Auslieferung von Julian Assange verhindern – Pressefreiheit schützen

Auslieferung von Julian Assange verhindern – Pressefreiheit schützen

Anlässlich der Urteilsverkündung im Auslieferungsprozess von Julian Assange am zentralen Strafgericht “Old Bailey” in London erklären die Mitglieder der Bundestagsarbeitsgemeinschaft “Freiheit für Julian Assange” Sevim Dagdelen (DIE LINKE),...
Jedes Kind ist exzellent – Wie helfen wir denen, die Unterstützung am meisten brauchen?

Jedes Kind ist exzellent – Wie helfen wir denen, die Unterstützung am meisten brauchen?

„Sage mir, woher du kommst, und ich sage dir, wie weit du es bringst.“ Dieser Satz gilt hierzulande trotz gegensätzlicher Beteuerungen noch immer und das ist beschämend. In kaum einem anderen Industrieland ist der Bildungserfolg so stark an die Herkunft gekoppelt, wie...
Urteil gegen Can Dündar: Tiefpunkt der Lage der Medienfreiheit und Menschenrechte in der Türkei erreicht

Urteil gegen Can Dündar: Tiefpunkt der Lage der Medienfreiheit und Menschenrechte in der Türkei erreicht

Anlässlich der Verurteilung des türkischen Journalisten Can Dündar zu 27 Jahren Haft erklären Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik, und Claudia Roth MdB: “Die Verurteilung von Can Dündar als einem der renommiertesten Journalisten der Türkei stellt einen...
Fraktionsübergreifende Arbeitsgemeinschaft „Freiheit für Julian Assange“ gegründet

Fraktionsübergreifende Arbeitsgemeinschaft „Freiheit für Julian Assange“ gegründet

Anlässlich der Gründung der Arbeitsgemeinschaft „Freiheit für Julian Assange“ erklären die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (DIE LINKE), Bijan Djir-Sarai (FDP), Frank Heinrich (CDU), Frank Schwabe (SPD) und Margit Stumpp (Bündnis 90/Die Grünen): „Wir haben diese...
Jugendmedienschutz, Digitale Bildung und gesundheitliche Risiken durch 5G – eine volle Woche im Plenum des Bundestages

Jugendmedienschutz, Digitale Bildung und gesundheitliche Risiken durch 5G – eine volle Woche im Plenum des Bundestages

In einer pandemiebedingt verkürzten Sitzungswoche beschäftigt sich der Bundestag am heutigen Mittwoch mit der Novelle des Jugendmedienschutzgesetzes (gegen 18:45), sowie am morgigen Donnerstag mit einem Antrag zur Erforschung gesundheitlicher Risiken beim 5G Ausbau...
Haarsträubendes Verfahren & unzureichender Inhalt: Novelle des Telekommunikationsgesetzes im Bundeskabinett beschlossen

Haarsträubendes Verfahren & unzureichender Inhalt: Novelle des Telekommunikationsgesetzes im Bundeskabinett beschlossen

Zur heute im Bundeskabinett beschlossenen Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) erklärt Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik: Die heute im Bundeskabinett beschlossene Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) enttäuscht auf mehreren Ebenen. Obwohl die...