Schutz von Journalist*innen: Offener Brief an Heiko Maas
Reporter interviewt Passanten in São Paulo, Brasilien. Bild-Lizenz: Daniela Goulart (CC BY-NC-ND 2.0)

Schutz von Journalist*innen: Offener Brief an Heiko Maas

55 Journalist*innen wurden in diesem Jahr bereits umgebracht, 157 sitzen in Haft: Die Pressefreiheit ist weltweit massiven Bedrohungen ausgesetzt. Täter*innen bleiben meist ohne Strafe. Wir Grüne fordern von der Bundesregierung schon lange, sich noch stärker für den Schutz von Journalist*innen einzusetzen. 2017 gab es einen fraktionsübergreifenden Beschluss des Bundestags, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, sich auf internationaler Ebene für eine*n UN-Sonderbeauftragte*n zum Schutz von Journalist*innen einzusetzen. Leider hat sich seitdem von Seiten der Bundesregierung noch kein Minister oder gar die Kanzlerin dazu öffentlich geäußert. Gemeinsam mit Margarete Bause, MdB (menschenrechtspolitische Sprecherin Bündnis 90/Die Grünen), Frithjof Schmidt, MdB (Mitglied im Auswärtigen Ausschuss Bündnis 90/Die Grünen) und Doris Achelwilm, MdB (medienpolitische Sprecherin DIE LINKE. im Bundestag) habe ich einen Offenen Brief an den Bundesaußenminister Heiko Maas geschrieben. In diesem fordern wir, dass sich Maas bei seinem Besuch der UN-Generalversammlung in New York in der nächsten Woche öffentlich für die Einsetzung einer/s solchen Sonderbeauftragten ausspricht. Menschenrechtsorganisationen wie Reporter ohne Grenzen fordern schon seit langem einen Mechanismus, der die Straffreiheit für Gewalt gegen Journalist*innen beendet.

HIER geht es zum Offenen Brief an Heiko Maas.

Der Tagesspiegel berichtet über unseren Offenen Brief an den Bundesaußenminister.

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