

Rede zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle

Die Deutsche Welle ist der öffentlich-rechtliche Auslandsrundfunk der Bundesrepublik und wird über Steuergelder finanziert. Das Deutsche-Welle-Gesetz regelt den Auftrag und auch die Rechenschaftspflichten des Senders. Die Deutsche Welle ist unter anderem verpflichtet, dem Bundestag ihre Aufgabenplanung und Evaluationsberichte vorzulegen. Aus der aktuell vorgelegten Aufgabenplanung für die Jahre 2018 bis 2021 geht hervor, dass die Deutsche Welle eine Erhöhung ihres Etats benötige, um mit anderen großen europäischen Auslandssendern wie der BBC mithalten zu können. Dem stehen wir als grüne Bundestagsfraktion kritisch gegenüber. Denn damit wird vor allem eine neue Ausrichtung des Senders mit “Breaking-News”-Profil und stärkerem englischsprachigem Programm angestrebt. Das ist aber nicht der vordringlichste Auftrag des Senders. Die Deutsche Welle sollte viel eher auch weiterhin durch gut recherchierte, hochqualitative Berichterstattung, Hintergrundberichte und investigativen Journalismus glänzen. Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien enthielt dagegen in erster Linie einen völlig unkritischen Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen.

In meiner Rede in der Debatte über die Aufgabenplanung der Deutschen Welle habe ich die unkritische Haltung der Koalition kritisiert und Vorschläge zur Verbesserung der Deutschen Welle gemacht:

 

Bild-Lizenz: Deutsche Welle (CC-BY-NC 2.0)

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