Heute konnte ich meine Fraktionskollegin Agnieszka Brugger als Gast in der historischen Feilenschleiferei in Königsbronn begrüßen. Anschaulich gab die Verteidigungsexpertin Einblicke in die außenpolitische Arbeit des Bundestags. Agnieszka ist nicht nur stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, sondern auch langjähriges Mitglied im Verteidigungsausschuss. Friedens- und Sicherheitspolitik sind die Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit.

„Die Welt wird nicht friedlicher werden, wenn wir nur darauf schauen, ob die Verteidigungsausgaben zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen wie die NATO es fordert. Man darf die Risiken, die mit Aufrüstung verbunden sind nicht unterschätzen und zugleich brauchen wir auch mehr finanzielle Mittel für eine internationale Kraftanstrengung, um die Klimakrise und die Pandemie zu meistern“, meinte sie. Agnieszka und unsere Fraktion setzen sich dafür ein, dass mehr Ressourcen in die Krisenprävention und die Konfliktlösung fließen. „Als Grüne wollen wir eine Außenpolitik, die aktiv dazu beiträgt, Konfliktursachen einzudämmen und die ihre Möglichkeiten viel stärker nutzt, um sich für Frieden, Menschenrechte und internationale Solidarität einzusetzen“, sagte sie. Sie lehnt deutsche Rüstungsexporte ab, die an die Kriegsallianz um Saudi-Arabien gehen, das seit Jahren einen erbarmungslosen Krieg gegen die Bevölkerung im Jemen führt.

Relativ neu ist, dass immer häufiger Cyberattacken fremder Mächte die Stabilität und Sicherheit in westlichen Demokratien bedrohen. „Darauf müssen wir reagieren, indem wir unsere sensible Infrastruktur besser schützen und uns für internationale Regeln einsetzen. Deutschland selbst darf Sicherheit und Frieden im IT-Raum aber nicht gefährden, indem es sich an einer Eskalationsspirale beteiligt und gar selbst Angriffe verübt.“