Grüner Vier-Punkte-Plan für mehr Wertschätzung in der Kultur- und Kreativwirtschaft
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Grüner Vier-Punkte-Plan für mehr Wertschätzung in der Kultur- und Kreativwirtschaft

Anlässlich der Veröffentlichung des Monitoringberichts des Bundeswirtschaftsministeriums zur Kultur- und Kreativwirtschaft haben wir Kultur- und Medienpolitiker*innen mit weiteren Kolleg*innen aus dem Bundestag einen Grünen Vier-Punkte-Plan erarbeitet.

Er trägt den Titel „Für mehr Wertschätzung in der Kultur- und Kreativwirtschaft – Kreative in den Mittelpunkt stellen“ und zeigt auf, wo derzeit der größte Handlungsbedarf besteht und wie eine Unterstützung durch den Gesetzgeber konkret aussehen sollte. Denn die Leistung der Kreativen ist enorm wichtig für unsere Gesellschaft. Das muss anerkannt werden.

Bildlizenz: CC-BY-NC-ND 4.0 (Erhard Grundl MdB)

Das Wichtigste aus dem Vier-Punkte-Plan auf einen Blick:

  • Mit der alleinigen Konzentration auf die wachsende Bruttowertschöpfung der Kultur- und Kreativwirtschaft ignoriert die Bundesregierung die oftmals prekären Arbeitsverhältnisse, in denen viele Kreativschaffende arbeiten.
  • Die Datengrundlage zur Kultur- und Kreativwirtschaft ist insbesondere hinsichtlich der Einkommensverteilung und der Wertschöpfungsketten zu undifferenziert. Wir fordern die Gründung eines eigenständigen Forschungszentrums zur Kultur- und Kreativwirtschaft.
  • Der sehr technologisch geprägte Innovationsbegriff aus der Wirtschaftsförderung ist der falsche Maßstab für kultur- und kreativwirtschaftliche Innovationen. Zwischen klassischer Kultur- und technologieorientierter Wirtschaftsförderung müssen auch Innovationen der Kultur- und Kreativwirtschaft gefördert werden, die unabhängig von der technologischen Komponente einen gesellschaftlichen, ökologischen und sozialen Wert aufweisen.
  • Viele Kreativschaffende arbeiten als Soloselbstständige, was mit einer unzureichenden sozialen Absicherung einhergeht. Angesichts der wichtigen Rolle kreativer Arbeit für die Gesellschaft muss der Staat richtige soziale Absicherung gewährleisten. Deshalb wollen wir die freiwillige Arbeitslosenversicherung für alle Selbstständigen öffnen, eine solidarische Bürgerversicherung einführen, eine Garantierente oberhalb der Grundsicherung ab 30 Versicherungsjahren schaffen und die Künstlersozialkasse weiterentwickeln (z. B. müssen große Plattformen müssen KSK-Abgaben zahlen).
  • Die Bundesregierung soll finanzielle Mittel für die Arbeit von Berufsverbänden bereitstellen und die Gründung eines politisch schlagkräftigen Dachverbands für die elf Teilbranchen der Kultur- und Kreativwirtschaft anregen.

Pressestatement von Margit Stumpp:

„Die Politik der Bundesregierung für die Kultur- und Kreativwirtschaft muss grundlegend überdacht werden. Diese sehr heterogene Branche alleine auf wirtschaftliches Wachstum auszurichten und danach zu bewerten, greift zu kurz. Das Märchen von der stetigen Bruttowertschöpfung, die dem Wohl aller Beteiligten dient, entspricht schlicht nicht der Realität. Wir sehen vielmehr, dass Wertschöpfungsketten nicht transparent sind und viele Kreativschaffende nicht von ihrer Arbeit leben können. Sowohl Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier als auch die Beauftragte für Kultur und Medien, Monika Grütters, ist es nicht daran gelegen, eine grundlegende Bestandsaufnahme der sozialen Lage und der Arbeitsverhältnisse von Kreativschaffenden vorzunehmen.

Der von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Monitoringbericht vermeidet es, diese Fragen zu beantworten, die aus Sicht der Kreativen wirklich zählen. Wir brauchen dringend differenzierte Daten zur Einkommensverteilung und zu den Wertschöpfungsketten, für die ein eigenständiges Forschungszentrum zur Kultur- und Kreativwirtschaft gegründet werden sollte. Erst mit solidem Wissen über die Verhältnisse der Branche können notwendige Maßnahmen zur sozialen Absicherung begründet werden. Soziale Sicherheit für diejenigen zu gewährleisten, deren kreative Leistungen so wichtig für unsere Gesellschaft und viele andere Wirtschaftsbranchen sind, sollte das Mindeste sein.“

Grüner Vier-Punkte-Plan „Für mehr Wertschätzung in der Kultur- und Kreativwirtschaft – Kreative in den Mittelpunkt stellen“

Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage zur Kultur- und Kreativwirtschaft

Weitere Informationen zur Positionierung der Bundestagsfraktion der Grünen zur Kultur- und Kreativwirtschaft

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