Pressemitteilung: Fragen zur Schulsanierung an Bundesregierung

Pressemitteilung: Fragen zur Schulsanierung an Bundesregierung

Auf Initiative von Barbara Saebel MdL fragt Margit Stumpp MdB (beide Grüne) bei der Bundesregierung nach dem stockenden Abfluss der Schulsanierungsmittel nach.

Die im Nachgang des Besuchs von Barbara Saebel MdL (Grüne) im Schulzentrum Karlsbad erfolgte Recherche auf Landesebene, ob eine Fristverlängerung für die rund 16 Millionen Euro teure Sanierung des Gymnasiums möglich ist, zieht Kreise bis nach Berlin. Margit Stumpp, bildungspolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, hat diesbezüglich eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Denn die Sanierung übernimmt der Bund nur dann zur Hälfte, wenn die Sanierung bis 2022 abgeschlossen ist. Die umfangreichen Regularien der notwendigen europaweiten Ausschreibung und die Handwerkerknappheit sprengen vermutlich jedoch den engen zeitlichen Rahmen des Bundesprogramms. Stumpp fragt zum einen, ob sich bereits andere Kommunen mit dieser Problemstellung an die Bundesregierung gewandt haben und was die Bundesregierung diesbezüglich unternommen hat. Zum anderen erkundigt sie sich, ob angesichts des auch vom Baden-Württembergischen Städtetag kritisierten zu kurzen Zeithorizonts eine Änderung der Förderbedingungen möglich ist.

HIER geht es zur Webseite von Barbara Saebel MdL.

Bildlizenz: Forum Bildung Digitalisierung (CC BY 4.0)

 

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