Nicht erst seit der Corona-Krise kursieren auf Online-Plattformen wie YouTube, Facebook oder Twitter und in Chatprogrammen wie Telegram oder WhatsApp Lügen, Verschwörungstheorien und irreführende Informationen. Deren Urheber beabsichtigen damit häufig, gezielt das Vertrauen in unsere Demokratie zu untergraben. Der Sturm auf das US-Kapitol vom 6. Januar ist auch in diesem Zusammenhang zu sehen.

Um solchen Strategien zu begegnen, hat die Europäische Kommission kürzlich einen Aktionsplan für Demokratie (European Democracy Action Plan) vorgestellt. Neben der Förderung fairer Wahlen und dem Ausbau der Medienfreiheit ist die Bekämpfung von Desinformation ein dritter Schwerpunkt. Plattformbetreiber sollen stärker in die Verantwortung genommen werden, eine demokratische, offene und faire Öffentlichkeit herzustellen. Sie sollen künftig kein Geld mehr mit der Verbreitung von Desinformation verdienen und ihre starke Verbreitung verhindern.

In zwei öffentlichen Fachgesprächen hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen sich bereits mit dem Digitale-Dienste-Gesetz (Digital Services Act) der EU beschäftigt, das vor allem auf die effektive Bekämpfung illegaler Inhalte abzielt. In diesem Fachgespräch wollen wir mit Expert*innen nun den komplexen Umgang mit sog. „problematischen Inhalten“ wie Desinformation im Zusammenhang mit dem Aktionsplan für Demokratie diskutieren.

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