Sondersitzung zur Forschungsfabrik Batteriezelle

Sondersitzung zur Forschungsfabrik Batteriezelle

Die Ministerin konnte in der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung die wesentlichen Widersprüche nicht aufklären. Im Gegenteil es blieben mehr Fragen als Antworten.

Die Sitzung hat untermauert, dass das Auswahlverfahren alles andere als transparent, objektiv und nachvollziehbar abgelaufen ist. Scheinbar war die Gründungskommission aus Befangenheitsgründen nur begrenzt arbeitsfähig und die Kriterien wurden im Bewertungsverlauf neu formuliert.

Die Entscheidung, wohin eine halbe Milliarde Euro Steuergelder Forschungsförderung fließen, lag offenbar nicht mehr in der Hand von Frau Karliczek. Sie versteckt sich hinter ihrem Haus und dem Wirtschaftsministerium. Damit wird sie ihrer Verantwortung als Ministerin bei einer Förderentscheidung über diese hohe Summe und für eine Schlüsseltechnologie der Zukunft nicht gerecht.

Weitere Aufklärung ist dringend notwendig, vor allem bevor noch weitere Fakten geschaffen werden. Wir erwarten von Ministerin Karliczek nun, dass sie alle für eine Nachvollziehbarkeit der Standortentscheidung wichtigen Dokumente innerhalb einer Woche den Ausschussmitgliedern zur Verfügung stellt. Eine Neubewertung der Bewerberstandorte durch eine unabhängige Kommission könnte eine notwendige Konsequenz des intransparenten Verfahrens sein

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