von Team Margit | Jan 11, 2021 | Aktuelles, Digitalisierung, Im Bundestag, Jugendmedienschutz, Medienpolitik, Plattformregulierung, Pressemitteilung, Verbraucherschutz
Nach der heutigen öffentlichen Anhörung zur Änderung des Jugendschutzgesetzes im Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklärt Margit Stumpp als medien- und bildungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Die...
von Team Margit | Jan 11, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Im Wahlkreis, Ländlicher Raum, Landwirtschaft, Ostwürttemberg, Pressemitteilung, Umwelt & Naturschutz
Anlässlich des Kalten Markts in Ellwangen stelle ich mit Martin Grath und Alexander Asbrock unsere Positionen für eine nachhaltige Landwirtschaft in Ostwürttemberg vor. Letztes Jahr hat Ministerpräsident Kretschmann auf der Bauernkundgebung gesprochen und besonders...
von Team Margit | Jan 6, 2021 | Aktuelles, Auswärtiges, Im Bundestag, Medienpolitik, Pressefreiheit, Pressemitteilung, Schutz von Medienschaffenden
Zur Entscheidung eines britischen Gerichts, wonach Julian Assange im Gefängnis bleiben muss, erkläre ich als Sprecherin für Medienpolitik: „Der Widerspruch könnte nicht größer sein: Einerseits wird die Auslieferung Julian Assanges an die USA mit der Begründung...
von Team Margit | Jan 6, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Bildungspolitik, Pressemitteilung, Soziales
Gestern wurden die neuen Bund-Länder-Beschlüsse und am Tag zuvor die Verabredungen der KMK öffentlich gemacht. Dazu erkläre ich als Sprecherin für Bildungspolitik und Abgeordnete für den Wahlkreis Aalen-Heidenheim: “Die pandemische Lage ist weiterhin ernst und...
von Team Margit | Jan 5, 2021 | Digitale Infrastruktur, Digitalisierung, Kultur, Kultur- und Kreativwirtschaft, Medienpolitik
Sogenannte „Kulturfrequenzen“ könnten bald in die Hände der Mobilfunkbranche fallen, während Kultur, Bildung und Forschung leer ausgehen. Der angeschlagene Kultursektor bedarf auch über die Pandemie hinaus überparteiliche Unterstützung. Gemeinsam mit Gustav Herzog,...
von Team Margit | Jan 5, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Bildungspolitik, Im Bundestag
Bevor sich die Ministerpräsidenten heute mit der Bundeskanzlerin über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten, habe ich dem Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (NBR) ein Interview zur Lage an den Schulen gegeben. Darin erläutere ich, wie Lernrückstände...
von Team Margit | Jan 4, 2021 | Auswärtiges, Medienpolitik, Menschenrechte, Pressefreiheit, Pressemitteilung, Schutz von Medienschaffenden
Zur heutigen Urteilsverkündung im Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange erkläre ich: “Die Ablehnung der Auslieferung Julian Assanges an die USA ist folgerichtig und ein wichtiger Meilenstein im Wikileaks-Fall. Allerdings ist das noch nicht die letzte...
von Team Margit | Jan 4, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Bildungspolitik, Im Bundestag, Pressemitteilung
Am morgigen Dienstag beraten der Bund und die Länder das weitere Vorgehen in der Pandemie. Der Umgang mit Kitas und Schulen wird dabei eine zentrale Rolle spielen. Mir ist es dabei wichtig, dass die Bildungseinrichtungen Vorbereitungszeit und Planungssicherheit für...
von Team Margit | Jan 4, 2021 | Aktuelles, Allgemein, Digitale Infrastruktur, Digitalisierung, Im Bundestag, Mobilfunk, Pressemitteilung
Sogenannte „Kulturfrequenzen“ könnten künftig der Mobilfunkbranche gehören, durch die Finger würden Kultur, Bildung und Forschung schauen. Dagegen regt sich parteiübergreifend Widerstand. Die Frequenzen sind für den Rundfunk und die Kulturwirtschaft überlebenswichtig,...
von Team Margit | Jan 4, 2021 | Aktuelles, Im Bundestag, Medienpolitik, Menschenrechte, Parlamentarische Initiativen, Pressefreiheit, Pressemitteilung, Schutz von Medienschaffenden
Anlässlich der Urteilsverkündung im Auslieferungsprozess von Julian Assange am zentralen Strafgericht “Old Bailey” in London erklären die Mitglieder der Bundestagsarbeitsgemeinschaft “Freiheit für Julian Assange” Sevim Dagdelen (DIE LINKE),...
