Anlässlich der gestrigen Sitzung des Bauausschusses im Deutschen Bundestag erkläre ich als Bundestagsabgeordnete für Aalen-Heidenheim und Mitglied im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien von Bündnis 90/Die Grünen:

“Eine gute Nachricht für alle Clubs und Live-Bühnen in Baden-Württemberg und ganz Deutschland: Clubs und Livemusik-Spielstätten sollen als Kulturorte anerkannt werden. So lautet zumindest die politische Willensbekundung des Entschließungsantrages der CDU/CSU und SPD-Fraktionen, der gestern im Bauausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen wurde. Das ist ein großer Erfolg für das Parlamentarische Forum für Clubkultur und Nachtleben, das sich letztes Jahr gegründet hat und dessen Mitglied ich bin. Es ist schön zu sehen, dass hier die gemeinsame Arbeit von Abgeordneten der Linken, der FDP, der CDU/CSU, SPD und von Bündnis 90/Die Grünen Früchte trägt. Das Parlamentarische Forum hat sich stets für die Anerkennung von Clubs als Kulturorte ausgesprochen. Bisher werden die Livebühnen als Vergnügungsstätten in der Baunutzungsverordnung (BauNV) angesehen, gleichgesetzt mit Spielotheken und Bordellen.

Die Anerkennung von Clubs und Livemusikspielstätten als Kulturorte in der Baugesetzgebung ist ein wichtiger Schritt, um sozio- und subkulturelle Räume schützen zu können und ihre Verdrängung zu erschweren. Das unterstreichen wir auch im brandneuen Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg, in dem sich die Landesregierung im Rahmen der Anpassung der Baunutzungsverordnung (BauNVO) für die baurechtliche Anerkennung von Musikclubs als Anlagen für kulturelle Zwecke und in diesem Zusammenhang für die Einführung des „Agent-of-Chance“-Prinzips ausspricht.

Denn erst eine vielfältige Kulturinfrastruktur in unserem Land macht das Leben lebenswert. Daher müssen auch alle Kultursparten gleiche Wertschätzung bekommen. Diese Wertschätzung wird Clubs und Livemusikspielstätten durch die Anerkennung als Kulturorte endlich gegeben. Die Anpassung in der Baunutzungsverordnung ist ein erster Schritt. In unserem Antrag Last Night a DJ Saved My Live – Clubkultur erhalten – Clubs als Kulturorte anerkennen (Drucksache 19/15121) finden Sie weitere Maßnahmen, um Livekultur vor der Verdrängung zu schützen.”