Am Freitag, den 25. Oktober 2019, hat der Bundestag über den Medien- und Kommunikationsbericht 2018 der Bundesregierung debattiert.

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) ist durch drei Bundestagsbeschlüsse von 1976, 2002 und 2003 verpflichtet, dem Parlament alle vier Jahre über die Entwicklung der Informationsgesellschaft und ihre medienpolitischen Vorhaben zu informieren. Den letzten Bericht veröffentlichte die BKM im Januar 2019 mit sieben Jahren Verspätung. Umso enttäuschender ist der Inhalt.

Mein Beitrag zur Plenumsdebatte in Gänze: