Der erste Lockdown hat offenbart, wie sehr Bildungschancen eingeschränkt werden, wenn Bildungs- und Betreuungseinrichtungen geschlossen werden. Obwohl mit einer Verschärfung der Infektionslage im Herbst und Winter gerechnet werden konnte, wurde vielerorts zu wenig getan, Schulen bei der Vorbereitung auf diese Phase zu unterstützen und vorzubereiten. Um das Infektionsrisiko für Kinder, Jugendliche und Lehrer*innen zu reduzieren, braucht es ein ganzes Set von Maßnahmen. Nun müssen deshalb schnell alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, damit Schulen und Kitas auch im weiteren Verlauf der Pandemie weitgehend geöffnet bleiben können. Neben den AHA+L-Regeln – Abstand, Hygiene, Alltagsmaske plus Lüften – treten weitere Möglichkeiten wie Wechselunterricht, hybride Unterrichtsmodelle, feste Gruppen, mobile Wände, größere Räumlichkeiten oder die Nutzung von Ausweichräumen. Daneben zeigt sich immer deutlicher, dass auch geeignete Luftfilter dazu beitragen können, die potenzielle Virenlast deutlich zu reduzieren und so zur Eindämmung des Infektionsgeschehens und zur Aufrechterhaltung des Präsenzunterrichts und der Betreuung beitragen zu können.

Inzwischen zeigen Studien, dass mobile Luftfilter mit HEPA-Filtern (H13 bzw. H14) die Virenlast wirksam reduzieren. Mobile Luftfilter können sofort zum Einsatz kommen und – neben anderen zeitgleich zu verfolgenden Maßnahmen – einen wichtigen Baustein in der Pandemiebekämpfung in Schul- und Kitaräumen leisten. Neben bereits verfügbaren Modellen, deuten wissenschaftliche Ergebnisse auch auf noch kostengünstigere Lösungen hin.

Mit dem Förderprogramm “Mobile Luftfilter für Schulen” sollen vor allem solche Schulen zeitnah profitieren, in denen sich Klassenräume nicht pandemiegerecht lüften lassen und wo Kommunen als Schulträger nur über geringe eigene finanziellen Spielräume verfügen. Denn Bildungschancen dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern oder Kassenstand der Kommune abhängen.

Dazu fordere ich mit dem Antrag die Bundesregierung konkret auf:

  1. ein Förderprogramm „Mobile Luftfilter für Schulen“ über 500 Mio. Euro aufzulegen.
    Die Verteilung der Mittel auf die Länder soll über einen Verteilungsschlüssel erfolgen, der die Kriterien Einwohnerzahl, Kassenkreditbestand und Arbeitslosenzahl je zu einem Drittel berücksichtigt. Der Bund soll den Ländern die Mittel zur eigenen Bewirtschaftung zur Verfügung stellen. Die Länder leiten die Finanzhilfen des Bundes unverzüglich an die Letztempfänger weiter. Den Ländern soll die Auswahl der finanzschwachen Gemeinden und Gemeindeverbänden, einschließlich der Auswahl der den ländlichen Gebieten zuzuordnenden finanzschwachen Kommunen entsprechend den landesspezifischen Gegebenheiten obliegen;
  2. gemeinsam mit den Bundesländern dafür Sorge zu tragen, dass die mit dem Sondervermögen „Kinderbetreuungsfinanzierung 2020/2021“ zusätzlich bereitgestellten Investivmittel schnellstmöglich auch für die Bedarfe an Luftfiltern in der Kindertagesbetreuung eingesetzt werden;
  3. zudem soll das Programm von Wirkungsforschung begleitet werden, um in Zukunft zielführender die Virenlast an Schulen zu reduzieren sowie grundsätzlich die Luftqualität zu verbessern.



Gegenüber der Presse habe ich dazu erklärt:

“Es hilft weder den Kindern in Schule und Kita noch dem pädagogischen Personal, wenn politisch fast mantraartig das Offenhalten von Schulen- und Kitas gefordert wird, ohne aber die Voraussetzungen dafür zu schaffen, Kinder und pädagogisches Personal bestmöglich zu schützen. Das ist grob fahrlässig. Im ersten Lockdown wurde das Recht auf Bildung nicht gewährleistet. Daraus haben glücklicherweise alle Beteiligten gelernt. Deshalb müssen jetzt alle Anstrengungen unternommen werden, Kitas und Schulen pandemiegerecht offenzuhalten, damit Bildungschancen nicht weiter in Mitleidenschaft gezogen werden. 

Neben den AHA+L-Regeln zählen dazu hybride Unterrichtsformen, kleinere Lerngruppen, größere Räumlichkeiten und eben auch hochwirksame mobile Luftfilter. Der Lehrerverband hat erhoben, dass es rund 100.000 Klassenräume gibt, in denen nicht problemlos gelüftet werden kann. Teilweise sind Räume fensterlos, die Fenster zu klein oder lassen sich aufgrund von Schäden einfach nicht öffnen. Mittlerweile wissen wir, dass geeignete Luftfilter als Ergänzung zu den AHA+L Regeln die Aerosolkonzentration in Räumen wirksam reduzieren und damit das Infektionsgeschehen eindämmen.
 
Zwar haben einige Länder kürzlich eigene Programme aufgesetzt, aber diese decken bei weitem nicht den Bedarf ab. Der Bund darf sich in einer pandemischen Ausnahmesituation nicht hinter Zuständigkeitsdebatten verstecken, sondern muss alles tun, um Kinder und pädagogisches Personal besser zu schützen. Wir fordern daher ein Förderprogramm in Höhe von 500 Mio. Euro für mobile Luftfilteranlagen, damit vor allem solche Bildungs- und Betreuungseinrichtungen zeitnah profitieren können, in denen sich Klassenräume nicht pandemiegerecht lüften lassen und wo Kommunen als Träger nur über geringe eigene finanziellen Spielräume verfügen. Der Schutz unserer Kinder darf nicht am fehlenden Geld scheitern.”